Schlagwort: Sicherheitspolitik
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Plänen der NATO für eine Stationierung von US Mittelstreckenraketen in …
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit: Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland!"
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Plenartagung – Ukraine – Medienfreiheit – Künstliche Intelligenz – Regionalpolitik – Wohnen – Frauentag – Sicherheit
Wir dokumentieren diesmal zwei volle Wochen Europapolitik. Sowohl Entscheidungen in…
weiterlesen "Martinas Woche 10/11_2024: Die EU inmitten merk- und denkwürdiger Weichenstellungen"
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Neue Bauhaus-Initiative in den Ausschüssen – EU als globaler Akteur – Erdgas und Atomkraft – Studientage in MarseilleIn der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse. Dies findet normalerweise kaum im Rampenlicht statt. Dies gilt …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2022: Die EU und ihre Baustellen"
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Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und…
weiterlesen "THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“"
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Anlässlich der Corona-Virus-Krise und des Großmanövers Defender 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Manchmal frage ich mich, ob ich in einem …
weiterlesen "Defender 2020: Corona in Camouflage"
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Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit…
weiterlesen "Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments13. - 16. Januar 2020, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 14. Januar 2020, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream…
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2020"
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Gestern Abend stellte sich der vorgeschlagene griechische Kommissar den zuständigen Fachausschüssen des Europaparlaments. Margaritis Schinas musste den Abgeordneten des Innen- (LIBE) und des Kulturausschusses …
weiterlesen "‚Schutz unseres europäischen Lebensstils‘: Überheblich, stur und selbstgerecht?"
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Cornelia Ernst zu Fingerabdrücken und andern Sicherheitsplänen für PersonaldokumentenErhöhung der Sicherheit der Personalausweise und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern ausgestellt werden (Aussprache)
Cornelia Ernst, im Namen der …
weiterlesen "Keinerlei zwingende Notwendigkeit für Fingerabdrücke"
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Seit dem Vertrag von Lissabon, aber besonders in den letzten zwei Jahren, ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) immer mehr zu einem Kernbereich der EU geworden. Ursprüngliche Ziele der GASP sollten sein: Festigung und Förderung von …
weiterlesen "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP"
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