Helmut Scholz
"Die Verhandlungen über das megalomanische Projekt der weltgrößten Freihandelszone TTIP gehen in eine nächste Runde. Die Kritik der betroffenen Menschen in den USA und der EU ist längst nicht mehr aufzuhalten - auch sie erreicht die nächste Stufe, …
weiterlesen "TTIP hält keiner Kosten-Nutzen Analyse stand"
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Warum DIE LINKE. im EP Jean-Claude Juncker nicht zum Präsidenten der EU-Kommission wählt."Herr Juncker ist unseres Erachtens nicht geeignet, die EU aus ihrer ökonomischen und politischen Krise zu führen. Er ist ein Mann der Vergangenheit. Er …
weiterlesen "„Die EU braucht den demokratischen Wandel“"
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Im Namen der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE erklären die beiden AußenpolitikerInnen Sabine Lösing und Helmut Scholz: "Erneut haben sich im Palästinakonflikt diejenigen durchgesetzt, die in Ermangelung von Fortschritten bei der friedlichen Beilegung eines…
weiterlesen "Blutige Eskalation sofort beenden"
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Entschließungsantrag der GUE/NGL FraktionEntschließung des Europäischen Parlaments zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina
(2014/2723(RSP))
Das Europäische Parlament,
– unter Hinweis auf die Charta der …
weiterlesen "Zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina"
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Der Kandidat für den Posten des Kommissionspräsidenten stellt sich vorJean-Claude Juncker wird sich am Mittwoch, den 9.Juli als Kandidat für den Posten des Kommissionspräsidenten auf der Sitzung der GUE/NGL-Fraktion vorstellen und seine Schwerpunkte für die …
weiterlesen "Jean-Claude Juncker bei der GUE/NGL"
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DIE LINKE künftig mit sieben Abgeordneten im Europäischen Parlament vertretenDIE LINKE hat bei den Europawahlen bundesweit 7,4% der Stimmen auf sich vereint. Es ist uns gelungen, bei steigender Wahlbeteiligung das Ergebnis von 2009 nahezu zu reproduzieren. …
weiterlesen "Stabiles Ergebnis bei den Europawahlen"
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Warum das Freihandelsabkommen mit den USA gestoppt werden mussIn dieser aktuellen Broschüre wird das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA von allen Seiten kritisch unter die Lupe genommen. Neben den Europaabgeordneten der LINKEN kommen internationale …
weiterlesen "Fair handeln statt Wirtschafts-NATO"
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Von Helmut Scholz, MdEP, Delegation DIE LINKE im Europaparlament, Ausschuss für Internationalen Handelvon Helmut Scholz, MdEP, Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament, Koordinator der Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel…
weiterlesen "TTIP: Es geht darum, wie wir leben wollen"
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von Helmut Scholz und Bernd SchneiderIm Juni 2013 beauftragten Angela Merkel und ihre Kollegen im Rat der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU die EU Kommission damit, mit der Regierung der USA Verhandlungen über das größte Freihandelsabkommen aller Zeiten zu …
weiterlesen "TTIP: Das Verhandlungsverfahren"
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"Herr Präsident, Herr Kommissar! Ohne eine eigenständige Analyse und Reflexion wird eine gemeinsame EU-Außenpolitik in diesem Konflikt nie aus den ritualisierten Interpretationen und Schuldzuweisungen herauskommen. Ja, Herr Tannock, Sie haben Recht: Wir reden…
weiterlesen "Konflikt in der Ukraine spitzt sich zu"
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