Schlagwort: Iran
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Die Videoaufzeichnung wird hier in den nächsten Tagen bereitgestellt.
The video recording of the conference will be displayed here soon.
Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel.
Während der vierstündigen Konferenz berichteten iranische Schriftsteller*innen, …
weiterlesen "Iran: Vision einer demokratischen Lösung"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 15. - 18. Januar 2018, Straßburg- MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Präsentation des Programms der bulgarischen Ratspräsidentschaft‘ (1. Key Debate); Mittwoch, 17. Januar 2018, ab 9 Uhr:
„Wir erwarten von der bulgarischen Ratspräsidentschaft, dass sie sich für die Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik einsetzt und im jetzigen Streit vermittelt. Die Regierung weiß aus eigener Erfahrung, dass die EU die Mitgliedstaaten mit…
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2018"
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also available in EnglishEinen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Präsident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚Zertifizierung‘, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufkündigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran:
„Der schamlosen Annäherung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Weißen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Zwar hat nun der Kongress das letzte …
weiterlesen "Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen"
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Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag:
Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner auf die Straße und forderten grundlegende Reformen von der Staatsführung. Die gewaltsame Niederschlagung des Protests und die darauffolgende Unterdrückung und Verfolgung ihrer Stimmen, stürzten weite Teile der Zivilgesellschaft in völlige Desillusion.
Selbstverständlich lässt sich auch im …
weiterlesen "Die Hoffnung bleibt"
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Abrüstungswoche der Vereinten NationenMorgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben. Auf die NATO-Staaten entfällt mehr als die Hälfte davon. Doch damit nicht genug: Die NATO will weiter aufrüsten! Die NATO-Staaten haben auf dem letzten Gipfel in Wales ihr Ziel erneuert, ihre Militärausgaben…
weiterlesen "Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!"
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Am Montag hat ein iranisches Gericht der Sakharov-Preisträgerin Nasrin Sotudeh zum wiederholten Male verboten, als Anwältin zu arbeiten. Aus Protest gegen das Urteil beginnt sie heute mit einem Sitzstreik vor der iranischen Anwaltsvereinigung.
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für Beziehungen mit dem Iran, ruft zu Solidarität mit Sotudeh auf: "Dieses Urteil stellt eine neuerliche Schikane gegen die Sakharov-Preisträgerin dar. Diesmal muss ihre unrechtmäßige und politische Verurteilung von 2011 als Grund …
weiterlesen "Solidarität mit Nasrin Sotudeh"
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