Schlagwort: Iran
Wir sind Zeugen einer zunehmenden Militarisierung der EU. Bis zum Maastrichter Vertrag 1993 war die europäische Einigung ein weitgehend ziviler Prozess. Mit der Schaffung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde die militärische Ebene miteinbezogen und wird seitdem immer weiter ausgebaut.
Die Militarisierung der EU hat viele Gesichter: Dabei stehen die offensichtlichen Projekte, wie etwa die schnelle Eingreiftruppe (European Rapid Reaction Force) oder die 2004 beschlossenen „Battlegroups" nicht einmal im Fokus. Die Militarisierung …
weiterlesen "Militarisierung der Europäischen Union"
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Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europaparlamentes war vom 12. bis 17. Dezember 2013 in Teheran. Dazu erklärte Cornelia Ernst, Vizepräsidentin der Irandelegation:Mit der Wahl von Rohani setzen viele Menschen im Iran große Hoffnungen nicht nur auf die Lösung des Atomkonfliktes und die Abschaffung der Sanktionen, die wir als Linke im Europaparlament von Anfang an abgelehnt haben, sondern auch auf innenpolitische Veränderungen. Ganz offen wurde uns in Begegnungen auf der Straße gesagt, dass der Iran die Isolation überwinden muss und dazu der Hilfe …
weiterlesen "We are ready – really?"
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Am vergangenen Samstag wurde in der laufenden Legislaturperiode zum vierten Mal eine Reise der interparlamentarischen Irandelegation des Europaparlaments nach Teheran abgesagt.Am vergangenen Samstag wurde in der laufenden Legislaturperiode zum vierten Mal eine Reise der interparlamentarischen Irandelegation des Europaparlaments nach Teheran abgesagt.
Dazu erklärt die Vizepräsidentin der Irandelegation, Cornelia Ernst, DIE LINKE.:
"Dass die Mitglieder der Reise kurz vor dem Einchecken von der Absage der eigentlich genehmigten Reise in Kenntnis gesetzt…
weiterlesen "Iran: Europaparlament braucht Klarheit"
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Presseerklärung zum iranischen AtomprogrammPresseerklärung von Cornelia Ernst, Stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen mit dem Iran.
Anlässlich der Plenardebatte über das iranische Atomprogramm im Europaparlament am 1.2.2012 in Brüssel erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für Beziehungen mit dem Iran: Angesichts der jüngsten Entwicklungen im Konflikt um das iranische Atomprogramm spreche ich mich ausdrücklich gegen die bisher verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran …
weiterlesen "Dialog statt Eskalation"
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Leichte SpracheCornelia Ernst ist Abgeordnete im Europäischen Parlament.
Sie gehört zur Partei DIE LINKE. aus Deutschland.
Die Europäische Union bestraft das Land Iran.
Zum Beispiel liefert die Europäische Union keine Waren mehr.
Weil der Iran etwas Un-Erlaubtes getan hat.
Zum Beispiel der Iran hält sich nicht an Verträge.
Das nennt man Sanktion.
Cornelia Ernst findet das schlecht.
Weil besonders die Zivil-Bevölkerung leidet.
Der Iran reagierte auf die Sanktion:
Und verbietet den Besuch von Abgeordneten
des Europäischen Parlamentes auf unbestimmte Zeit.
…
weiterlesen "Keine Sanktionen für den Iran"
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Eskalationsgefahr durch SanktionenDie Europäische Union hat umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. So kritikwürdig die jetzige iranische Regierung auch ist, so muss doch darauf hingewiesen werden, dass der Konflikt um das Atomprogramm bereits deutlich vor dem Amtsantritt von Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad eskalierte. Seit vielen Jahren sieht sich das Land nun mehr oder minder unverhohlenen Kriegsdrohungen ausgesetzt. Hinzu kommt noch eine offensichtliche Destabilisierungskampagne: Sie reicht von der westlichen Unterstützung bewaffneter oppositioneller Gruppen und …
weiterlesen "Iran"
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