Schlagwort: Meinungsfreiheit

Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Dem deutschen StaatsbĂŒrger und Ehrenvorsitzenden der Alevitischen Konföderation in Europa, Turgut Öker, wird die Ausreise aus der TĂŒrkei verwehrt. Hierzu erklĂ€rt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der TĂŒrkei-Delegation des EuropĂ€ischen Parlaments: „Vor genau einem Monat wurde Turgut Öker bei der Einreise in die TĂŒrkei festgenommen und vorĂŒbergehend in Untersuchungshaft genommen. Mittlerweile befindet er sich zwar auf freiem Fuß, darf die TĂŒrkei aber nicht verlassen. Vorgeworfen werden Turgut Öker 

weiterlesen "Turgut Öker muss unverzĂŒglich aus der TĂŒrkei ausreisen dĂŒrfen"
Winners of GUE/NGL Award for “Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to Information” announced. Wikileaks founder Julian Assange, NestlĂ© whistleblower Yasmine Motarjemi and Football Leaks’ Rui Pinto have been jointly awarded for the second annual GUE/NGL prize for ‘Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to Information’. Named in honour of the murdered Maltese investigative journalist, Daphne Caruana Galizia, the three have been honoured for their work in exposing the truth, and for 

weiterlesen "Assange, Montarjemi & Rui Pinto win GUE/NGL whistleblower prize"
Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), sprach in der heutigen Debatte und kommentiert die darauffolgende finale Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie. Der Text von Axel Voss (CDU), gegen den alle sieben DIE LINKE.-Abgeordneten stimmten, wurde mit 348 zu 274 Stimmen angenommen: „Eine Reform und vor allem auch eine Harmonisierung des europĂ€ischen Urheberrechts wĂ€re nötig gewesen und hĂ€tten wir auch sehr begrĂŒĂŸt, denn wir sind uns einig, dass das Urheber- und Urheberinnenrecht an das 21. 

weiterlesen "EU-Urheberrechtsreform: FragwĂŒrdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte"
Interview vom EuropaBlog mit Martina Michels"Der Konflikt um die EU-Urheberrechtslinie spitze sich derzeit zu. Im Mittelpunkt der Debatte stehen die Artikel 11 und 13 der Richtlinie. Aber auch andere Aspekte der Richtlinie sind nicht unumstritten. Die Europaabgeordnete Martina Michels (Die Linke) erlĂ€utert in dem folgenden Interview noch einmal, um was die Debatte geht, wie sich Die Linke im EuropĂ€ischen Parlament aus welchen GrĂŒnden wie in der Debatte positioniert hat und wie Alternativen aussehen könnten. Derzeit sieht es so aus, dass es

weiterlesen "Presseschau: Der Streit um die Urheberrechtsreform"
Call for Nominations – 2019 GUE/NGL Award for Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to InformationNominierungen können noch bis zum 1. MĂ€rz 2019 per E-Mail eingereicht werden. Die Linksfraktion GUE/NGL freut sich, unseren zweiten jĂ€hrlichen Preis fĂŒr "Journalist*innen, Whistleblower*innen und Verteidiger*innen des Rechts auf Information" bekannt zu geben. Der Preis wurde 2018 zu Ehren der ermordeten maltesischen Journalistin Daphne

weiterlesen "Nominierungen fĂŒr den GUE/NGL-Whistleblower-Preis fĂŒr Journalist*innen, Hinweisgeber*innen und Verteidiger*innen des Rechts auf Information"
Sharepic: Uwe StĂŒmke
Die Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechtsharmonisierung regeln soll, fand gestern Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Martina Michels, UnterhĂ€ndlerin der Stellungnahme zur Urheberrechtsrichtlinie im EP-Kulturausschuss (CULT) kommentiert das Ergebnis: „Wenn das Parlament nun auch grĂŒnes Licht erteilt, werden die Zensurmaschinen im Internet bald RealitĂ€t fĂŒr alle Internetnutzer*innen in der EU. Kurzzeitig sah es so 

weiterlesen "Upload-Filter: Angriff auf Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz spitzt sich zu"
Am heutigen Mittwoch hat das EuropĂ€ische Parlament den diesjĂ€hrigen Sacharow-Preis fĂŒr Meinungsfreiheit an den ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow verliehen. Dazu erklĂ€rt Helmut Scholz, Mitglied der Delegation DIE LINKE: „Die Verleihung des Sacharow-Preises des EuropĂ€ischen Parlaments an den in Russland inhaftierten ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow belegt, wie hoch die Abgeordneten Meinungsfreiheit und das Recht auf demokratische Teilhabe an gesellschaftlicher und politischer Entwicklung bewerten. Es darf nicht den geringsten Zweifel daran 

weiterlesen "Meinungsfreiheit – ein Grundwert der EU"
BrĂŒssel - Berlin: Regional- und Kulturpolitik - urban agenda - Kulturpolitik und linke Strategien - Europa vor OrtMartina wurde via Skype zum Leben in StĂ€dten befragt und war am Mittwoch und Freitag live und in Farbe in Berlin, als es unter anderen gemeinsam mit dem Kultur- & Europasenator Klaus Lederer um Kultur in linker Strategiebildung und vieles mehr ging.  Der Europawahlkampf hat begonnen. Debatten ĂŒber die Zukunft der EU werden an allen Orten gefĂŒhrt. Martina war am Mittwoch in Berlin-Hohenschönhausen und am Samstag in Bernburg, in Sachsen-Anhalt, 

weiterlesen "Martinas Woche 42_2018"
438 Abgeordnete haben heute bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen ihre Zustimmung zum Bericht fĂŒr eine EU-Urheberrechtsreform im digitalen Zeitalter erteilt. Damit liegen nun Ergebnisse, bei denen der Berichterstatter Axel Voss (CDU) sogar gegen den Koalitionsvertrag in Deutschland stimmte, auf dem Tisch. Martina Michels, zustĂ€ndige UnterhĂ€ndlerin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss fĂŒr Kultur und Bildung (CULT), hĂ€lt zu diesem Ausgang der heutigen Abstimmung ĂŒber die Parlamentsposition zur europĂ€ischen 

weiterlesen "Urheberrechtsreform: Chance verpasst – Freiheit im Netz beschnitten"
Gestaltung: Uwe StĂŒmke
Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht fĂŒr eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen wurde, kann er laut dieser Mehrheitsentscheidung nicht bleiben. Damit wird der Text von Berichterstatter Axel Voss (CDU) nicht direkt in die Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission geschickt (sogenannte Trilog-Verhandlungen). Stattdessen wird der Text nun erst noch einmal im September-Plenum debattiert und fĂŒr inhaltliche Änderungen freigegeben. Martina 

weiterlesen "Parlament holt sich Copyright-Debatte zurĂŒck"