Schlagwort: Iran
Nach 40 Tagen Hungerstreik musste Nasrin Sotoudeh vergangene Woche in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die Menschenrechtsanwältin* ist 2018 zum zweiten Mal inhaftiert worden, diesmal mit dem Vorwurf der Verschwörung gegen die iranische Staatsführung. Sie wurde zu 38 Jahren Haft und 148 Peitschenhieben verurteilt. Mit ihrem Hungerstreik machte sie auf die miserablen Haftbedingungen und die besondere Gefahr durch COVID-19 aufmerksam. Trotz ihres sich verschlechternden Gesundheitszustands ist sie nun jedoch wieder ins Evin-Gefängnis …
weiterlesen "Iran: Politische Gefangene müssen freigelassen werden"
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Zur Hinrichtung des iranischen Ringers Navid Afkari erklärt Cornelia Ernst, Vorsitzende der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit dem Iran:
„Ich verurteile ausdrücklich die jüngste Hinrichtung des jungen Sportlers Navid Afkari. Seine Ermordung steht in einer Reihe von Todesstrafen, die im Zusammenhang mit Protesten der Jahre 2018 und 2019 verhängt wurden. Auf Grund der alarmierenden Häufigkeit von Todesstrafen gegen Demonstranten, mache ich mir große Sorgen hinsichtlich künftiger Reaktionen der iranischen …
weiterlesen "Iran: Todesstrafe ist inakzeptabel"
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Please find English version belowCornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, verlangt angesichts der Ankündigung der inhaftierten Menschenrechts-Anwältin Nasrin Sotoudeh, in Hungerstreik zu treten, die Freilassung politischer Gefangener aus iranischen Gefängnissen. Nasrin Sotoudeh ist Sacharow-Preisträgerin des Jahres 2012 und seit 2018 erneut im Iran inhaftiert. Mit derzeit rund 16.000 bestätigten Fällen trifft die Corona-Virus-Pandemie die iranische Bevölkerung besonders hart und die …
weiterlesen "COVID-19 im Iran: Freiheit und Schutz für politische Gefangene"
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Zur gestrigen Ankündigung acht europäischer Staaten, eine ‚Europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) zu unterstützen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Die Lage am Persischen Golf ist heikel genug. Die gestrige Erklärung acht europäischer Staaten, im Rahmen einer ‚Europäischen Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) …
weiterlesen "Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt"
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Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel: "Keine weitere Unterstützung für Völkerrechtsbrüche und Kriegsgeschrei durch die EU, keine Waffen für die Trump-Regierung!"
„Die EU muss deeskalierend in der Region agieren und dazu beitragen, dass eine weitere Eskalation zwischen dem Iran und den …
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
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In Folge der Aufträge von US-Präsident Donald Trump, unter anderen Qassem Soleimani mit Drohnenangriffen zu töten, droht die Lage am Persischen Golf erneut zu eskalieren. Das irakische Parlament fordert nun den Abzug der verbliebenen US-Truppen und im Iran kochen die Gemüter der Regimetreuen im Parlament und auf der Straße weiter hoch. Die aktuelle Situation kommentiert Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments:
„Donald Trump gelang es in 18 Monaten, alles, was in mühsamen und jahrelangen Verhandlungen mit …
weiterlesen "Trump: Außenpolitik mit dem Vorschlaghammer"
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Strasbourg: Grundrechte Charta - Mercosur - Militärausgaben - BI: Housing for all - Iran - EU-Fördermittelplattform - Jugendkarlspreis 2021 - Studien: Copyright - Östliche Partnerschaft - "Früher war mehr Lametta!"Die Woche in Strasbourg war eine klassische Plenumswoche mit vielen Verabredungen, umgeworfenen Tagesordnungen, Abschieden für dieses Jahr und Planungen für 2020 und wir wissen jetzt, dass wir ungestört seufzen können: "Früher war mehr Lametta!"
Martina war als Delegationsleiterin natürlich mit der …
weiterlesen "Martinas Woche 51_2019: Strasbourg – und mehr Lametta für alle!"
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Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café SibylleParlament bestätigt neue Kommission und ruft den Klimanotstand aus
Einerseits, so möchte man sagen, wählt das Parlament eine durchwachsene EU-Kommission, bei der man allein schon bei der Aufrüstung weiß, wohin die politische Irrfahrt geht, andererseits zeigt das Parlament mit klarer Mehrheit, dass es…
weiterlesen "Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand"
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