Schlagwort: Kolumbien
Als Berichterstatter für die Handelsbeziehungen zu Ecuador, gratuliert der Europaabgeordnete Helmut Scholz dem Rechtsanwalt Iván Duque Márquez zu seiner Wahl zum kolumbianischen Präsidenten, sowie Gustavo Petro für das historisch bedeutsame Ergebnis der Opposition, die mehr als acht Millionen Stimmen sammeln konnte.
"Ich bedaure die Unregelmäßigkeiten, die in der ersten Phase der Wahl stattfanden. Ich ersuche den National "Fiscal", die dazugehörigen wichtigen Unterlagen zu veröffentlichen. Die Europäische Kommission …
weiterlesen "Wahlen in Kolumbien: Friedensprozess muss allseitig Bestand haben"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert den offiziellen Besuch in Kolumbien im Zuge einer Delegation des Handelsausschusses des Europaparlaments (INTA):
„Am Tag vor der Ankunft in Kolumbien wurden in Guapi, in der Region Choco, zwei weitere Verteidiger der sozialen Rechte getötet. Die Zahl der Morde an Menschen, die sich gegen Landraub und für die Verteidigung von Sozial- und Umweltrechten einsetzen, ist dramatisch angestiegen. In diesen ersten Tagen des Jahres 2018 …
weiterlesen "Kolumbien: „Hoffnung liegt auf alternativen Bewegungen“"
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Das Europäische Parlament gab am Mittwoch dem Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend des Beitritt Ecuadors mit 544 Stimmen seine Zustimmung. 114 Gegenstimmen kamen von der Fraktion der Grünen, aus der EP-Linksfraktion GUE/NGL, von der französischen Delegation in der S&D Fraktion, von der ENF sowie einigen fraktionslosen Abgeordneten.
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der …
weiterlesen "Handelszusammenarbeit mit Lateinamerika: EU braucht adäquate und faire Ansätze"
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Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) am 13. Dezember 2016 in der Plenardebatte zum Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru (Beitritt Ecuadors), in Straßburg.
"Das Handelsabkommen der EU mit Ecuador ist nun von uns zu ratifizieren.
Als ständiger Berichterstatter des INTA für Ecuador habe ich den langen Prozess der Ausgestaltung der Handelsbeziehungen zwischen EU-Kommission und der Regierung Ecuadors intensiv begleiten können.
Das schließt das nun vorliegende Abkommen mit Ecuador und den damit sonderverhandelten …
weiterlesen "Handelsabkommen der EU mit Ecuador"
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"Ich war 2010 mit einer Delgation in Ekuador und wir haben dort ein Flüchtlingslager für Menschen aus Kolumbien besucht. Dort haben wir einen Handwerksmeister getroffen - ich persönlich-, der seine Existenz, seinen Namen, seine Familie aufgeben musste, aus Angst und aus Schutz für seine Familie, die in Kolumbien verblieb.
Ich glaube, er hat, wie viele andere, Millionen Kolumbianer und Kolumbianerinnen, darauf gehofft, dass nicht nur die Unterzeichnung des Friedensabkommens, sondern auch ein positives Ergebnis des …
weiterlesen "Helmut Scholz zum Friedensprozess in Kolumbien"
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33 Abgeordnete des Europaparlaments zeigen ihre Unterstützung für den Friedensprozess in Kolumbien in einem gemeinsamen öffentlichen Brief an den Präsidenten und die Führung der Nationalen Befreiungsarmee. Der offene Brief lässt sich hier nachlesen (Englisch).
Mitglieder der Linksfraktion GUE/NGL, die den Brief unterzeichneten:
Gabi Zimmer, Deutschland, Vorsitzende der GUE/NGL
Helmut Scholz, Deutschland
Marina Albiol, Spanien
Martina …
weiterlesen "MdEPs unterstützen den Friedensprozess mit offenem Brief an den Präsidenten Kolumbiens und die ELN-Führung (Ejército de Liberación Nacional)"
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Europaparlament fordert Anstrengungen der EU zum Erhalt der sozialen Fortschritte in Ecuador, wenn das Land dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beitritt.
Die Regierung von Ecuador hat mit der EU Kommission ein Protokoll über den Beitritt des Landes zum Freihandelsabkommen der EU mit Peru und Kolumbien ausgehandelt. Während diese beiden Länder bislang noch ihre Zustimmung zu den von Ecuador ausgehandelten Konditionen verweigern, hat sich heute das Europaparlament in einer Resolution zum Beitritt Ecuadors positioniert. …
weiterlesen "Ecuadors Bevölkerung durch Handelsabkommen gefährdet?"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Die Regierung Ecuadors hat beschlossen, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beizutreten. Sie hat damit auch dem wirtschaftlichen Zwang nachgegeben, der aus Zollvorteilen der konkurrierenden Nachbarn im EU-Handel und der zeitgleichen Streichung der GSP-plus-Vorzüge für Ecuador durch die EU entstanden ist. Eigentlich hatte Ecuador ein eigenes Abkommen zu Handel und Entwicklung vorgeschlagen, auch um im partnerschaftlichen …
weiterlesen "Ecuador tritt dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru bei"
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