Schlagwort: Minderheitenrechte
Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das Wahlergebnis aus den USA und den Sieg des Republikaners Donald Trump:
„Trumps Wahlkampf war reich an Hetze und Polarisierung und arm an Inhalten und Seriosität, dennoch ist der Gang der …
weiterlesen "Die Angst geht um"
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Following Sunday’s massacre at the nightclub in Orlando, the GUE/NGL group has expressed its deepest condolences to the victims, their families and friends.
Group President Gabi Zimmer said, “We are profoundly shocked and very saddened to …
weiterlesen "GUE/NGL President condemns Orlando nightclub massacre"
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Informationsgesellschaft – Kulturelle Vielfalt – Immunitätsaufhebung in der Türkei – Rojava – Österreich wähltWelttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft
Zu Beginn der Woche – medial seltsamerweise ziemlich vernachlässigt – war der Welttag der …
weiterlesen "Martinas Woche 20/2016"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments, kommentiert am Vortag der Grundsatzdebatte im Europäischen Parlament zum EU-Türkei-Deal, Veröffentlichungen der Tagesschau zu einem Gutachten des …
weiterlesen "Türkei kein „Sicherer Drittstaat“"
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Am Mittwochabend hat das Europäische Parlament den Bericht zur Reform des EU-Wahlrechts angenommen. Wichtige Forderungen nach einer tatsächlichen Demokratisierung und Bürgerbeteiligung blieben dabei auf der Strecke, kommentiert Helmut Scholz, …
weiterlesen "Weit entfernt von den politischen Realitäten"
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Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster …
weiterlesen "Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg"
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"...Im Rahmen einer sächsischen Asyl- und Willkommenstour von Abgeordneten der Linken wird am Donnerstag, dem 20. August 2015, um 10 Uhr die Erstaufnahmeeinrichtung in Schneeberg besucht. Daran nehmen die …
weiterlesen "Willkommenstour in Schneeberg: Gebhardt, Nagel und Ernst besuchen Erstaufnahmeeinrichtung"
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Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
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Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort.
"Irakisch-Kurdistan ist die einzige …
weiterlesen "Stoppt den Genozid an den Jesiden"
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Roma werden in vielen Bereichen diskriminiert, das bedeutet, sie werden ausgegrenzt und "weniger günstig behandelt" als Menschen, die der sogenannten "Mehrheitsbevölkerung" angehören. Gleichbehandlung ist in der Europäischen Union ein Grundrecht. Diskriminierungen aus Gründen des…
weiterlesen "Diskriminierung"
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