Pressemitteilungen
Die heutige Anhörung der designierten Kommissarin Margrethe Vestager fand vor dem Industrieausschuss (ITRE), dem Binnenmarktausschuss (IMCO) und dem Wirtschaftsausschuss (ECON) des Europaparlaments statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, …
weiterlesen "Anhörung Vestager: viel Wettbewerb, wenig Strategie"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich der heutigen Anhörung des designierten EU-Außenbeauftragten (Hohen Vertreters/Vize-Präsident der Kommission) Josep Borrell, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen …
weiterlesen "Weiterer Kandidat der Kommission von der Leyen mehr als fraglich"
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Anlässlich der bevorstehenden Invasion der türkischen Armee in Syrien, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkeidelegation und …
weiterlesen "Türkischer Einmarsch in Syrien ist Affront gegen das Völkerrecht"
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Gestern Abend stellte sich der vorgeschlagene griechische Kommissar den zuständigen Fachausschüssen des Europaparlaments. Margaritis Schinas musste den Abgeordneten des Innen- (LIBE) und des Kulturausschusses …
weiterlesen "‚Schutz unseres europäischen Lebensstils‘: Überheblich, stur und selbstgerecht?"
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Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer …
weiterlesen "Sozial- und Wachstumspaket, statt Spar- und Kürzungspolitik"
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Heute fand im EP-Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) die Anhörung der Kommissars-Anwärterin für Energiepolitik statt, Kadri Simson. Die Vorstellung der Estin kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische …
weiterlesen "Anhörung Kadri Simson: Viel Flüssiggas – wenig zu Energiepreisen"
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Der Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) stellte kritische Nachfragen zur Zukunft der Regional- und Förderpolitik an Elisa Ferreira, die designierte …
weiterlesen "Mehr Kampfgeist für starke Regionalpolitik und politische Kurskorrekturen, bitte!"
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Anlässlich der heutigen Anhörung der designierten EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum, Sylvie Goulard, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für …
weiterlesen "Goulard-Anhörung: Die EU braucht vieles, aber keine Aufrüstungskommissarin"
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Mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigten die Koordinator*innen der politischen Fraktionen im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) Phil Hogans Kandidatur als neuer Handelskommissar der EU. Dagegen stimmten die …
weiterlesen "EP-Handelsausschuss bestätigt designierten EU-Handelskommissar Hogan"
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Verabschiedet sich die EU-Kommission nach 20 Jahren von einem namentlichen Mandat für Kulturpolitik? Martina Michels, Mitglied im Kulturausschuss (CULT) und Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die Anhörung der …
weiterlesen "Wie kulturlos bleibt die neue EU-Kommission?"
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