Schlagwort: PESCO

Demonstration gegen den Krieg, Br√ľssel 27. M√§rz 2022
Demonstration gegen den Krieg, Br√ľssel 27. M√§rz 2022
Miniplenum: Energiesicherung, Hilfe f√ľr Fl√ľchtende, Lebensmittelsicherung ‚Äď NATO trifft Europ√§ischen Rat und G7 in Br√ľssel ‚Äď EU und Ukraine-Krieg: Fakten zu den politischen Ma√ünahmen - Br√ľssel demonstriert - Regionalausschuss auf ReisenHubschrauber kreisten seit Mittwoch massiv √ľber der Br√ľsseler Innenstadt. Rund um den Schuman-Platz sind viele Stra√üen weitr√§umig gesperrt. Eine ungew√∂hnliche Ansammlung von Gipfeltreffen l√§hmte den st√§dtischen Verkehr. Joe Biden war im Rahmen der G7 in Br√ľssel ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 11_2022: Gipfeltreffen ‚Äď Folgen des Krieges in der Ukraine"
Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments √ľber den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Au√üenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten St√§ndigen Strukturierten Zusammenarbeit¬†darstellt, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDie sogenannte¬†St√§ndige Strukturierte¬†(milit√§rische)¬†Zusammenarbeit¬†(engl. kurz: PESCO) ist das milit√§rische Herz der EU-Verteidigungsunion. W√§hrend Milliarden f√ľr R√ľstung ‚Ķ
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
Martin Schirdewan empfängt Ursula von der Leyen in der Fraktionssitzung der GUE/NGL
Martin Schirdewan empfängt Ursula von der Leyen in der Fraktionssitzung der GUE/NGL
Berlin - Strasbourg - Merseburg: Kroatien √ľbernimmt Ratspr√§sidentschaft - Green Deal - PESCO - Zukunft und Geschichte - Strategien - Hrant DinkHeute erinnern wir an Hrant Dink, den armenischen Autor und Journalisten, der vor 13 Jahren in Istanbul get√∂tet wurde. In seinem letzten Interview 2007 skizziert er u. a.¬†wesentliche Elemente einer Nachbarschaftspolitik der EU mit der T√ľrkei, ¬†die im Spiegel der vergangenen Jahre noch immer G√ľltigkeit haben, obwohl sich Bedingungen f√ľr Dialoge und eine ehrliche Nachbarschaftspolitik, die‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 1_2020: Auf ein Neues, ein friedliches 2020!"
√Ėzlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europ√§ischen Parlament, hat eine Brosch√ľre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europ√§ischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von J√ľrgen Wagner erstellten Studie steht PESCO ‚Äď ein Kernprojekt europ√§ischer Aufr√ľstungspolitik. ‚ÄěPESCO‚Äú, diese Abk√ľrzung wird wom√∂glich in wenigen Jahren √§hnlich symbolhaft f√ľr die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur ‚ÄěFRONTEX‚Äú. PESCO steht f√ľr die ‚ÄěSt√§ndig Strukturierte ‚Ķ
weiterlesen "PESCO ‚Äď das Herz der Europ√§ischen Aufr√ľstung"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
30 Jahre Mauerfall - Frauenwiderstand in Lateinamerika - Putsch in Bolivien - Venedig und Banksy - Deutsche Welle - PESCODie vergangene¬†Woche in Br√ľssel wartete mit dem Miniplenum, u. a. zu 30¬†Jahre Mauerfall, und einer Fraktionssitzung mit interessanten G√§sten aus Latein-und Mittelamerika auf. Martina hatte au√üerdem ein Treffen mit Aktivistinnen und Sympathisanten der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit der Deutschen Welle und mit Abgeordneten aller Fraktionen aus den ostdeutschen Bundesl√§ndern. In der vergangenen Woche gab es‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 46_2019 – Vom Mauerfall bis zur Flut in Venedig"
Anl√§sslich der heutigen Verabschiedung von 13 weiteren PESCO-R√ľstungsprojekten erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDie unbemannte U-Boot-Kriegsf√ľhrung (MUSAS), die Entwicklung eines Prototyps f√ľr eine europ√§ische Patrouillenkorvette und ein Vorhaben zur Entwicklung von Kapazit√§ten zur elektronischen Luftkampff√ľhrung geh√∂ren zu den 13 R√ľstungsprojekten, die heute vom Rat, ‚Ķ
weiterlesen "Rat im PESCO-Format beschlie√üt neue R√ľstungswelle – Widerstand notwendig!"
Neuer Info-Flyer von Sabine L√∂singDie Anf√§nge der EU-Militarisierung Die ¬ĽGeburtsstunde¬ę der Militarisierung EUropas schlug sp√§testens im Jahr 1999, als beschlossen wurde eine EU-Eingreiftruppe f√ľr weltweite Milit√§rinterventionen mit 60.000 Soldaten aufzubauen. Der erste von bislang 34 Eins√§tzen im Rahmen der sogenannten ¬ĽGemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik¬ę (GSVP) erfolgte bereits 2003. Als n√§chster wichtiger Schritt war urspr√ľnglich der 2004 unterzeichnete EU-Verfassungsvertrag gedacht: Er enthielt u.a. ein breites milit√§risches ‚Ķ
weiterlesen "EUropa auf Kriegskurs"
PESCO bedeutet ‚ÄěPermanent Structured Cooperation‚Äú (PESCO), also St√§ndige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ). Diese Zusammenarbeit betrifft den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist schon in Artikel 42(6) und Artikel 46 des EU-Vertrages (Lissabon-Vertrag) enthalten, weswegen DIE LINKE u.a. diesen Vertrag auch abgelehnt hatte. ¬† Die Entscheidung zur Aktivierung von PESCO fiel im Dezember 2017, derzeit beteiligen sich 25 Mitgliedstaaten. Ziel ist die Milit√§rkooperation zu verst√§rken. Kriterien f√ľr die ‚Ķ
weiterlesen "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit РPESCO"
Zur geplanten Abstimmung einer zweiten Runde von R√ľstungsprojekten im Rahmen der ‚ÄöSt√§ndigen Strukturierten Zusammenarbeit‚Äė, (Englisch kurz: PESCO‚Äė), erkl√§rt Sabine L√∂sing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausw√§rtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europ√§ischen Parlaments: ‚ÄěAm Freitag bezeichnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen PESCO als die Grundlage einer Europ√§ischen Verteidigungsunion. Die neuen PESCO-Projekte best√§tigen ‚Ķ
weiterlesen "PESCO-Projekte 2.0: Herzst√ľck eines neuen europ√§ischen R√ľstungskomplexes"
Gastbeitrag von Sabine L√∂sing und J√ľrgen Wagner f√ľr das Neue DeutschlandDie Europ√§ische Union will Dutzende Milliarden Euro in Milit√§rforschung und Waffenbeschaffung investieren ¬† Es war Gro√übritannien, das √ľber viele Jahre hinweg Ambitionen nach einer milit√§rischen Unterf√ľtterung europ√§ischer Weltmacht ausgebremst hatte. Seit dem britischen Austrittsreferendum im Juni 2016 und zus√§tzlich befeuert durch die Wahl Donald Trumps wenige Monate sp√§ter werden die Rufe in diese Richtung immer lauter. Unmittelbar nach der US-Wahl ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Ein R√ľstungsfonds f√ľr die Weltmacht EUropa"