Schlagwort: MERCOSUR
Die Linke im Europaparlament ist überzeugt, dass die öffentliche Meinung in der Europäischen Union das Mercosur-Freihandelsabkommen mehrheitlich ablehnt. Demokraten und Demokratinnen sollten das endlich anerkennen.
Der Hauptgrund ist die gnadenlose Abholzung des Regenwaldes in Brasilien. Bolsonaro und die skrupellosen Profiteure hinter ihm begingen vor unseren Augen ein Verbrechen am für den Klimaschutz so wichtigen Amazonasregenwald. Dort lebende Menschen wurden gezielt vertrieben oder getötet. …
weiterlesen "Mercosur: Das Handelsabkommen EU – Mercosur wird zum Brandbeschleuniger im Amazonasgebiet"
weiterlesen "Mercosur: Das Handelsabkommen EU – Mercosur wird zum Brandbeschleuniger im Amazonasgebiet"
Im Vorfeld der anstehenden Neubesetzungen der Kommissionsressorts Handel und Finanzmarktregulierung erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
„Die Fraktion der Linken im Europäischen Parlament wird Valdis Dombrovskis an seinen Taten als Handelskommissar messen. An erster Stelle stehen dabei die Mercosur-Verhandlungen. In unseren Augen dürfen Faschisten, die Menschenrechte mit Füßen treten; die aus Profitinteresse Wälder roden und die Umwelt zerstören, kein Handelspartner der EU sein. Auch …
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und KulturerbeIn der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam. Für …
weiterlesen "Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament"
weiterlesen "Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament"
Strasbourg: Grundrechte Charta - Mercosur - Militärausgaben - BI: Housing for all - Iran - EU-Fördermittelplattform - Jugendkarlspreis 2021 - Studien: Copyright - Östliche Partnerschaft - "Früher war mehr Lametta!"Die Woche in Strasbourg war eine klassische Plenumswoche mit vielen Verabredungen, umgeworfenen Tagesordnungen, Abschieden für dieses Jahr und Planungen für 2020 und wir wissen jetzt, dass wir ungestört seufzen können: "Früher war mehr Lametta!"
Martina war als Delegationsleiterin natürlich mit der …
weiterlesen "Martinas Woche 51_2019: Strasbourg – und mehr Lametta für alle!"
weiterlesen "Martinas Woche 51_2019: Strasbourg – und mehr Lametta für alle!"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hält das EU-Mercosur-Abkommen für unvereinbar mit dem Green Deal der EU-Kommission. „Nur wenige Tage nach der enttäuschenden COP25 in Madrid stelle ich entschieden fest, dass der Green Deal alles andere als grün ist, wenn ein Abkommen wie EU-Mercosur ohne jegliche Verbindlichkeit zum Umwelt- und Klimaschutz verhandelt wird. Auch leistet es keinen konkreten Beitrag zur Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda 2030“, sagte der LINKE-Politiker anlässlich der heutigen Debatte zur Vereinbarkeit von …
weiterlesen "EU-Mercosur-Abkommen: alles andere als grün!"
weiterlesen "EU-Mercosur-Abkommen: alles andere als grün!"
„Was interessiert mich die Europawahl von gestern!?“,titelt Karim Khattab, unser Pressesprecher und heutiger Gastautor in Martinas Woche, seinen persönlichen Rückblick zu den Brüsseler und Straßburger Ereignissen der vergangenen Woche. Darin erläutern er, wer das Prinzip der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten schon vor den Wahlen beerdigt hatte, nämlich einer der Spitzenkandidaten, Manfred Weber, der bisherige Fraktionschef der EVP-Fraktion, höchst selbst. Dass Weber nun zu einem der Verlierer der Hinterzimmer-Politik der Regierungschefs wurde, muss …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2019"
weiterlesen "Martinas Woche 27_2019"
Warum wir gegen das neue Handelsabkommen zwischen Europäischer Union und den Mercosur-Staaten Widerstand leisten sollten.von Helmut Scholz, Europaabgeordneter für Die Linke im Handelsausschuss des Europaparlaments
Die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker steht unmittelbar vor dem Ende ihrer Amtszeit. Auf den letzten Metern scheint der Luxemburger EVP-Politiker entschlossen, so viele Freihandelsabkommen wie möglich durchzuprügeln. Pünktlich zum G20-Gipfel wurde ein „Politisches Übereinkommen“ aus dem Hut gezaubert, mit dem die seit 20 Jahren…
weiterlesen "Stoppt das Handelsabkommen EU-Mercosur"
weiterlesen "Stoppt das Handelsabkommen EU-Mercosur"
Members of the European Parliament are raising concern over the EU's rush to conclude the EU-MERCOSUR free trade agreement, as a new round of negotiations opens in Buenos Aires today.
Helmut Scholz, Coordinator for the GUE/NGL group on the European Parliament's Committee on International Trade, comments: “Commission President Juncker and government officials from Argentina and Brazil have expressed their ambition to conclude the negotiations this year. I caution against such haste, as there …
weiterlesen "Negotiations on EU-MERCOSUR trade agreement are rushing down same negative path as TTIP & TPP"
weiterlesen "Negotiations on EU-MERCOSUR trade agreement are rushing down same negative path as TTIP & TPP"
An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. Die Grundlage der Gespräche stamme aus einer Zeit, in der es noch nicht einmal den Euro gegeben habe, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion.
Der Abgeordnete weiter: „Ich habe die Kommission wiederholt aufgefordert, eine Berechnung zu veröffentlichen, welche Belastungen in Summe für…
weiterlesen "Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"
weiterlesen "Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"