Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament.
Am 1. Juli 2020 übernimmt die Bundesregierung für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In diesem …
weiterlesen "Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung"
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Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON):
„Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang nicht…
weiterlesen "Virtueller Rat im Realitätscheck"
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„Es ist ein seltenes Trauerspiel, das SPD und CDU heute in der Konstituierung des TAX3-Sonderausschusses abgezogen haben,“ sagt Martin Schirdewan, Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "Brüssel: GroKo meldet sich zurück"
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Berlin - Brüssel - Magdeburg: Große Koalition und Europa - Feminist Forum - Hochschulpolitik - Politik vor OrtIn dieser Woche wurde der 8. März weltweit begangen, kämpferisch und gegen enorme Widerstände, wie in Istanbul oder als Generalstreik der Frauen in Spanien. In …
weiterlesen "Martinas Woche 10_2018"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
mit Exkursen zur Digitalsierung und zur MigrationDer vollständige Text zur Auswertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD aus europapoltischen Perspektiven von Martina Michels und Konstanze Kriese, findet sich …
weiterlesen "Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven"
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Kommissionspräsident: Sparen - aber lieber nicht sparen
In der Debatte zur Zukunft der EU mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigt „Manche sagen, sie wollen nicht mehr …
weiterlesen "Splitter der Woche zur Kohäsionspolitik"
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Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), ständiges Mitglied im EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON), kommentiert den Ausgang der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD:
Eine große Koalition soll es in den Augen der …
weiterlesen "Sondierungsgespräche: Europa hat mehr verdient!"
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Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, in der gestrigen Plenardebatte über den Bericht 'Waffenexporte …
weiterlesen "EU-Vorschriften für Waffenexporte: „Ohne diese Maßnahmen werden die EU-Exportvorschriften weiter löchrig wie ein Fischernetz bleiben“"
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Fabio De Masi im TAZ-InterviewSowohl EU-Kommissionspräsident Juncker als auch EZB-Chef Draghi sind in Interessenkonflikte verwickelt, kritisiert der deutsch-italienische Europa-Parlamentarier Fabio De Masi. Er fordert Konsequenzen. Das Interview erschien …
weiterlesen "„Wir lüften nur schmutzige Wäsche“"
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Der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Vertreter der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO), äußerte sich enttäuscht zum Ergebnis bei der …
weiterlesen "Überarbeitung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments: Kompetenzen stärken statt kleinlichem Geschacher"
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