Schlagwort: Wahlbeobachtung

Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europ├Ąischen Parlament zur ÔÇÜSituation in BelarusÔÇś und den anstehenden Pr├Ąsidentschaftswahlen am 9. August: ÔÇ×Auch Belarus braucht faire Wahlen, unabh├Ąngige Medien, freie Meinungs├Ąu├čerung und das Recht auf friedliche Demonstrationen. Eine demokratische Aussprache ├╝ber die Neuausrichtung der sozialen, politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes mit all seinen B├╝rger*innen und gesellschaftlichen Strukturen ist ├╝berf├Ąllig. ÔÇŽ
weiterlesen "Europas letzter Diktator: freie und faire Wahlen in Belarus?"
Martina Michels, Mitglied der EU-T├╝rkei-Delegation, kommentiert den doppelten Wahlsieg Erdo─čans in einem un├╝bersehbar unfairen Wahlkampf, der zugleich eine lebendige Opposition hinterl├Ąsst und eine HDP, die erneut die 10% H├╝rde schafft. ÔÇ×Weit vor der Ausz├Ąhlung der meisten Wahllokale k├╝rt sich Erdo─čan bereits zum Wahlsieger. Seine AKP und sein Griff nach der pr├Ąsidialen Alleinherrschaft haben im Ausnahmezustand, unter sch├Ąrfster Repression gegen die politische Opposition, gewonnen und zugleich die ÔÇŽ
weiterlesen "T├╝rkei-Wahl: Tief gespaltenes Land und auf Repression gest├╝tzte Pr├Ąsidialmacht"
28. Oktober 2015 Epoch Times "...Die Linke kritisierte das Vorgehen der t├╝rkischen Polizei: "F├╝nf Tage vor der Parlamentswahl in der T├╝rkei hat die Polizei die Zentrale eines regierungskritischen Medienkonzerns in Istanbul gest├╝rmt und die Kontrolle ├╝ber zwei Fernsehsender ├╝bernommen. Die Wahlen finden in einem Klima der Einsch├╝chterung und der Gewalt statt", sagte die Linken-Europaabgeordnete Martina Michels..." Der vollst├Ąndige Beitrag "T├╝rkei: Polizei st├╝rmt oppositionelle TV-Sender" ist auf der Webseite von EpochTimes abrufbar.
Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die T├╝rkei - Ein fortgesetzter ReiseberichtIn acht bis zehn Tagen wird das amtliche Endergebnis der Wahlen in der T├╝rkei erwartet. Eine Art Livestream und erste Auswertungen gab es von Ismail K├╝peli, sowie von Florian Wilde beim ND, von Deniz Y├╝cel bei der Welt┬áund ├ľzlem Top├žu in der ZEIT.┬á ┬á Diyarbakir zwischen Attentat und Wahlerfolg - Juni 2015 Gleich zweimal in diesem Jahr gingen B├╝rgerinnen und B├╝rger der T├╝rkei an die Wahlurnen, ÔÇŽ
weiterlesen "„Wir k├Ąmpfen weiter, aber wir k├Ąmpfen mit W├╝rde“"
Martina Michels, Mitglied der Wahlbeobachtungsdelegation der GUE/NGL kommentiert aus Diyarbak─▒r den Wahlausgang:Bei den gestrigen Parlamentswahlen in der T├╝rkei erreichte Erdo─čans AKP die Mehrheit mit 49,4 % lt. der staatlichen Nachrichtenagentur. Die vollst├Ąndige Ausz├Ąhlung stand beinahe zwei Stunden nach Schlie├čung der Wahllokale fest. Die Oppositionsparteien CHP, MHP und die HDP erreichten 25,4 bzw. 11,9 und 10,7 Prozent.┬á Zu Ergebnissen und Erfahrungen der Wahlbeobachtung imÔÇŽ
weiterlesen "Erdoğans AKP gewinnt die Wahlen mit zweifelhafter Unterst├╝tzung – HDP verlangt Neuausz├Ąhlung"
Zum zweiten Mal in diesem Jahr m├╝ssen sich die B├╝rger in der T├╝rkei entscheiden: wohin soll es mit dem Land gehen? Nachdem die Erdo─čan-Partei AKP bei den vergangenen Parlamentswahlen im Juni die absolut Mehrheit verloren und die mehrheitlich kurdische HDP die 10%-H├╝rde genommen hat, fand sich unter den vier Parteien keine Koalition. Nach Ablauf einer 45-Tage-Frist wurden Neuwahlen f├╝r kommenden Sonntag angesetzt. Vor ihrer Wahlbeobachtung am kommenden Wochenende in Diyarbak─▒r ist Martina Michels im Gespr├Ąch ÔÇŽ
weiterlesen "Im Schatten der Anschl├Ąge: Q&A mit Martina Michels zur Wahl in der T├╝rkei"
Es ist un├╝bersehbar, dass die politische Opposition von Erdo─čan kriminalisiert wird.Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbak─▒r/T├╝rkei, ein erster Reisebericht: - "Es ist un├╝bersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."┬á - "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."┬á - "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarit├Ąt erfahren."┬á - "Es ist nicht ÔÇŽ
weiterlesen "Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die T├╝rkei und die EU schaut weg"
Zum Wahlsieg der bisherigen Regierungsparteien, die f├╝r den K├╝rzungskurs in Portugal mitverantwortlich sind, erkl├Ąrt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:┬áWir gratulieren unseren Freundinnen und Freunden des┬áPartido Comunista Portugu├¬s┬á(PCP) und des┬áBloco de Esquerda (BE)┬ázu ihrem beachtlichen Wahlergebnis im Kampf gegen das EU-Spardiktat.┬á Bei einer Wahlbeteiligung von nicht einmal 60% - was europaweit gesehen, mittlerweile leider oberer Standard geworden ist - sind gemeinsam erreichte 18% ein deutliches Signal ÔÇŽ
weiterlesen "Der Mustersch├╝ler, der keiner ist"
Letzten Samstag wurde in der T├╝rkei gew├Ąhlt - Martina Michels war vor Ort*Vom 5. - 8. Juni reiste Martina Michels als Wahlbeobachterin nach Diyarbakir. An dieser Stelle folgt ein kurzer Reisebericht, der keine umfassende Wahlauswertung ersetzen kann. Am Freitag, dem 5. Juni, zwei Tage vor der Wahl, reiste ich, wie ├╝ber Hundert andere auch, auf Einladung der HDP nach Diyarbakir zur selbstorganisierten unabh├Ąngigen Wahlbeobachtung in den S├╝dosten der T├╝rkei. Wir trafen im Laufe des Abends ein, als die Stadt unter demÔÇŽ
weiterlesen "Demokratischer Erdrutsch: Wahlen in der T├╝rkei – Ein Reisebericht*"