Pressemitteilungen
Also available in EnglishPlease find English version below.
Die EP-Linksfraktion GUE/NGL kritisiert die Art und Weise, in der ein neues Brexit-Abkommen mit strengen zeitlichen Einschränkungen für dessen Ratifizierung vorgelegt wurde.
…
weiterlesen "Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden"
weiterlesen "Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden"
Heute diskutierte die Europäische Kommission mit dem Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) die nächste Liste mit Projekten von Gemeinsamem Interesse (PCI). Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin …
weiterlesen "Klimawandel verschlafen – PCI-Liste gehört ins letzte Jahrhundert"
weiterlesen "Klimawandel verschlafen – PCI-Liste gehört ins letzte Jahrhundert"
Bei der heutigen Tagung der Kohleplattform der Europäischen Kommission wurde der Just Transition Fonds ('Fonds für gerechten Übergang') für europäische Kohleregionen zugesagt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der …
weiterlesen "Just Transition Fonds – aber wirklich gerecht"
weiterlesen "Just Transition Fonds – aber wirklich gerecht"
Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter Meldeauflagen freigelassen worden, darf die Türkei jedoch nicht …
weiterlesen "Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden"
weiterlesen "Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden"
Zu jetzt notwendigen Reaktionen der Europäischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und …
weiterlesen "Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken"
weiterlesen "Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
„Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie …
weiterlesen "Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens"
weiterlesen "Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens"
Das Europäische Parlament hat heute über eine Resolution zur Einmischung des Auslands in Wahlen und zur Desinformation in demokratische Prozesse abgestimmt. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation, kommentiert die Abstimmung:
…
weiterlesen "Schutz unserer Demokratie – so nicht!"
weiterlesen "Schutz unserer Demokratie – so nicht!"
Gestern Abend fand im Europaparlament die Anhörung des designierten Kommissars für den Green Deal statt, Frans Timmermans. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
„Es ist sehr gut, dass der Green Deal …
weiterlesen "Anhörung Timmermans: Zaghafter Green Deal"
weiterlesen "Anhörung Timmermans: Zaghafter Green Deal"
Die heutige Anhörung der designierten Kommissarin Margrethe Vestager fand vor dem Industrieausschuss (ITRE), dem Binnenmarktausschuss (IMCO) und dem Wirtschaftsausschuss (ECON) des Europaparlaments statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, …
weiterlesen "Anhörung Vestager: viel Wettbewerb, wenig Strategie"
weiterlesen "Anhörung Vestager: viel Wettbewerb, wenig Strategie"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich der heutigen Anhörung des designierten EU-Außenbeauftragten (Hohen Vertreters/Vize-Präsident der Kommission) Josep Borrell, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen …
weiterlesen "Weiterer Kandidat der Kommission von der Leyen mehr als fraglich"
weiterlesen "Weiterer Kandidat der Kommission von der Leyen mehr als fraglich"