Schlagwort: USA
Sabine Lösing zum Internationalen Tag gegen die TodesstrafeSabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion (GUE/NGL) im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments (AFET), erklärt zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2016:
„Am …
weiterlesen "Giftspritze für Todesstrafe"
weiterlesen "Giftspritze für Todesstrafe"
Gestern trafen sich Abgeordnete unserer linken Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament mit dem Anwalt von Mumia Abu-Jamal, einem Mitglied der Bewegung Black-Lives-Matter, mit dem Sohn der in der McCarthy Ära hingerichteten Kommunisten Julius und…
weiterlesen "Treffen mit Mumia-UnterstützerInnen in Straßburg"
weiterlesen "Treffen mit Mumia-UnterstützerInnen in Straßburg"
Heute verkündete der Generalanwalt des EuGH, Paolo Mengozzi, seine Einschätzung zur Rechtmäßigkeit des Fluggastdatenabkommens mit Kanada. 2014 verwies das EP die Kanada-PNR-Regelung mit einem Prüfungsauftrag an den EuGH. …
weiterlesen "Kanada-PNR: EuGH-Generalanwalt pfeift Überwachungsaktionismus zurück"
weiterlesen "Kanada-PNR: EuGH-Generalanwalt pfeift Überwachungsaktionismus zurück"
Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas …
weiterlesen "Presseschau: CETA und TTIP and Rhein und Ruhr"
weiterlesen "Presseschau: CETA und TTIP and Rhein und Ruhr"
Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:
„ Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile …
weiterlesen "Syrien: Jeder gegen Jeden"
weiterlesen "Syrien: Jeder gegen Jeden"
Heute präsentierte die EU-Kommission das sogenannte Privacy Shield. Dieser wird Safe Harbour ersetzen, das im letzten Jahr durch eine Klage des österreichischen Juristen Max Schrems und infolge der Enthüllungen von Edward Snowden vom Europäischen …
weiterlesen "Privacy Shield: Ein falscher Fünfziger"
weiterlesen "Privacy Shield: Ein falscher Fünfziger"
28. Juni 2016
SPIEGEL ONLINE
Handelsvertrag mit USA: EU-Parlament sieht kaum noch Chancen für TTIP, von Markus Becker
"TTIP steht offenbar vor dem Scheitern: Der Verhandlungsführer des EU-Parlaments glaubt nicht…
weiterlesen "Presseschau: Handelsvertrag mit USA: EU-Parlament sieht kaum noch Chancen für TTIP"
weiterlesen "Presseschau: Handelsvertrag mit USA: EU-Parlament sieht kaum noch Chancen für TTIP"
Following Sunday’s massacre at the nightclub in Orlando, the GUE/NGL group has expressed its deepest condolences to the victims, their families and friends.
Group President Gabi Zimmer said, “We are profoundly shocked and very saddened to …
weiterlesen "GUE/NGL President condemns Orlando nightclub massacre"
weiterlesen "GUE/NGL President condemns Orlando nightclub massacre"
Heute hat das Plenum des Europaparlaments eine Resolution zum weiteren Umgang mit Datenübermittlungen in die USA angenommen. Seit der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Safe Harbour Abkommen für nicht vereinbar mit den europäischen …
weiterlesen "Privacy Shield: Ein Schild aus Pappmaché!"
weiterlesen "Privacy Shield: Ein Schild aus Pappmaché!"
Also available in EnglishFind English version below
Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) bricht heute im Rahmen einer Delegation des Sonderausschusses zu Steuerdumping (TAX2) des Europäischen Parlaments nach Washington D.C. auf. Die Delegation wird …
weiterlesen "Steueroasen: Fabio De Masi in den USA"
weiterlesen "Steueroasen: Fabio De Masi in den USA"