Schlagwort: Lissabon-Vertrag

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz w√ľrdigt die Grundrechte-Charta der EU als Instrument, um zentrale Rechte der Menschen in der Europ√§ischen Union zu sch√ľtzen und zu f√∂rdern. ‚ÄěDie Grundrechtecharta ist ein wichtiger Leitfaden, muss aber in Bezug auf die Herausforderungen eines sozialen und friedlichen Europas weiterentwickelt werden,‚Äú sagte der LINKE-Politiker, der unter anderem im Ausschuss f√ľr konstitutionelle Fragen (AFCO) sitzt, am Mittwoch anl√§sslich des zehnten Jahrestages des Inkrafttretens des Lissabon-Vertrags und ‚Ķ
weiterlesen "EU-Grundrechte-Charta: Grundrechte sichern ‚Äď und ausbauen!"
Mit dem Lissabon-Vertrag wurde die Charta der Grundrechte der Europ√§ischen Union als fester Bestandteil in die EU-Vertr√§ge aufgenommen. Ihre Artikel sind f√ľr EU-Recht verbindlich und in letzter Instanz urteilt der Europ√§ische Gerichtshof (EuGH) dar√ľber, ob sie korrekt angewandt wurden. ¬† In 54 Artikeln legt die Grundrechtecharta grundlegende Menschenrechte wie zum Beispiel die Menschenw√ľrde, das Recht auf Leben, die Unversehrtheit und Sicherheit der Person, die Rede- und Informationsfreiheit, Privatsph√§re, das Verbot von Folter und Todesstrafe sowie das Recht auf Asyl ‚Ķ
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