Schlagwort: Netzneutralität
Strasbourg & Berlin: Urheberrecht und Online TV - Israel- Netzneutralität - Förderpolitik - 2018In Strasbourg ist der älteste Weihnachtsmarkt Europas, doch das Europaparlament tagte die ganze Woche wie immer bis nach 22 Uhr... Martina sprach am späten Dienstag Abend zu Trumps Politik im Nahen Osten und hatte überdies noch Sondersitzungen im Regionalausschuss. Freitags trafen sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher in Berlin mit einem Mammutprogramm.
Urheberrecht und Fernsehen
Allein über zehn Gesetzesvorschläge zum Urheberrecht, die in …
weiterlesen "Martinas Woche 50_2017"
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Straßburg mit: Brexit - Fake News - Roaming - Berlin: Treffen der europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm ReferendumNatürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz. Und machen wir uns nichts vor, das ungelöste Drama in Syrien ist auf unterschiedlichste Weise eines, was nicht …
weiterlesen "Martinas Woche 14_2017"
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Brüssel: Brexit - Roaming - Israel mit neuer Bewegung - Lesetipp Türkei - Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnenPoint of no return? Thema der Woche: Brexit
Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. "In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden. Premierministerin May darf diese nicht als Druckmittel verwenden, um einen besseren Zugang zum europäischen Markt zu …
weiterlesen "Martinas Woche 13_2017"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche
3. - 6. April 2017, Straßburg
Pressekonferenz, Dienstag, 4. April 2017, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal, u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich in Folge des Austrittsgesuchs Großbritanniens aus der EU‘ (Key Debate), Mittwoch, 5. April 2017, ab 9 Uhr:
„Die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der britischen Bürger in der EU müssen absoluten Vorrang in den …
weiterlesen "Plenarfokus April 2017"
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Oder: Was hat die Abschaffung von Roaminggebühren mit Netzneutralität zu tun?Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?
Die Fraktion debattierte gestern sachlich und kontrovers die im Plenum in der nächsten Woche anstehende Abstimmung zur Abschaffung der Roaminggebühren (Großhandelstarife). Sie beleuchtete auch Hintergründe, die hinter dem sinnvollen politischen Ziel verborgen sind: Die Angriffe auf die Netzneutralität. Martina Michels trug Gründe vor, warum sie zustimmen wird, obwohl sie auch sieht, welche Konflikte die politischen …
weiterlesen "Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?"
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Lothar Bisky zum 75. - Netzneutralität - Die EU und die Türkei - Wien - Blick nach SchwerinDie parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und die Politik außerhalb der Parlamente schläft ohnehin nicht, nur weil schönes Wetter ist oder auch Abgeordnete einmal verschnaufen müssen. Den Sommer über begannen spürbar die Landtagswahlkämpfe im Norden Deutschlands und ebenso auch in Berlin. Und überall, auch im beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern oder in spanischen Provinzen schlagen unbearbeitete europäische Probleme zu Buche: Der Umgang mit Flüchtlingen…
weiterlesen "Martinas Woche 34/35_2016"
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Gestern veröffentlichte BEREC, das Gremium Europäischer Regulierungsstellen, Richtlinien für die Implementierung der EU-Verordnung zur Netzneutralität.Im vergangenen Oktober einigte sich das Europäische Parlament auf eine Fassung der EU-Telekommunikationsverordnung (Telecoms Single Market, TSM), in der die Netzneutralität ein wesentlicher Bestandteil ist, doch eine unmissverständliche Festschreibung suchte man vergebens, offenbar auf Druck vieler Lobbyisten. Da der verabschiedete Text ohne Interpretation …
weiterlesen "Netzneutralität: Regulierungsbehörde bügelt Versäumnisse der Kommission aus"
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Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist dies ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität in der Öffentlichkeit. Statt die Drohungen des Investitionsstopps zurückzuweisen, verlässt Oettinger den politischen Posten, der ein gleiches Netz für alle zum Grundprinzip erheben sollte und damit die demokratischen Potenzen des Netzes …
weiterlesen "Oettinger gegen Netzneutralität"
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Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter BodenDie letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen " Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verbündet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2016"
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Der Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik.Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Ratungdebatte ist das ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität. Statt die Drohungen des Investitionsstopps zurückzuweisen, verlässt Oettinger den politischen Posten, der ein gleiches Netz für alle zum Grundprinzip erheben sollte, damit die demokratische Potenz des Netzes gesichert wird. Dazu erklärt Martina Michels, …
weiterlesen "Oettinger gegen Netzneutralität"
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