Schlagwort: Iran

Schluss ist mit jeder Form von militärischer Gewaltattacke gegenüber Menschen in Syrien

28. Februar 2018

EU-Nachbarn Gabi Zimmer Humanitäre Krise Mediathek Reden

Gabi Zimmer in der Debatte zur humanitären Situation in Syrien, besonders GhutaGabriele Zimmer (GUE/NGL). – Herr Präsident, Herr Kommissar! Ich kann dem, was Sie eingangs der Debatte gesagt haben, so gut wie zustimmen. Das Problem stellt sich für mich nur dar, wenn wir bei der Einschätzung der Situation, dass auf jede Eskalation in einem bereits seit sieben Jahren andauernden Krieg neue Leiden für Menschen erwachsen, sie tagtäglich in ihrem Leben bedroht sind, wir inzwischen mehr als 300 000 Tote …
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EU must uphold nuclear agreement with Iran and continue dialogue on human rights

16. Januar 2018

Cornelia Ernst Demokratisches EUropa EP-Linksfraktion THE LEFT EU-Nachbarn Pressemitteilungen

Demokratie Friedenspolitik GUE/NGL Iran Zivilgesellschaft

President Trump´s threats to renege on the Iranian nuclear deal, brokered with support from the EU, and the countrywide protests in Iran were debated at the European Parliament today, with MEPs expressing concerns about the violent crackdown. The Iranian nuclear deal allowed for sanctions to be lifted on Iran and averted a military confrontation but it is now in danger due to Trump´s polarising rhetoric. Meanwhile, more than 20 people have been killed in Iran and hundreds arrested after spontaneous protests …
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Der Iran ist mehr als Rohani und Khamenei (DE & EN)

13. Januar 2018

EU-Nachbarn Martina Michels Reden

Arabischer Frühling Demokratie Iran Kurdische Bevölkerung Minderheitenrechte

Eröffnungsrede zur Konferenz "The Democratic Movement Platform of Nations in Iran" (English below)(please find English Version below) Liebe Freunde, verehrte Gäste, ich möchte Sie, Euch, ganz herzlich zum heutigen Austausch begrüßen. Ich freue mich, dass Sie der Einladung in meine Fraktion, der GUE/NGL, gefolgt sind. Die Konferenz wurde in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel vorbreitet. Das Kurdish Institute hatte mich deshalb um die Eröffnung gebeten, weil ich als …
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Iran: Vision einer demokratischen Lösung

11. Januar 2018

Demokratisches EUropa EU-Nachbarn Martina Michels Pressemitteilungen

Friedenspolitik Iran Kurdische Bevölkerung Menschenrechte Trump Zivilgesellschaft

Please find English version below Die Videoaufzeichnung wird hier in den nächsten Tagen bereitgestellt. The video recording of the conference will be displayed here soon. Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel. Während der vierstündigen Konferenz berichteten iranische Schriftsteller*innen, …
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Plenarfokus Januar 2018

11. Januar 2018

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Martin Schirdewan Plenarfokus Sabine Lösing

Energie Europäischer Rat Fairtrade Handelspolitik Iran Zukunft der EU

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 15. - 18. Januar 2018, Straßburg- MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Präsentation des Programms der bulgarischen Ratspräsidentschaft‘ (1. Key Debate); Mittwoch, 17. Januar 2018, ab 9 Uhr: „Wir erwarten von der bulgarischen Ratspräsidentschaft, dass sie sich für die Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik einsetzt und im jetzigen Streit vermittelt. Die Regierung weiß aus eigener Erfahrung, dass die EU die Mitgliedstaaten mit…
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Iran-Veranstaltung im EP: Vision einer demokratischen Lösung der Krise im Mittleren Osten und im Iran

10. Januar 2018

Cornelia Ernst EU-Nachbarn Martina Michels

Demokratie Iran MENA - Middle East & North Africa Zivilgesellschaft

The Democratic Movement Platform of Nations in IranMartina Michels lädt am Donnerstag (11. Januar 2018) im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL und gemeinsam mit der EU Turkey Civic Commission sowie dem Kurdish Institute of Brussels, zur einer Debatte um die Situation im Iran. Das Podium soll den zahlreichen internationalen Expertinnnen und Experten ermöglichen, die verschiedenen Aspekte der komplexen politischen Lage aufzuzeigen. Die Veranstaltung findet im Europaparlament in Brussel statt …
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Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen

13. Oktober 2017

Cornelia Ernst Demokratisches EUropa Pressemitteilungen

Atomwaffen Donald Trump Friedenspolitik Iran MENA - Middle East & North Africa

also available in EnglishEinen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Präsident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚Zertifizierung‘, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufkündigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran: „Der schamlosen Annäherung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Weißen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Zwar hat nun der Kongress das letzte …
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Die Hoffnung bleibt

29. Februar 2016

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Atomenergie Demokratie Grundrechte Iran MENA - Middle East & North Africa Wahlen

Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag: Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner auf die Straße und forderten grundlegende Reformen von der Staatsführung. Die gewaltsame Niederschlagung des Protests und die darauffolgende Unterdrückung und Verfolgung ihrer Stimmen, stürzten weite Teile der Zivilgesellschaft in völlige Desillusion. Selbstverständlich lässt sich auch im …
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Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

Abrüstungswoche der Vereinten NationenMorgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben. Auf die NATO-Staaten entfällt mehr als die Hälfte davon. Doch damit nicht genug: Die NATO will weiter aufrüsten! Die NATO-Staaten haben auf dem letzten Gipfel in Wales ihr Ziel erneuert, ihre Militärausgaben…
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Solidarität mit Nasrin Sotudeh

21. Oktober 2014

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Iran Menschenrechte Sacharowpreis

Am Montag hat ein iranisches Gericht der Sakharov-Preisträgerin Nasrin Sotudeh zum wiederholten Male verboten, als Anwältin zu arbeiten. Aus Protest gegen das Urteil beginnt sie heute mit einem Sitzstreik vor der iranischen Anwaltsvereinigung. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für Beziehungen mit dem Iran, ruft zu Solidarität mit Sotudeh auf: "Dieses Urteil stellt eine neuerliche Schikane gegen die Sakharov-Preisträgerin dar. Diesmal muss ihre unrechtmäßige und politische Verurteilung von 2011 als Grund …
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