Pressemitteilungen
Am gestrigen Donnerstag (26.09.) konstituierten sich die Delegationen des Europäischen Parlaments in Brüssel. Özlem Alev Demirel wurde hierbei zur stellvertretenden Vorsitzenden der Delegation für die …
weiterlesen "Türkei-Delegation des Europaparlaments wählt Özlem Alev Demirel zur Vize-Vorsitzenden"
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Am gestrigen Donnerstag (26.9.) wurde die Europaabgeordnete Cornelia Ernst per Akklamation zur Vorsitzenden der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Islamischen Republik Iran gewählt. Während der …
weiterlesen "Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation des Europaparlaments gewählt"
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EU will 13 Mrd. Euro für Aufrüstung am Parlament vorbei vergebenAnlässlich der heutigen Sitzung des EP-Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), in der die Frage der parlamentarischen Kontrolle des ‚Europäischen …
weiterlesen "Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt"
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Zum heutigen Urteil des Obersten Gerichtshof erklärt Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Verfassungsfragen des Europäischen Parlaments (AFCO) und einer der zuständigen Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL für den Brexit:
„Das ist ein historisch …
weiterlesen "Brexit: Historisch bedeutsames Urteil"
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Anlässlich der Ankündigung einer neuen ‚Generaldirektion Verteidigung‘, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und …
weiterlesen "DG-Defence: Von der Leyen will Amtszeit mit Vertragsbrüchen und EU-Rüstungsministerium beginnen"
weiterlesen "DG-Defence: Von der Leyen will Amtszeit mit Vertragsbrüchen und EU-Rüstungsministerium beginnen"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei
In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische…
weiterlesen "EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei"
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Anlässlich der heutigen Aussprache zum Thema Geldwäschebekämpfung stimmt das Europäische Parlament morgen über den entsprechenden Entschließungsantrag ab. Der Finanzexperte Martin Schirdewan kommentiert die Debatte wie folgt: „Wir sind uns einig, Geldwäsche ist ein …
weiterlesen "Geldwäsche bekämpfen"
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Neue Friedensinitiativen und gerechtere Wirtschaftsordnung ist die Hauptaufgabe jeder neuen Regierung in Israel.
„Das Wahlergebnis zeigt deutlich: Benjamin Netanjahu hat den Zenit seiner Macht überschritten, seine rechtspopulistische Ära könnte …
weiterlesen "Netanjahu hat Zenit seiner Macht überschritten"
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Heute fand im Europaparlament die Aussprache mit der Europäischen Kommission zum anstehenden UN-Klimagipfel in New York statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Aussprache zum UNO-Sondergipfel für Klimaschutz: Energiewende endlich anpacken"
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„Stellen wir uns mal vor, eine Dachdeckerin oder ein Krankenpfleger würden nicht zu ihrem Einstellungsgespräch erscheinen. Die Aussicht auf einen Job wäre gleich null,“ erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der …
weiterlesen "Wahl EZB-Präsidentin: Wer nicht kommt, kann nicht gewählt werden"
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