Schlagwort: Wahlbeobachtung
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europäischen Parlament zur ‚Situation in Belarus‘ und den anstehenden Präsidentschaftswahlen am 9. August:
„Auch Belarus braucht faire Wahlen, unabhängige Medien, freie Meinungsäußerung und das Recht auf friedliche Demonstrationen. Eine demokratische Aussprache über die Neuausrichtung der sozialen, politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes mit all seinen Bürger*innen und gesellschaftlichen Strukturen ist überfällig. …
weiterlesen "Europas letzter Diktator: freie und faire Wahlen in Belarus?"
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28. Oktober 2015
Epoch Times
"...Die Linke kritisierte das Vorgehen der türkischen Polizei: "Fünf Tage vor der Parlamentswahl in der Türkei hat die Polizei die Zentrale eines regierungskritischen Medienkonzerns in Istanbul gestürmt und die Kontrolle über zwei Fernsehsender übernommen. Die Wahlen finden in einem Klima der Einschüchterung und der Gewalt statt", sagte die Linken-Europaabgeordnete Martina Michels..."
Der vollständige Beitrag "Türkei: Polizei stürmt oppositionelle TV-Sender" ist auf der Webseite von EpochTimes abrufbar.
Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die Türkei - Ein fortgesetzter ReiseberichtIn acht bis zehn Tagen wird das amtliche Endergebnis der Wahlen in der Türkei erwartet. Eine Art Livestream und erste Auswertungen gab es von Ismail Küpeli, sowie von Florian Wilde beim ND, von Deniz Yücel bei der Welt und Özlem Topçu in der ZEIT.
Diyarbakir zwischen Attentat und Wahlerfolg - Juni 2015
Gleich zweimal in diesem Jahr gingen Bürgerinnen und Bürger der Türkei an die Wahlurnen, …
weiterlesen "„Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde“"
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Martina Michels, Mitglied der Wahlbeobachtungsdelegation der GUE/NGL kommentiert aus Diyarbakır den Wahlausgang:Bei den gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei erreichte Erdoğans AKP die Mehrheit mit 49,4 % lt. der staatlichen Nachrichtenagentur. Die vollständige Auszählung stand beinahe zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale fest. Die Oppositionsparteien CHP, MHP und die HDP erreichten 25,4 bzw. 11,9 und 10,7 Prozent.
Zu Ergebnissen und Erfahrungen der Wahlbeobachtung im…
weiterlesen "Erdoğans AKP gewinnt die Wahlen mit zweifelhafter Unterstützung – HDP verlangt Neuauszählung"
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Zum zweiten Mal in diesem Jahr müssen sich die Bürger in der Türkei entscheiden: wohin soll es mit dem Land gehen? Nachdem die Erdoğan-Partei AKP bei den vergangenen Parlamentswahlen im Juni die absolut Mehrheit verloren und die mehrheitlich kurdische HDP die 10%-Hürde genommen hat, fand sich unter den vier Parteien keine Koalition. Nach Ablauf einer 45-Tage-Frist wurden Neuwahlen für kommenden Sonntag angesetzt. Vor ihrer Wahlbeobachtung am kommenden Wochenende in Diyarbakır ist Martina Michels im Gespräch …
weiterlesen "Im Schatten der Anschläge: Q&A mit Martina Michels zur Wahl in der Türkei"
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Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster Reisebericht:
- "Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."
- "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."
- "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren."
- "Es ist nicht …
weiterlesen "Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg"
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Zum Wahlsieg der bisherigen Regierungsparteien, die für den Kürzungskurs in Portugal mitverantwortlich sind, erklärt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Wir gratulieren unseren Freundinnen und Freunden des Partido Comunista Português (PCP) und des Bloco de Esquerda (BE) zu ihrem beachtlichen Wahlergebnis im Kampf gegen das EU-Spardiktat.
Bei einer Wahlbeteiligung von nicht einmal 60% - was europaweit gesehen, mittlerweile leider oberer Standard geworden ist - sind gemeinsam erreichte 18% ein deutliches Signal …
weiterlesen "Der Musterschüler, der keiner ist"
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Letzten Samstag wurde in der Türkei gewählt - Martina Michels war vor Ort*Vom 5. - 8. Juni reiste Martina Michels als Wahlbeobachterin nach Diyarbakir. An dieser Stelle folgt ein kurzer Reisebericht, der keine umfassende Wahlauswertung ersetzen kann.
Am Freitag, dem 5. Juni, zwei Tage vor der Wahl, reiste ich, wie über Hundert andere auch, auf Einladung der HDP nach Diyarbakir zur selbstorganisierten unabhängigen Wahlbeobachtung in den Südosten der Türkei. Wir trafen im Laufe des Abends ein, als die Stadt unter dem…
weiterlesen "Demokratischer Erdrutsch: Wahlen in der Türkei – Ein Reisebericht*"
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