Schlagwort: Iran

Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Anlässlich der heutigen Debatte im Europaparlament kommentiert Cornelia Ernst, Präsidentin der Iran-Delegation des Europaparlaments, die erneuten Proteste im Iran und deren blutige Niederschlagung durch das iranische Regime: „Wir verurteilen das Vorgehen der iranischen Regierung auf das Schärfste. Weit über hundert Menschen wurden getötet, massive Gewalt gegen Protestierende und die Abschaltung der Kommunikationsmöglichkeiten sind durch nichts zu rechtfertigen. Das Recht zu demonstrieren und sich frei zu äußern, sind unveräußerliche …
weiterlesen "Solidarität mit den Protestierenden im Iran"
Gastbeitrag von Cornelia Ernst für diezukunft.euDie Krise im Iran, das Schweigen des Westens, Frauen in Fußballstadien und Herausforderungen für Europa. Von Cornelia Ernst "Der Nahe und Mittlere Osten ist in Bewegung. Ob Bagdad, Beirut oder Teheran: tiefgreifende Proteste erschüttern die dortigen Regime. Im Iran waren schon 2018 Tausende Menschen auf die Straßen gegangen, weil die Unterstützung für Bedürftige zusammengestrichen wurde, aber auch weil LKW-Fahrer monatelang kein Geld bekamen. Heute sind die Proteste grundsätzlicher, weil die Erhöhung der …
weiterlesen "„Azadi“ heißt Freiheit"
Haus der Europäischen Geschichte
Haus der Europäischen Geschichte
Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - Türkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - Österreich wählt - UrheberrechtAlle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Brüssel, um die Delegationen der EU mit Drittländern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. Özlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-Türkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere …
weiterlesen "Martinas Woche 39/2019 – Was hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?"
Am gestrigen Donnerstag (26.9.) wurde die Europaabgeordnete Cornelia Ernst per Akklamation zur Vorsitzenden der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Islamischen Republik Iran gewählt. Während der zurückliegenden beiden Legislaturperioden war Ernst bereits stellvertretende Vorsitzende der Delegation. „Die Lage am Persischen Golf wird durch das testosterongesteuerte Säbelrasseln der beteiligten Akteure immer unübersichtlicher. In den Beziehungen des Europaparlaments haben in diesen …
weiterlesen "Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation des Europaparlaments gewählt"
Cornelia Ernst zu Menschenrechten im Iran, insbesondere der Fall von VerteidigernCornelia Ernst, Verfasserin.  – Herr Präsident! Ich habe Nasrin Sotudeh 2013 in Teheran nach ihrer Freilassung kennengelernt, zusammen mit Jafar Panahi – beide Sacharow-Preisträger 2012. Damals wurde sie freigelassen. Jetzt sitzt sie seit Juni 2018 wieder hinter Gittern, wie viele andere auch. 38 Jahre Haft, 148 Peitschenhiebe – das ist nicht nur ein archaisches Urteil, sondern ein Riesenskandal und im Grunde genommen auch ein Angriff auf unsere …
weiterlesen "Die Frage zu Menschenrechten immer wieder stellen"
Cornelia Ernst in der Debatte zur aktuellen Lage im IranCornelia Ernst, Verfasserin. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte drei Dinge hier anmerken. Das Erste ist: Wir solidarisieren uns, und zwar ohne Wenn und Aber, mit all den Menschen im Iran, die gegen soziale und wirtschaftliche Missstände, gegen Korruption und Misswirtschaft demonstrieren, weil ihre Lebensbedingungen unerträglich geworden sind – mit den Lkw-Fahrern, die keinen Lohn bekommen, mit den Umweltaktivisten, die gegen Klimaschäden kämpfen. Und ich sage auch: Kein Mensch darf …
weiterlesen "Solidarität mit den Menschen"
MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem IranCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Ich habe ziemlich lange überlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Präsident Trump Zeichen zur Beendigung des Krieges und zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel, was wir natürlich begrüßen, und andererseits kündigt er einen Vertrag zur Denuklearisierung mit dem Iran. Er unterzeichnet eine Erklärung des G7-Gipfels, um sich wenige Minuten später davon loszutwittern. Er tanzt vergnügt mit…
weiterlesen "Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen"
MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zur Lage von inhaftierten Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit (EU/Iran) im IranCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Wie der Iran mit doppelten Staatsbürgern, den sogenannten EU-Iranern, umgeht, ist ein Riesenskandal. Wie wir jetzt wissen gibt es zahlreiche Fälle, wo Leute inhaftiert sind, gefoltert werden, mit dem Tode bedroht werden, keinerlei Rechtsbeistand haben. Wir müssen ganz klar sagen, dass Menschen- und Bürgerrechte damit mit Füßen getreten …
weiterlesen "EU – Iran: Menschenrechte nicht zur zweitrangigen Frage machen"
MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum USA-Austieg aus dem Iran-AtomabkommenCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns zu dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran verständigen. Wenn man sich das insgesamt anschaut, muss man sagen, dass mit diesem Ausstieg auch die Kriegsgefahr in dieser Region gefördert wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns als Parlament verständigen. Es gibt noch einen Punkt, den …
weiterlesen "„Eine Krise des Vertrauens in internationale Verträge“"
US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, seine Entscheidung über die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran bereits am heutigen Dienstagabend bekannt zu geben. Es wird befürchtet, dass Trump Entscheidungen ankündigen wird, die einen Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit der Islamischen Republik Iran zur Folge haben könnten. Dazu Cornelia Ernst, die als stellvertretende Vorsitzende der Irandelegation des Europäischen Parlaments zuletzt im vergangenen Dezember zu Gesprächen in Teheran war: „Sollte Donald Trump sein Gepolter der letzten …
weiterlesen "Atomabkommen: Ein Elefant im Mittleren Osten"