‚Schutz unseres europäischen Lebensstils‘: Überheblich, stur und selbstgerecht?

Gestern Abend stellte sich der vorgeschlagene griechische Kommissar den zuständigen Fachausschüssen des Europaparlaments. Margaritis Schinas musste den Abgeordneten des Innen- (LIBE) und des Kulturausschusses (CULT) Rede und Antwort zu seinem umstrittenen Portfolio stehen. In der Kritik stehen nicht nur der Name des Arbeitsbereichs – „Schutz unseres europäischen Lebensstils“ (offizielle deutsche Übersetzung: ‚Schützen, was Europa ausmacht‘) – sondern auch dessen inhaltliche Ausrichtung. Die Mehrheit der Koordinator*innen der Fraktionen des Europaparlaments ließen Schinas‘ Kandidatur nach nächtlichen Beratungen jedoch bereits im ersten Anlauf durchgehen. Cornelia Ernst, Mitglied im Innenausschuss und zuständige Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL, verweigerte dem Kandidaten ihre Zustimmung und kommentiert ihre Entscheidung und das Ergebnis:

„Ich bin bestürzt über die blanke Arroganz von Herrn Schinas, der nicht verstehen will, dass sein Posten spalten wird und keine Brücken zwischen Menschen baut. Bildung und Terrorismus genauso wie Kultur und Migration in einem Geschäftsbereich zu verschmelzen, zu verwischen, zu verwässern und letztlich auszuhöhlen, wird rechtsradikale Verschwörungsanhänger*innen und stockkonservative Ewiggestrige feiern lassen.“

„Diese Zusammensetzung muss unbedingt geändert werden, nicht nur, weil eine solche Vermischung moralisch fraglich bis verwerflich ist, sondern auch, weil eine derartige Zusammenstellung fachlich schlicht unsinnig und nicht seriös zu stemmen sein wird.“

„Ich werde völlig unabhängig von weiteren Personalien diese Kommission-von-der-Leyen ablehnen, solange der Zuschnitt dieses Arbeitsbereichs erhalten bleibt.“

Die EP-Linksfraktion GUE/NGL verfasste ein Minderheiten-Votum, das sich unten zum Download.

Minority View on SchinasPDF-Datei