Schlagwort: USA
21. April 2016
GÖTTINGER TAGEBLATT
Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe
Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Darüber wurde bei einer Podiumsdiskussion…
weiterlesen "Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer"
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Helmut Scholz on the TTIP negotiation process
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"Die Aufklärung von Steuerdumping in der EU wird weiter behindert. Dokumente werden dem Parlament vorenthalten und politische Verantwortung wird nicht benannt" kritisiert der …
weiterlesen "EP-Sonderausschuss (TAX2): Kommission schwärzt weiter Dokumente"
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Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt"
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Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden …
weiterlesen "TiSA bedroht uns wie TTIP"
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3. Februar 2016
Die deutsch-amerikanische Beziehung, von Sven Grünewald
"...Sabine Lösing (DIE LINKE.), Mitglied des Europaparlaments: „In Deutschland stehen viele der US-amerikanischen Politik zunehmend kritisch gegenüber: TTIP, NSA, der …
weiterlesen "Presseschau: Die deutsch-amerikanische Beziehung"
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Cornelia Ernst, netzpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament zu der soeben verkündeten Einigung auf ein Nachfolgeabkommen von Safe Harbour.
Der…
weiterlesen "Mit leeren Versprechen lassen sich keine Grundrechtsverstöße beheben (also available in English)"
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Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments formuliert harte Bedingungen für Dienstleistungs-Handelsabkommen TiSA.
In seiner heutigen Sitzung hat der Beschäftigung- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments (EMPL) hohe Hürden für das derzeit verhandelte …
weiterlesen "Ohne hohe Standards kein TiSA"
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Heute nahm der Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments (REGI) mit großer Mehrheit seine Stellungnahme zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen an.
Martina Michels begrüßte die …
weiterlesen "TiSA darf die öffentliche Daseinsvorsorge nicht gefährden!"
weiterlesen "TiSA darf die öffentliche Daseinsvorsorge nicht gefährden!"
Warum der Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP wichtig ist. Ein Gastbeitrag von Helmut Scholz.
Berlin wird am 10. Oktober eine starke Demonstration gegen das TTIP-Abkommen erleben. Auch in vielen anderen Städten in der Europäischen…
weiterlesen "Europa wird zum Bittsteller"
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