Schlagwort: Minderheitenrechte
Rede im Plenum des Europäischen ParlamentesAls ich im Dezember 2009 im Kosovo in Prishtina und Mitrovica war und dort die Roma-Mahalla und die Roma-Camps Cesmin Lug und Osterode gesehen habe, und gesehen habe, wie die Menschen dort leben, war ich ziemlich erschüttert, vor allen Dingen über die Lage der Kinder.
Ich erfuhr in fast jedem Gespräch, dass es nicht nur im Kosovo, sondern in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union schlimm um die größte ethnische Minderheit in der EU bestellt ist.
Ich traf auf Bekim Syla vom Roma …
weiterlesen "„Zweiter Europäischer Roma-Gipfel in Cordoba“"
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Die Abschiebung der Roma in das KosovoIm Dezember 2009 hat Cornelia Ernst (MdEP) mit ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Manuela Kropp das Kosovo bereist, um sich die Situation der aus Deutschland abgeschobenen Roma vor Ort anzuschauen.
Am 3. und 4. Februar lud die Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) zur 6. internationalen Konferenz "European Union Turkey and the Kurds" ein. Gastgeber Jürgen Klute für die GUE/NGL. Mit Lothar Bisky, Leyla Zana, Ahmet Türk u.a.
Demokratisierung in der Türkei (Aussprache)Frau Präsidentin! Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass das Verbot der DTP bedeutet, dass letzten Jahren mittlerweile 27 kurdische Parteien von den türkischen Regierungen verboten wurden. Seit dem Verbot sind – wir haben das ja eben schon gehört – über tausend Menschen verhaftet worden. Ich denke, in einem Land, in dem serienweise Parteien verboten werden, kann man nicht mehr von Demokratie sprechen. Das Verbot von 27 Parteien kurdischer Bürgerinnen und Bürger ist fast schon …
weiterlesen "Rekordverdächtige Brüche demokratischer Grundrechte"
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Zu Weihnachten hat die türkische Polizei über 30 kurdische Politiker und Politikerinnen verhaftet. Etliche von ihnen sind auf demokratischem Wege gewählte Bürgermeisterinnen bzw. Parlamentarierinnen. Der Europaabgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE.) erklärt dazu:
"Nachdem das türkische Verfassungsgericht am 11. Dezember die "Partei für eine demokratische Gesellschaft" (DTP) verboten hat und herausragende VertreterInnen mit einem Politikverbot belegt hat, erreicht der Feldzug der …
weiterlesen "Nachträglicher Wahlbetrug – Repressionen gegenüber kurdischen Repräsentanten müssen aufhören"
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Jürgen Klute zum Verbot der prokurdischen DTPZu den Angriffen auf kurdische Demonstranten und dem Rücktritt der nicht mit Politikverbot belegten Abgeordneten der verbotenen fortschrittlichen pro-kurdischen Partei DTP erklärt der Europaabgeordnete Jürgen Klute:
"Mit dem Verbot der pro-kurdischen DTP ist der Weg zu einer gleichberechtigten Lösung der Demokratie- und Kurdenfrage in der Türkei verbaut. Wenn die Europäische Kommission ihre Glaubwürdigkeit gegenüber den türkischen Staatseliten wahren will, …
weiterlesen "„Kein EU-Beitritt der Türkei ohne friedliche Lösung der Kurdenfrage“"
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Offener Brief bittet um Leben für inhaftierte KurdenJürgen Klute: "Die Todesstrafe gegen zwölf iranische Kurden muss umgehend augesetzt werden. Der iranische Präsident kann sicher sein: Die internationale Gemeinschaft schaut auf die Entwicklungen im Iran. Die Abschaffung der Todesstrafe ist ein wichtiger Schritt für eine Annäherung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Iran."
Der Europaabgeordnete Jürgen Klute hatte sich zahlreichen internationalen Protesten angeschlossen und in einem persönlichen Brief den iranischen Präsidenten Mahmud …
weiterlesen "Iran: Todesstrafe aussetzen!"
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Aufarbeitung des Massakers vor 71 JahrenSehr verehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
ich freue mich sehr, Sie heute so zahlreich im Europäischen Parlament in Brüssel zu begrüßen. Wir sind hier zusammengekommen, um über die Geschehnisse von Dersim zu reden. Viele von Ihnen haben eine weite Anreise auf sich gekommen, um heute hier zu sein. Viele konnten an dieser Konferenz nicht teilnehmen, weil der Raum, in der wir heute diskutieren, begrenzt ist. Ich freue mich deshalb besonders, dass der internationalen Fernsehsender Roj-TV es unseren …
weiterlesen "Eröffnungsrede zur Dersim-Konferenz 2009"
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Cornelia Ernst zur Situation von Minderheiten in der EU / Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN, gehört zu den Initiatoren einer Anhörung zur Minderheitenpolitik in Europa
ND: Sie haben in einer Pressemitteilung davon gesprochen, dass etwa 10 000 Roma die Abschiebung aus Deutschland droht.
Ernst: Es sind Roma innerhalb von zwölf Jahren vorwiegend aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Deutschland gekommen. Nun droht 10 000 Roma die Abschiebung nach Kosovo. Die Abschiebung nach Kosovo ist nicht hinnehmbar, da ihnen dort Armut und Diskriminierung drohen.
In …
weiterlesen "Warum will Europa keine Roma?"
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