Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 25. - 28. November 2019, StraßburgPressekonferenz:
Dienstag, 26. November 2019, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan
und
Manon Aubry (La France Insoumise)
Ko-Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana…
weiterlesen "Plenarfokus November 2019"
weiterlesen "Plenarfokus November 2019"
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion in der Plenardebatte mit Wolfgang Schäuble am 13. November 2019 zum 30 jährigen Jubliäum des Berliner Mauerfalls:
"Vielen Dank, Herr Präsident,
'Es ist, als habe einer die Fenster …
weiterlesen "„Zukunft in einem offenen, friedlichen Europa“"
weiterlesen "„Zukunft in einem offenen, friedlichen Europa“"
Die geplante Resolution zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer, die der Innenausschuss (LIBE) ins Plenum eingebracht hatte, ist heute knapp durchgefallen. Der Entwurf enthielt viele dringend überfällige Forderungen, wie offene Häfen …
weiterlesen "Seenotrettung: Entschließungsantrag scheitert im Europaparlament"
weiterlesen "Seenotrettung: Entschließungsantrag scheitert im Europaparlament"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. und 18. Oktober …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2019"
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2019"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei
In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische…
weiterlesen "EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei"
weiterlesen "EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei"
„Stellen wir uns mal vor, eine Dachdeckerin oder ein Krankenpfleger würden nicht zu ihrem Einstellungsgespräch erscheinen. Die Aussicht auf einen Job wäre gleich null,“ erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der …
weiterlesen "Wahl EZB-Präsidentin: Wer nicht kommt, kann nicht gewählt werden"
weiterlesen "Wahl EZB-Präsidentin: Wer nicht kommt, kann nicht gewählt werden"
In der Plenarsitzung im Juli äußerte die Europaageordnete Özlem Alev Demirel scharfe Kritik an der Globalstrategie der Europäischen Union:
"Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Vizepräsidentin der Kommission! Frau …
weiterlesen "„Eine brandgefährliche militärische Wunschliste“"
weiterlesen "„Eine brandgefährliche militärische Wunschliste“"
Ursula von der Leyen wurde durch die heutige Abstimmung im Plenum mit nur neun Stimmen Mehrheit zur ersten Kommissionspräsidentin gewählt. Ihr gelang es mit einer Reihe von kurzfristigen leeren Versprechungen, diese äußerst knappe Mehrheit hinter sich zu …
weiterlesen "Von der Leyen wurstelt sich durch"
weiterlesen "Von der Leyen wurstelt sich durch"
Zu der heutigen Ankündigung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Ursula von der Leyen, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bekämpfen zu wollen, erklärt die …
weiterlesen "Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung"
weiterlesen "Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung"