Schlagwort: Militärunion
Nein zum EU-Projekt Military MobilityDerzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt.
„Defender 2020“ dient nämlich auch dazu, zu prüfen, wo es bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material an die Grenze Russlands hakt. Denn für militärische Schwertransporte sind viele Straßen nicht breit, viele Tunnel nicht…
weiterlesen "Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!"
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Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) über die Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Die jüngst von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Militärhaushalte der EU-Mitgliedstaaten zeigen eines ganz deutlich: Von unterfinanzierten Armeen kann in Europa keine Rede sein, ganz im…
weiterlesen "Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten: Rasanter Anstieg"
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Im ZDF-Morgenmagazin kritisiert Özlem Alev Demirel die Nominierung von Ursula von der Leyen: "Nicht nur der Prozess dieses Vorschlags durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union war beschämend - es gibt auch zahlreiche inhaltliche Gründe, diese Personalie abzulehnen: Ich will keine Verteidigungsunion, sondern die sozialökologische Wende in der EU und von der Leyen vertritt eher das Bestreben, die EU weg von einer Friedens- hin zu einer militärischen Union zusammenzuführen."
Seit den 1992 beschlossen sogenannten „Petersberger Aufgaben“ besitzt die EU neben ihrem eigentlich zivilen Charakter auch eine Verteidigungskomponente. Bislang wurden mehr als 20 EU-Missionen durchgeführt, davon waren rund ein Viertel militärisch.
2003 wurde der erste EU-Kampfeinsatz „Artemis“ in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) gestartet. In den Jahren 2005 und 2007 folgten die Militär- und Polizeiausbildungsmissionen EUPOL und EUSEC im Kongo. Seit Ende 2008 ist die EU auch vor der Küste Somalias zur militärischen Piratenbekämpfung …
weiterlesen "Militäreinsätze der EU"
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In den letzten Jahren hat sich die Europäische Union mit beispielloser Geschwindigkeit weiter zu einer militärischen Union entwickelt. Im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wird mehr und mehr auf ausschließlich militärische Mittel gesetzt, um die neoliberalen wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der EU aggressiv und rigoros durchzusetzen. Mit einer solchen Politik verschärft die EU aber nur die ohnehin schon bestehenden Konflikte und schafft neue. Auf dem Weg zur Militärunion entfernt sich …
weiterlesen "Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)"
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Sabine Lösung in der Aussprache zu "Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik"Rede STR 11/12/2018
Gemeinsame Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
"Vieles ist besorgniserregend.
Besonders die Tatsache, dass ein Viertel der Weltbevölkerung in instabilen und bedrohten Staaten lebt.
Herr Juncker sagte mal, wir müssen unsere Art zu leben verteidigen, auch militärisch. Müssen wir das wirklich und sollten wir das?
Wenn zwei Züge aufeinander…
weiterlesen "Rüstungsprogramm, Verteidigungsfonds, Military Mobility, PESCO, Kampftruppen aller Art…."
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Zur geplanten Abstimmung einer zweiten Runde von Rüstungsprojekten im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘, (Englisch kurz: PESCO‘), erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
„Am Freitag bezeichnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen PESCO als die Grundlage einer Europäischen Verteidigungsunion. Die neuen PESCO-Projekte bestätigen …
weiterlesen "PESCO-Projekte 2.0: Herzstück eines neuen europäischen Rüstungskomplexes"
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also available in English: New mega subsidy for arms companies approved amid cuts to social programmesPlease find English version below.
Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kommentiert die finale Plenarabstimmung zum EU-Rüstungsprogramm ‚Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich‘ (EDIDP):
„Das Europaparlament hat heute der Förderung von Killerrobotern sowie der massiven Subventionierung …
weiterlesen "Grünes Licht für Killerroboter & Co."
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Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), erklärt zur 'Gemeinsamen Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik‘ und zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg:
„Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerüstete Union. Gerüstet wofür? Gerüstet für die militärische Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen und die Abwehr der externalisierten Folgen einer rücksichtslosen Umsetzung dieser Interessen, des eigenen sogenannten …
weiterlesen "Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerüstete Union"
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Guest blog article from Sabine Lösing, MEP, and Jürgen WagnerGuest post by Sabine Lösing (MEP, DIE LINKE) and Jürgen Wagner (managing director of Informationsstelle Militarisierung e.V.)
It is the prevalent perception in Brussels that if the EU wants to establish itself as a veritable global player within the group of major powers, the construction of a powerful military establishment is inevitable. Great Britain has blocked such a development for many years. This explains why a number of EU politicians perceive the Brexit as an opportunity …
weiterlesen "A European Defence Budget in a Legal Vacuum"
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