Schlagwort: Haushalt
Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Junge WeltGemeinsam aufrüsten
"Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen
Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die …
weiterlesen "„Euro Bomb“"
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EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wirdAuch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen …
weiterlesen "Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava"
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Plenarrede zur Kohäsionspolitik, Strasbourg 12. September 2016Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen,
Die vorliegenden Berichte fassen wichtige Erfahrungen bei der Umsetzung der Regionalpolitik zusammen. Dies gilt es jetzt …
weiterlesen "Sparideologie bedroht solidarische Regional- und Investitionspolitik"
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Die Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im EuropaparlamentPlenarfokus September 2016 (12.-15.9.2016)
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL: State of the Union speech and debate, Mittwoch ab 9 Uhr
„Die EU steht vor klaren Herausforderungen: eine …
weiterlesen "Plenarfokus September 2016"
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Bei Jugendbeschäftigung und Arbeitsplätzen darf nicht gespart werden„Bei der Bekämpfung der extrem hohen Jugendarbeitslosigkeit und der Schaffung neuer Arbeitsplätze darf nicht gespart werden“, betont Thomas Händel, Vorsitzender des Ausschusses für Beschäftigung und soziale …
weiterlesen "Mehr Europa!"
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In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada …
weiterlesen "Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU Haushalt"
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Auch der Ausschuss für Regionale Entwicklung traf sich in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Gleichwohl wurde noch längst …
weiterlesen "Regionalausschuss berät über Strukturfonds und Finanzinstrumente, EU-Haushalt 2017, Europäisches Semester, Sanktionen gegen Portugarl und Spanien"
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Wer profitiert vom EFSI?
Zum EFSI, den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen, und dessen Nutzen für die Regionen befragte der Ausschuss für Regionale Entwicklung am Dienstag den Kommissionsvize-Präsidenten Jyrki…
weiterlesen "Regionalausschuss befragt Kommission zu EFSI und Strukturreformprogramm"
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Schnelles Handeln mit PferdefußAm vergangenen Mittwoch gab das Europaparlament seine Zustimmung zum ersten Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 (DAB1/2016). Es bestätigte dabei vor allem ein neues Soforthilfeinstrument, das der EU sofort die …
weiterlesen "100 Millionen Euro Soforthilfe für Flüchtlinge"
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Auch in dieser Woche blieb Kernthema der Debatten im Europäischen Parlament der Umgang mit den Menschen, die vor Krieg und Perspektivlosigkeit fliehen und sich auf den Weg nach Europa machen. Dazu fanden sich im Plenum des EP am Dienstag …
weiterlesen "Martinas Woche 10: Flüchtlingspolitik bleibt Top-Priorität"
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