Schlagwort: Lissabon-Vertrag
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz würdigt die Grundrechte-Charta der EU als Instrument, um zentrale Rechte der Menschen in der Europäischen Union zu schützen und zu fördern. „Die Grundrechtecharta ist ein wichtiger Leitfaden, muss aber in Bezug auf die Herausforderungen eines sozialen und friedlichen Europas weiterentwickelt werden,“ sagte der LINKE-Politiker, der unter anderem im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) sitzt, am Mittwoch anlässlich des zehnten Jahrestages des Inkrafttretens des Lissabon-Vertrags und …
weiterlesen "EU-Grundrechte-Charta: Grundrechte sichern – und ausbauen!"
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Mit dem Lissabon-Vertrag wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union als fester Bestandteil in die EU-Verträge aufgenommen. Ihre Artikel sind für EU-Recht verbindlich und in letzter Instanz urteilt der Europäische Gerichtshof (EuGH) darüber, ob sie korrekt angewandt wurden.
In 54 Artikeln legt die Grundrechtecharta grundlegende Menschenrechte wie zum Beispiel die Menschenwürde, das Recht auf Leben, die Unversehrtheit und Sicherheit der Person, die Rede- und Informationsfreiheit, Privatsphäre, das Verbot von Folter und Todesstrafe sowie das Recht auf Asyl …
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