Schlagwort: GASP

Demonstration gegen den Krieg, Brüssel 27. März 2022
Demonstration gegen den Krieg, Brüssel 27. März 2022
Miniplenum: Energiesicherung, Hilfe für Flüchtende, Lebensmittelsicherung – NATO trifft Europäischen Rat und G7 in Brüssel – EU und Ukraine-Krieg: Fakten zu den politischen Maßnahmen - Brüssel demonstriert - Regionalausschuss auf ReisenHubschrauber kreisten seit Mittwoch massiv über der Brüsseler Innenstadt. Rund um den Schuman-Platz sind viele Straßen weiträumig gesperrt. Eine ungewöhnliche Ansammlung von Gipfeltreffen lähmte den städtischen Verkehr. Joe Biden war im Rahmen der G7 in Brüssel …
weiterlesen "Martinas Woche 11_2022: Gipfeltreffen – Folgen des Krieges in der Ukraine"
Seit dem Vertrag von Lissabon, aber besonders in den letzten zwei Jahren, ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) immer mehr zu einem Kernbereich der EU geworden. Ursprüngliche Ziele der GASP sollten sein: Festigung und Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sowie die Friedenserhaltung und Stärkung der internationalen Sicherheit. Zentrales Organ ist der Rat der Außenminister der EU. Das Amt des Hohen Vertreters/der Hohen Vertreterin wurde 1999 geschaffen. Derzeit ist das Federica Mogherini.   …
weiterlesen "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP"
Sabine Lösung in der Aussprache zu "Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik"Rede STR 11/12/2018  Gemeinsame Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik "Vieles ist besorgniserregend.   Besonders die Tatsache, dass ein Viertel der Weltbevölkerung in instabilen und bedrohten Staaten lebt. Herr Juncker sagte mal, wir müssen unsere Art zu leben verteidigen, auch militärisch. Müssen wir das wirklich und sollten wir das? Wenn zwei Züge aufeinander…
weiterlesen "Rüstungsprogramm, Verteidigungsfonds, Military Mobility, PESCO, Kampftruppen aller Art…."
Rede von Sabine Lösing in der Plenarsitzung in Straßburg am 13. November 2018:Sabine Lösing, Berichterstatterin. – "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können sagen, dass die Empörung über das todbringende Geschäft der Waffenexporte nie so groß war und auch nie so weit verbreitet war wie heute angesichts des Grauens im Jemen. Fregatten, Patrouillenschiffe, Artillerieortung und Bomben – vor allem aus Deutschland, Frankreich und Spanien – machen den Kindern im Jemen das …
weiterlesen "Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)"