Schlagwort: Klimanotstand
Warum endet Klimaschutz immer, wenn es um GroĂkonzerne und MultimillionĂ€rInnen geht? Das sind doch ausgerechnet, diejenigen, die am meisten die Umwelt verschmutzen und den gröĂten CO2-FuĂabdruck haben. Die bleiben bei allen MaĂnahmen auĂen vor, fahren weiterhin mit ihren Yachten, fliegen in ihren Privatjets zum FrĂŒhstĂŒck und brausen ohne Tempolimit auf den Autobahnen. Die Mehrheit der Bevölkerung, die wenig CO2-AusstoĂ verursacht, soll dafĂŒr zahlen, dass die Reichen ihre Lebensweise nicht Ă€ndern wollen und Konzerne sich weigern, klimafreundlich zu produzieren. Unser âŠ
weiterlesen "Privatjets"
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Wasserstoff und die Zukunft des EnergiesystemsIm Sommer 2020 prĂ€sentierte die EuropĂ€ische Kommission eine EU-Strategie zur Integration des Energiesystems (COM(2020) 299 final) und eine eng damit verbundene Wasserstoffstrategie fĂŒr ein klimaneutrales Europa (COM(2020) 301 final) in der sie PlĂ€ne vorstellt mit denen das Energiesystem zur EU KlimaneutralitĂ€t bis 2050 beitragen soll. Dazu sollen vor allem Energieeffizienz und Elektrifizierung von Verkehr und WĂ€rme beitragen. Es ist aber auch ein enormer Ausbau der Wasserstoffwirtschaft vorgesehen. Die linke âŠ
weiterlesen "Die Zukunft sauberer Energie"
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Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele fĂŒr 2030. Doch verspielt es auĂerdem auch die Chance, die ErderwĂ€rmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschrĂ€nken: Die Lobby der fossilen EnergietrĂ€ger konnte einen Coup erzielen indem nun auch die Nutzung von Erdgas im EU-Klimagesetz verankert wurde. Das Paket kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Linken und Mitglied im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE):
âGerne sehen wir EuropĂ€erinnen und EuropĂ€er uns als globale Vorreiter*innenâŠ
weiterlesen "EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurĂŒck"
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Einmal mehr demonstrieren am morgigen Freitag Tausende Menschen dafĂŒr, das Zeitalter der fossilen Brennstoffe zu beenden. Die Anliegen des Globalen Klimastreiktags kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Aus voller Ăberzeugung unterstĂŒtze ich diesen Protest und die Ziele der Aktivist*innen. Sie weisen unermĂŒdlich darauf hin, dass unser Weltwirtschaftssystem den Planeten auf eine Katastrophe zusteuern lĂ€sst. Bei einigen Politiker*innen scheint hingegen das Credo zuâŠ
weiterlesen "Globaler Klimastreik: Ăndern wir das System, nicht das Klima!"
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Heute bestimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) seine Stellungnahme zum EU-Klimagesetz - aus Sicht des Klimaschutzes jedoch mit einem bedauernswerten Ergebnis. Der Berichterstatter, ZdzisĆaw KrasnodÄbski von der polnischen PiS-Partei (EKR-Fraktion) setzte alles daran, den Klimaschutz auf die lange Bank zu schieben und konnte sich dabei auf die UnterstĂŒtzung der christdemokratischen EVP- und fremdenfeindlichen ID-Fraktion verlassen. ZunĂ€chst wollte er sogar ĂŒberhaupt keine verbindlichen Ziele fĂŒr 2030 festlegen âŠ
weiterlesen "EU-Klimagesetz: Industrieausschuss hadert mit Klimaschutz"
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Das EuropĂ€ische Parlament debattierte am heutigen Freitag ĂŒber Landraub und die Abholzung im Amazonas-Gebiet. Dazu erklĂ€rt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament:
âSeit Amtsantritt PrĂ€sident Bolsonaros ist im brasilianischen Amazonasgebiet so viel Regenwald vernichtet worden wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Aus einem, erst auf Gerichtsbeschluss veröffentlichten Video einer Kabinettssitzung, wissen wir, dass sein Umweltminister vorschlug, alle Regulierungen zu âŠ
weiterlesen "Abholzung von RegenwÀldern: Deutsche RatsprÀsidentschaft steht in der Pflicht"
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Heute prĂ€sentiert die EuropĂ€ische Kommission ihren Entwurf fĂŒr das sogenannte âKlimagesetzâ (climate law), das Teil des EU-Green Deals ist. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
âDieser Entwurf springt eindeutig zu kurz. Damit wird die EU bis 2050 wohl kaum klimaneutral werden. Denn alles Wichtige und Verbindliche wird auf die lange Bank geschoben. Erst im September dieses Jahres gedenkt die Kommission, das europĂ€ische Klimaziel fĂŒr 2030 anzuheben. Das ist viel zu âŠ
weiterlesen "Klimagesetz zum Green Deal – Note: mangelhaft!"
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Soeben stimmte das Europaparlament mit einer Mehrheit von 443 Stimmen gegen eine Ăberarbeitung der sogenannten Liste der Projekte von Gemeinsamem Interesse (PCI). Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
âDas ist ein schlechter Tag fĂŒr das Klima. Genau dieselbe EuropĂ€ische Kommission, die vollmundig den sogenannten EuropĂ€ischen Green Deal verkĂŒndet hat, legt nun eine Liste mit Projekten vor, die ĂŒber 50 Gas-Infrastrukturprojekte fördert. Da beiĂt sich doch die Katze in âŠ
weiterlesen "Green Deal wird nix – PCI-Liste bleibt voller Gasprojekte"
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Alle unsere Forderungen und weiterfĂŒhrende Informationen finden sich in unserem Positionspapier, das am Ende dieser Seite zum kostenfreien Download zur VerfĂŒgung steht.
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Der Kampf um die Zukunft unseres Planeten ist in vollem Gange. Der europĂ€ische »GrĂŒne
Deal« der EuropÀischen Kommission muss der Anfang vom Ende der derzeitigen destruktiven
Politik sein. Wir mĂŒssen zusammenarbeiten â fĂŒr ein anderes Europa â ein Europa, das den
Planeten und die Menschen ĂŒber die Profite stellt.
Die politische Bilanz der EU zeigt, wie leicht âŠ
weiterlesen "FĂŒr einen europĂ€ischen Green New Deal"
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Die heutige Sitzung des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister*innen kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
âDer Rat der Finanzminister*innen muss endlich damit aufhören, gerechte Steuerpolitik zu blockieren und stattdessen eine Digitalsteuer einfĂŒhren, die ihren Namen auch verdient. Die Sozial- und Klimakrise wartet nicht darauf, dass Herr Trump und Co. sich endlich auf internationaler Ebene darauf einigen, Technologieriesen âŠ
weiterlesen "ECOFIN: Rat muss handeln statt zu reden"
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