Schlagwort: Europarat
Gabi Zimmer in der EP-Debatte zur Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. Oktober 2017Gabi Zimmer in der Debatte zur Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. Oktober 2017 und Vorstellung der Agenda der Staats- und Regierungschefs (Unsere Zukunft …
weiterlesen "Verantwortung kann nicht ewig abgeschoben werden"
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Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines…
weiterlesen "Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor"
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Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der TürkeiAusnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015
Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt …
weiterlesen "Türkei im Ausnahmezustand"
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Was sie schon immer über Europäische Öffentlichkeit wissen wollten und sich nie getraut haben zu fragen...Die Idee: Wie bekommen wir mehr Europäische Öffentlichkeit, politische Debatte, Informationen? Ein unkomplizierter Wegweiser Europapolitik, ein Angebot der …
weiterlesen "Wegweiser Europapolitik online"
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Die Mitte-Rechts Minderheits-Regierung in Dänemark will das Asylgesetz verschärfen. Unter anderem soll es möglich gemacht werden, Asylbewerberinnen und Asylbewerbern Bargeld und Wertgegenstände abzunehmen,…
weiterlesen "Keine Debatte zum geplanten Asylgesetz in Dänemark: Europaparlament bremst sich selbst aus"
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