Schlagwort: PKK

Terrorismus: Feuer nicht mit Feuer bekämpfen

Cornelia Ernst
Cornelia Ernst (GUE/NGL). –  Herr Präsident! In Pakistan werden bewaffnete Drohnen eingesetzt im Antiterrorkampf, und dabei sind schon eine ganze Menge Zivilisten ums Leben gekommen. In einem Dorf, in dem das passiert ist, hat man mit Kindern gesprochen, die haben gesagt, wir sind richtig froh, wenn die Sonne nicht scheint und alles bedeckt ist, dann kann uns nichts passieren. Wenn man sich überlegt, dass Kinder Angst haben müssen vor manchen Antiterrormaßnahmen, dann stimmt doch da etwas nicht. Was ich sagen will: Unsere Maßnahmen und …
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Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg

Martina Michels
Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster Reisebericht: - "Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."  - "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."  - "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren."  - "Es ist nicht …
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Substanz statt hohle Worte – Keine Rückendeckung für die Türkei!

MilitarisierungPressemitteilungenSabine Lösing
Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:   „Die türkische AKP-Regierung nutzt den furchtbaren Bombenanschlag in Suruç, um eine ganze Reihe von Maßnahmen zu rechtfertigen: Dazu gehören die Luftangriffe gegen den – vor nicht allzu langer Zeit noch unterstützten – Islamischen …
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Hauptstraße in Diyarbakir auf dem Wege zur syrischen Grenze
Hauptstraße in Diyarbakir auf dem Wege zur syrischen GrenzeKonstanze Kriese

Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden

Martina MichelsPressemitteilungen
Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien: "Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im …
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Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben

Martina MichelsPressemitteilungen
Trauer und Wut nach Bombenanschlag in SuruçZum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe Kobanê, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei:  „Wir trauern mit den Freunden und Familien, die gestern bei dem feigen Anschlag im Kulturzentrum in Suruç ihre Söhne und Töchter, ihre Freunde und Weggefährten verloren haben. Die jungen Leute, unter ihnen viele Studierende, planten die praktische Unterstützung für die Menschen in Kobanê und stellten Öffentlichkeit für die…
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