Schlagwort: LGBTQI

Drache am Strand
Drache am Strand
Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-PalĂ€stina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der DatenschutzWir melden uns nach einer kleinen Pause zurĂŒck. Unser BĂŒro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den AusschĂŒssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte liegen bleiben mussten. Letzte Woche tagte des Europaparlament, so die Planung, ein letztes Mal in BrĂŒssel, bevor es wieder 

weiterlesen "Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben"
Cornelia ERNST
Cornelia ERNST
Heute sprach die Kommissarin fĂŒr Gleichstellung, Helena Dalli, im Ausschuss fĂŒr bĂŒrgerliche Freiheit, Justiz und Inneres des Europaparlaments ĂŒber Anti-Diskriminierungspolitik in Zeiten der Corona-Pandemie mit besonderem Blick auf die Lage von LGBTIQ* Personen. Dazu erklĂ€rt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss fĂŒr bĂŒrgerliche Freiheit, Justiz und Inneres:  „Aktuell erleben wir in einigen EU-Mitgliedstaaten einen unfassbaren AbwĂ€rtstrend bei den europĂ€ischen 

weiterlesen "COVID-19 nicht weiter als Deckmantel fĂŒr Eingriffe in die Rechte von LGBTIQ* Personen nutzen"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Regionalausschuss: Just Transition Fonds – Plenum: EU-Haushalt & MFR – Nochmal zum Bundesverfassungsgerichtsurteil – Wissen und Glauben: Fake-News – Idahobit2020In BrĂŒssel tagten in der vergangenen Woche die AusschĂŒsse und von Mittwoch bis Freitag das Plenum des Europaparlaments. Viele Abgeordnete waren wieder digital zugeschaltet, doch bisher mit einem geteilten Rederecht. Waren Abgeordnete in BrĂŒssel, konnten sie reden, waren sie im Home Office, dann konnten sie nur abstimmen. Das muss sich 

weiterlesen "Martinas Woche 20_2020 Digitales Plenum – Irdische Konflikte – Halbherzige Politik"
Ein Bericht ĂŒber die Ukraine-Reise von Dr. Cornelia Ernst, Europaabgeordnete DIE LINKE.Vom 06.07.2017 bis zum 10.07.2017 wurde ich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie mehreren linken Aktivist*innen in die Ukraine, in die NĂ€he von Kiew, eingeladen um mir ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Die Berichte ĂŒber den momentanen Zustand des Landes sind, egal aus welcher Sicht, eher einseitig ausgelegt und vermitteln lediglich oberflĂ€chliche Kenntnisse. Darum wurde es Zeit, sich selbst der Sache anzunehmen und zu ergrĂŒnden, wie es um die 

weiterlesen "Bist Du nicht fĂŒr uns, bist Du gegen uns"
6. - 9. Juli 2017 Die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE.) reist vom 6. bis 9. Juli in die Ukraine, um die Situation nach dem Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine nĂ€her zu betrachten. FĂŒr sie stehen vor allem Fragen im Mittelpunkt, mit denen sie sich auch im Europaparlament als Mitglied des Ausschusses fĂŒr bĂŒrgerliche Freiheiten (LIBE) befasst. So wird sie GesprĂ€che mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, Journalisten und Journalistinnen, Gesellschaftswissenschaftlerinnen sowie 

weiterlesen "Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst auf Informationsreise in der Ukraine"
SpĂ€t entscheidet die reale rot-rot-grĂŒne Mehrheit im Bundestag die EheöffnungDas zeigt eigentlich am ehesten, was in den vergangenen vier Jahren möglich gewesen wĂ€re, wenn sich die SPD nicht in der Koalition eingemauert und damit weit weg vom eigenen Wahlprogramm bewegt hĂ€tte. Am letzten Tag der Plenarsitzung vor der Bundestagswahl im September 2017, am 30. Juni 2017, hat der Bundestag die Eheöffnung beschlossen. Dass es dereinst die Frauenzeitschrift Brigitte sein wird, die den Stein zur ĂŒberfĂ€lligen 

weiterlesen "Deutschland – Nr. 14 in der EU: Bundestag beschließt Ehe fĂŒr alle"
Following Sunday’s massacre at the nightclub in Orlando, the GUE/NGL group has expressed its deepest condolences to the victims, their families and friends. Group President Gabi Zimmer said, “We are profoundly shocked and very saddened to learn of the killings of innocent civilians enjoying a night out just like any young people.” “By deliberately targeting a minority group due to their sexual orientation is a heinous crime and we strongly condemn such an act of violence against defenseless people,” Zimmer continued. “We urge 

weiterlesen "GUE/NGL President condemns Orlando nightclub massacre"