Schlagwort: Haushalt

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 25. - 28. November 2019, StraßburgPressekonferenz: Dienstag, 26. November 2019, 11 Uhr 30 Martin Schirdewan und Manon Aubry (La France Insoumise) Ko-Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL EP-Pressesaal Daphne Caruana…
weiterlesen "Plenarfokus November 2019"
Klimaproteste - weltweit, 20.9.2019 - hier: Manila
Klimaproteste - weltweit, 20.9.2019 - hier: Manila
Halle ist überall - Haushalt 2020 - Nachtzüge - Seenotrettung weggestimmt? - Krieg in Nordsyrien - Thüringen hat gewähltDie Plenarwoche in Strasbourg startete am Montag mit einer Aussprache zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, …
weiterlesen "Martinas Woche 43_2019: Strasbourg – Gemischte Signale"
Özlem Demirel, in ein Mikrofon sprechend
EU will 13 Mrd. Euro für Aufrüstung am Parlament vorbei vergebenAnlässlich der heutigen Sitzung des EP-Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), in der die Frage der parlamentarischen Kontrolle des ‚Europäischen …
weiterlesen "Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt"
Martina Michels im Portrait, lachend vor blauem Hintergrund
Martina Michels
Regionalausschuss startklar und aktionsbereit - Finnische Ratspräsidentschaft kohäsionspolitisch wenig ambitioniert - Lese- und Veranstaltungstipps ... und etwas über FischeNeuer Vorstand des Regionalausschusses komplett Bereits während der konstituierenden Sitzung am 10. …
weiterlesen "REGI NEWS Juli 2019"
Im Juni 2018 wurde die sogenannte EU-Friedensfazilität (European Peace Facility) vorgestellt. Hört sich gut an, hat aber mit Friedensförderung nichts zu tun, im Gegenteil. Bei diesem Fonds handelt es sich um eine Kriegskasse, um zukünftige …
weiterlesen "Friedensfazilität (European Peace Facility)"
Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende in der Debatte zu "Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates am 17. und 18. Oktober"Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Sorry, meine Damen und Herren, aber …
weiterlesen "Es gibt keine Bereitschaft, endlich was auf den Tisch zu legen"
"Der italienische Haushaltsentwurf bricht mit dem europäischen Spar- und Kürzungsdogma. Darin besteht die eigentliche Ursache des aktuellen Konflikts,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer …
weiterlesen "Italien vs. Kommission: EU-Haushalts- und Wirtschaftspolitik vom Kopf auf die Füße stellen"
Plenarfokus
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 22. - 25. Oktober 2018, StraßburgPressekonferenz: Dienstag, 23. Oktober 2018, 11 Uhr 30 Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Lynn Boylan, Sinn Féin (Irland): Wasserqualität, COP24, …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2018"
Heute wurde die Resolution des Europaparlaments zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 (MFR) mit einer Mehrheit von 409 Stimmen und 213 Gegenstimmen angenommen. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE…
weiterlesen "EU-Haushalt: Mehr Gelder für Klimaschutz dringend notwendig"
Zum gestern vorgelegten Entwurf für den nächsten EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 (Mehrjähriger Finanzrahmen, MFF) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für …
weiterlesen "Ein Haushalt für das Europa der Rüstung"