Schlagwort: Minderheitenrechte
Insbesondere seit Ende der 1990er Jahre sind die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestrebt, eine gemeinsame europäische Asylpolitik zu entwickeln. Seit 2006 existieren europäische Mindestanforderungen für die Asylsysteme der Mitgliedstaaten. Mitte 2013 wurde eine Reform der …
weiterlesen "Asylpolitik"
weiterlesen "Asylpolitik"
Zur heutigen Abstimmung der Resolution zur Umsetzung der nationalen Roma-Strategien erklärt Cornelia Ernst, Mitglied des Innenausschuss im Europäischen Parlament:
"Solange Roma-Kinder in gesonderten Schulen oder Klassenräumen unterrichtet werden, solange Minister, wie jüngst in…
weiterlesen "Halbherzig!"
weiterlesen "Halbherzig!"
Rede von Jürgen Klute auf der 10. GUE/NGL-Konferenz "EU - Türkei - Kurden"Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste,
Bevor ich beginne, möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass wir aus…
weiterlesen "Zeit des Aufschubs vorbei: Lösung der Kurdenfrage braucht mehr als Worte, Versprechen oder Show-Auftritte"
weiterlesen "Zeit des Aufschubs vorbei: Lösung der Kurdenfrage braucht mehr als Worte, Versprechen oder Show-Auftritte"
EINE KLEINE BILANZViereinhalb Jahre Arbeit im Europaparlament liegen hinter uns. Wir acht Abgeordneten haben uns durch die Mühlen des »Betriebs« gekämpft, in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitszusammenhängen DIE LINKE handfest vertreten, …
weiterlesen "Unsere Themen, unsere Ziele, unsere Ideen."
weiterlesen "Unsere Themen, unsere Ziele, unsere Ideen."
Wirtschaftsausschuss stellt sich hinter Klute-BerichtBelgien hat es, Italien hat es, Schweden hat es. In der Bundesrepublik wurde in den letzten Jahren immer wieder viel und folgenlos darüber diskutiert. Die Rede ist vom …
weiterlesen "Rechte von Bankkunden und Kontolosen gehören nicht auf die lange Bank!"
weiterlesen "Rechte von Bankkunden und Kontolosen gehören nicht auf die lange Bank!"
Die Finanzpolitiker im EU-Parlament fordern neue Regeln für das Geschäft mit Girokonten, um Kontolosigkeit, intransparente Kontogebühren und komplizierte Kontowechsel zu bekämpfen.…
weiterlesen "Neue Rechte für Bankkunden: Breite Mehrheit im Wirtschaftsausschuss fordert EU-weiten Rechtsanspruch aufs Girokonto"
weiterlesen "Neue Rechte für Bankkunden: Breite Mehrheit im Wirtschaftsausschuss fordert EU-weiten Rechtsanspruch aufs Girokonto"
Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-TürkeiNeustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei: Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda
Anlässlich der morgigen Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen in Brüssel …
weiterlesen "Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda"
weiterlesen "Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda"
Debatte im Europäischen Parlament mit Wilson Arias (Linksbündnis PDA)
In Colombia, from the end of August, up until now, thousands of peasants, students, indigenous people and trade unionists have been participating in one…
weiterlesen "Kolumbien: Wie weiter nach den Aufständen gegen den Freihandels-Ausverkauf?"
weiterlesen "Kolumbien: Wie weiter nach den Aufständen gegen den Freihandels-Ausverkauf?"
"Wieso werden Daten von Personen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit erfasst? Wieso werden Familienstammbäume erfasst? Das ist rassistisch und stellt einen schweren Bruch der Europäischen Grundrechtecharta dar. Niemand darf aufgrund seiner ethnischen …
weiterlesen "Roma-Datenbank in Schweden ist Rassismus"
weiterlesen "Roma-Datenbank in Schweden ist Rassismus"
Brüsseler SpitzenMüssen wir den Rechtsanspruch auf ein Girokonto gesetzlich verankern? Diese Frage steht derzeit auf der Tagesordnung, sowohl in den EU-Institutionen als auch in Bundestag und Bundesrat. Zu Recht, denn die …
weiterlesen "Ein modernes Grundrecht: Rechtsanspruch aufs Konto bald EU-weit Realität ?"
weiterlesen "Ein modernes Grundrecht: Rechtsanspruch aufs Konto bald EU-weit Realität ?"