Schlagwort: EPlenary
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 25. - 28. November 2019, StraßburgPressekonferenz:
Dienstag, 26. November 2019, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan
und
Manon Aubry (La France Insoumise)
Ko-Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Präsidentin der Kommission‘
Debatte und Abstimmung am Mittwoch, 27. November 2019, ab 9:00 …
weiterlesen "Plenarfokus November 2019"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion in der Plenardebatte mit Wolfgang Schäuble am 13. November 2019 zum 30 jährigen Jubliäum des Berliner Mauerfalls:
"Vielen Dank, Herr Präsident,
'Es ist, als habe einer die Fenster aufgestoßen. Nach all den Jahren der Stagnation. Der geistigen, wirtschaftlichen, politischen,' sagte Stefan Heym auf der großen Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November 1989. Mit der Mauer, die fünf Tage später fiel, stürzte auch Stück für Stück der Eiserne Vorhang, der …
weiterlesen "„Zukunft in einem offenen, friedlichen Europa“"
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Die geplante Resolution zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer, die der Innenausschuss (LIBE) ins Plenum eingebracht hatte, ist heute knapp durchgefallen. Der Entwurf enthielt viele dringend überfällige Forderungen, wie offene Häfen für Rettungsorganisationen und sichere Fluchtwege nach Europa. Cornelia Ernst, Sprecherin für Asylpolitik der LINKEN im Europaparlament, kommentiert:
"Ich bin in hohem Maß enttäuscht darüber, wie die Abstimmung heute ausgegangen ist. Allein in diesem Jahr sind bereits über 1.000 Menschen im …
weiterlesen "Seenotrettung: Entschließungsantrag scheitert im Europaparlament"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. und 18. Oktober 2019‘
Debatte am Dienstagmorgen, 22. Oktober 2019, ab 9:00 Uhr
Zum Brexit-Austrittsabkommen: „Es liegt ein neuer Brexit-Vertrag vor. Am Ende ging es dann doch, aber zu welchem Preis? Nun sind die Regierungschef*innen und das britische Parlament gefragt, ob sie diesen neuen Kompromiss mittragen. …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2019"
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EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei
In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische Parlament heute gefordert, dass die Repressionen des türkischen Staates gegen die demokratische Opposition im Land umgehend beendet werden müsse. Die Resolution war von den Europaabgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL, Miguel Urban Crespo und Özlem Alev Demirel, initiiert worden. In der …
weiterlesen "EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei"
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„Stellen wir uns mal vor, eine Dachdeckerin oder ein Krankenpfleger würden nicht zu ihrem Einstellungsgespräch erscheinen. Die Aussicht auf einen Job wäre gleich null,“ erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses (ECON), zu Christine Lagardes Ankündigung, nicht an der morgigen Plenarsitzung teilnehmen zu können, in der ihre Wahl zur EZB-Präsidentin stattfinden sollte.
Schirdewan weiter: „Wir werden zur Eröffnung des Plenums den …
weiterlesen "Wahl EZB-Präsidentin: Wer nicht kommt, kann nicht gewählt werden"
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In der Plenarsitzung im Juli äußerte die Europaageordnete Özlem Alev Demirel scharfe Kritik an der Globalstrategie der Europäischen Union:
"Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Vizepräsidentin der Kommission! Frau Mogherini, das, was Sie hier unter dem Schlagwort der globalen Strategie dargelegt haben, ist ja eigentlich nichts anderes als eine brandgefährliche militärische und politische Wunschliste, eine Wunschliste insbesondere von Deutschland und Frankreich und der Rüstungslobby. Ich mache keinen Hehl daraus: …
weiterlesen "„Eine brandgefährliche militärische Wunschliste“"
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Ursula von der Leyen wurde durch die heutige Abstimmung im Plenum mit nur neun Stimmen Mehrheit zur ersten Kommissionspräsidentin gewählt. Ihr gelang es mit einer Reihe von kurzfristigen leeren Versprechungen, diese äußerst knappe Mehrheit hinter sich zu versammeln. Für die Linksfraktion im Europäischen Parlament ist von der Leyen die Kandidatin für die Weiterführung des Status Quos. Eine Kommissionspräsidentin, die wie in alten Zeiten in einem Hinterzimmer-Deal ausgewählt und darüber hinaus von einigen der rechtesten Regierungen Europas unterstützt…
weiterlesen "Von der Leyen wurstelt sich durch"
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Zu der heutigen Ankündigung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Ursula von der Leyen, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bekämpfen zu wollen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL):
„Mit rhetorischen Blendgranaten kann man keine Sozialpolitik machen. Von der Leyens heutig Erklärung, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen zu wollen, geht am …
weiterlesen "Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung"
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