Schlagwort: Trilog

Im neuen MIMA in Brüssel, Juni 2016

Creative Europe: Trilog wegen fehlender demokratischer Lösungen ausgesetzt

13. Dezember 2019

Digitale Gesellschaft Kultur und Medien Pressemitteilungen

Zum Aussetzen der Trilog-Verhandlungen zum Programm Creative Europe 2021-2027 erklärt Martina Michels, Schattenberichterstatterin für die EP-Linksfraktion GUE/NGL, Mitglied im Kulturausschuss (CULT) und Sprecherin der Delegation DIE LINKE: „Während Ursula von der Leyen überall die geschätzten Kolleg*innen im Parlament hochleben lässt und einen neuen Umgang zwischen den gesetzgebenden EU-Institutionen in schönen Reden proklamiert, sieht der profane Alltag eher nach dem Gegenteil aus. Gestern wurde am späten …
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Rat der Mitgliedstaaten: Keine Zeit für Datenschutz?

13. Dezember 2017

Cornelia Ernst Digitale Gesellschaft Pressemitteilungen

Datenschutz EU-Agenturen EU-Kommission Europäischer Datenschutzbeauftragte (EDPS)Europäischer Rat Trilog

Um Bürgerinnen und Bürgern ein allgemein hohes Datenschutzniveau garantieren und Schlupflöcher verhindern zu können, müssen auch alle EU-Organe den neuen Datenschutzbestimmungen durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entsprechen. So die Position des Europaparlaments und die Überzeugung der Berichterstatterin. Dennoch ist es in den bisherigen Trilog-Verhandlungen nicht gelungen, mit den Verhandlungsführer*innen des Rates der Mitgliedstaaten einen Kompromiss zu erzielen. Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, …
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