Helmut Scholz
Die nach den Wahlen in der Ukraine zu bildende neue Regierung wird sich daran messen lassen müssen, ob sie einen wirksamen Beitrag zur Aussöhnung in dem Land leistet. Das sagte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz nach der …
weiterlesen "Neue Regierung der Ukraine muss Beitrag zu Aussöhnung leisten"
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Helmut Scholz, Europaabgeordnete der LINKEN.:
"Frau Präsidentin, Frau Reicherts! Was die Kommission hier vorgelegt hat, ist aus Sicht der Bevölkerung der Ukraine eine Mogelpackung. Sie räumen für die ausgewählten Exportgüter für das gesamte Jahr 2015 die …
weiterlesen "Eine Mogelpackung für die Ukraine."
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LINKE. im EP stimmt geschlossen gegen Juncker-KommissionDie Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales …
weiterlesen "Neue Kommission, alte Leier."
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ASEM Gipfel tagt in Mailand"Handel heißt nicht, dass der Stärkere seine Interessen rücksichtslos durchsetzt, bis der andere am Boden liegt. Handel muss fair sein und den Menschen dienen. Die Vielzahl von Freihandelsabkommen, welche die EU derzeit mit asiatischen Partnern …
weiterlesen "Zeit zu handeln"
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Speech at the Asia-Europe Peoples Forum, Milan, October 10, 2014Helmut Scholz, Member of the European Parliament, United European Left/Nordic Green Left group
AEPF, Milano, October 10, 2014, Panel 2, 14:30
Dear …
weiterlesen "Impact of Trade Agreements (such as TTIP) on social protection system/welfare state"
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FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen!
Die EU und die USA verhandeln über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, …
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"
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Die Schwerpunkte der Plenartagung des Europäischen ParlamentsHier finden Sie den jeweils aktuellen Plenarfokus als pdf Datei zum Download.
Anhörungen der designierten EU-KommissareNachdem das Europaparlament in der vergangenen Woche bereits fünf Kommissare in spe blockiert hat steht fest, dass Juncker bei der Verteilung der Portfolios Zugeständnisse machen muss. Der viel gefeierte Neustart der EU-Kommission ging …
weiterlesen "Endspurt im Elchtest"
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Neue Handelskommissarin kann nicht überzeugen.Helmut Scholz, Koordinator der europäischen Linksfraktion GUE/NGL für internationale Handelspolitik: "Zurückweichen bei TTIP und 'business as usual'. Ich vermisse frische Ideen darüber, wie kann die Handelspolitik der EU…
weiterlesen "Wenig Neues bei TTIP und Ceta"
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Verhandlungen über Freihandelsabkommen CETA beendetDie scheidenden Präsidenten von EU-Kommission und Rat, Barroso und Van Rompoy, erklären heute in Ottawa die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) für beendet.
Hierzu der …
weiterlesen "Bittere Hinterlassenschaft"
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