Pressemitteilungen

Also available in EnglishFind English version below Am heutigen Dienstag, 26. April 2016, startet in Luxemburg der Prozess gegen die Lux-Leaks-Enthüller. Fabio De Masi, Koordinator der Linksfraktion im Europaparlament …
weiterlesen "Lux Leaks: Zeugenaussage im Prozess gegen Antoine Deltour und Edouard Perrin"
English version below et après la version français Lux Leaks: Abgeordnete unterstützen Antoine Deltour und Edouard Perrin  Pressemitteilung des Mitglieds der Luxemburger Abgeordnetenkammer David Wagner (déi Lénk) und des …
weiterlesen "Lux Leaks: Abgeordnete unterstützen Antoine Deltour und Edouard Perrin"
Europäische Kommission muss gegenüber der Intervention der Türkei gegen ein Projekt der Dresdner Sinfoniker standhaft bleibenWie die Dresdner Neuesten Nachrichten heute (Samstag) auf Seite 1 berichten, verlangte die Ständige Vertretung der Türkei bei …
weiterlesen "Angriff auf die Kunst- und Meinungsfreiheit"
"Die EZB steht mit dem Rücken zur Wand. Negativzinsen und immer mehr QE verpuffen, weil die Kürzungspolitik die Investitionen bremst. Schäuble und Co. heucheln jedoch ein Herz für Rentner, weil Riestern bei Nullzinsen offensichtlich sinnlos ist.…
weiterlesen "EZB: Öffentliche Investitionen statt Negativzinsen"
Heute wurde im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) der Bericht zu "Verbesserten Möglichkeiten für die Energieverbraucher" mit einer Mehrheit von 55 Stimmen bei drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen.   Dazu erklärt …
weiterlesen "Die Energieunion muss den Interessen der Bürger dienen"
"Durch Nichts zu rechtfertigen" nennt Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, die tödlichen Schüsse, die das türkische Militär Medienberichten zufolge bereits am Sonntagabend auf eine Gruppe von Flüchtlingen an …
weiterlesen "Von unterlassener Hilfeleistung zum aktiven Morden"
Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates: "Nach fast zwei Jahren finden sich die Vertreter von NATO und Russland heute wieder zu …
weiterlesen "Die Sprachlosigkeit überwinden"
Anlässlich der Meldung ertrunkener Geflüchteter im Mittelmeer, erklären Sabine Lösing, außenpolitische Sprecherin und Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Gestern sind wahrscheinlich wieder hunderte …
weiterlesen "Keine weiteren EU-Deals à la Türkei"
Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt anlässlich der Annahme der Richtlinie zur Fluggastdatenspeicherung (PNR) durch die Abgeordneten des …
weiterlesen "Schein statt Sicherheit: EP-Abgeordnete stimmen für die Vorratsdatenspeicherung im Flugverkehr"
"Dieses Gesetz erleichtert die Verfolgung von Journalisten und Hinweisgebern statt sie zu schützen. Vermeintliche Geschäftsgeheimnisse dürfen nicht zur Unterdrückung der Aufklärung von Konzern-Skandalen missbraucht werden," …
weiterlesen "Geschäftsgeheimnis-Richtlinie: Kein Schutz für Whistleblower"