Schlagwort: Joe Biden

Zum Bericht ‚ÄöNATO 2030: United for a New Era‚Äė, der als Vorlage f√ľr eine neue NATO-Strategie dienen soll,¬†erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments: "Die Pl√§ne sind deutlich: Anders als die Trump-Regierung, versucht die kommende Biden-Administration in den USA die transatlantischen Reihen in der NATO wieder enger zu schlie√üen, um in der √∂konomischen und politischen¬†Konkurrenz¬†st√§rker gegen Russland und China vorgehen zu k√∂nnen. Ob die ‚Ķ
weiterlesen "NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion THE LEFT, kommentiert die Abschaffung von Z√∂llen auf bestimmte Erzeugnisse, den sogenannten ‚ÄěLobster Deal‚Äú zwischen der EU und USA: ‚ÄěDer Lobster-Deal, eine Zollsenkung der EU f√ľr Hummer aus den USA, brachte der republikanischen Senatorin Susan Collins die Wiederwahl. Vorher hatte sie in den Umfragen deutlich zur√ľckgelegen. Dadurch hat der gew√§hlte Pr√§sident Joe Biden eine m√∂gliche Mehrheit im Senat verloren. War es das wert?‚Äú ‚ÄěDie Sch√ľtzenhilfe der EU-Kommission kam ohne Not, als sie ‚Ķ
weiterlesen "Mini-Deal mit großen Folgen"
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, in der Plenardebatte am 11. November 2020 zum Ausgang der Wahlen in den USA. ¬† ‚ÄěVielen Dank, Herr Pr√§sident, die Demokratie hat gesiegt. Zwar knapp, aber nach vier Jahren Trumpscher Demokratieverachtung, politischer Angriffe auf Presse und Minderheiten, nach der offenen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten und rassistischen bewaffneten Milizen haben die W√§hler:innen in den USA gesagt: Schluss damit. Raus mit diesem Autokraten aus dem Wei√üen Haus. Denn ‚Ķ
weiterlesen "„Raus mit diesem Autokraten aus dem Wei√üen Haus“"
Mit dem Sieg Joe Bidens im Bundesstaat Pennsylvania erreicht¬†der demokratische Pr√§sidentschaftskandidat die erforderliche Mehrheit von √ľber 270 Wahlm√§nnern. Zum Ausgang der US-Wahlen erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europaparlaments: ‚ÄěDas Wahlergebnis ist denkbar knapp. Es handelt sich in erster Linie um eine Wahl gegen Donald Trump, weniger um eine Wahl f√ľr Joe Biden, wie Umfragen deutlich machen. Mit der Abwahl Trumps endet die Hetze aus dem ‚Ķ
weiterlesen "US-Wahlen: Neuer Präsident, altbekannte Herausforderungen"