Schlagwort: Ursula von der Leyen

Geschlossenes Kino in Ixelles
Geschlossenes Kino in Ixelles
√Ėstliche Partnerschaft ‚Äď Flucht- und Asylpolitik ‚Äď Hinterm Sofagate geht's weit ‚Äď Medienfreiheit ‚Äď Bezahlbares Wohnen ‚Äď KapitalismusDie¬†diplomatischen Fehltritte¬†Europ√§ischer¬†Institutionen nehmen kein Ende. Kurz nach Ostern wurde Ursula von der Leyen mitten im fortgesetzten Schmusekurs der EU mit der T√ľrkei von Erdońüan kurzerhand aufs Sofa (de-)platziert und Charles Michels, der mit ihr nach Ankara gereist war, nahm neben Erdońüan Platz. Das ‚Äě√Ąhm‚Äú der Kommissionschefin ging um die Welt, wobei man sich gew√ľnscht h√§tte, ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 15_2021: EU-Diplomatie aus der Hölle"
Pressekonferenz von Martin Schirdewan und Manon Aubry, den beiden Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Straßburg am 26. November 2019. Themen waren vor allem die Wahl der neuen EU-Kommission, der Klimanotstand und die Situation der Reinigungskräfte im Europäischen Parlament.
Anl√§sslich der Benennung des ehemaligen franz√∂sischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten f√ľr den Posten als Industriekommissar, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěErneut beweist Emmanuel Macron mit seiner Nominierung kein gl√ľckliches H√§ndchen. Erst wird seine Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen Korruptionsvorw√ľrfen abgelehnt und nun zaubert er mit Thierry Breton eine Person aus dem ‚Ķ
weiterlesen "IT-R√ľstungsunternehmer als Industriekommissar"
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen (rechts)
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen (rechts)
Im Vorfeld der heute beginnenden Anh√∂rungen der vorgeschlagenen Kommissare und Kommissarinnen in den jeweiligen Fachaussch√ľssen des Europaparlaments, wenden sich die Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL in einem offenen Brief an Frau von der Leyen. Das Schreiben wurde heute an die designierte Kommissionspr√§sidentin geschickt. Darin fordern die Abgeordneten ein grundlegendes Umdenken in der Ausrichtung der vorgeschlagenen Kommissionsposten.¬†Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion und Initiator ‚Ķ
weiterlesen "Brief an von der Leyen: EU muss sozial-ökologisch oder sie wird nicht sein"
Anl√§sslich der Ank√ľndigung einer neuen ‚ÄöGeneraldirektion Verteidigung‚Äė, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěIn einem Schreiben k√ľndigt die designierte Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen die Ernennung von Sylvie Goulard zur neuen EU-Industriekommissarin an. Dabei informierte sie auch dar√ľber, die Franz√∂sin werde in ihrer Arbeit k√ľnftig von einer ‚Ķ
weiterlesen "DG-Defence: Von der Leyen will Amtszeit mit Vertragsbr√ľchen und EU-R√ľstungsministerium beginnen"
11. September 2019 TAGESSPIEGEL Kritik an Ressortnamen : Fehlt von der Leyen die Kultur? "Ursula von der Leyen hat ihre nominierten EU-Kommissare vorgestellt. "Kultur" flog dabei komplett aus dem Ressortnamen. Gr√ľne und Linke sind entt√§uscht. ... Die Linke-Europaabgeordnete Martina Michels kritisierte dennoch: ‚ÄěKultur und Bildung - die zentralen S√§ulen von Kreativit√§t, Geschichtsverst√§ndnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.‚Äú So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schw√§che die ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Vorgeschlagene neue EU-Kommission"
‚ÄěVon der Leyen hat offenbar den alten Orwell als Berater verpflichtet. Anders kann ich mir die Namen und Zuschnitte der neuen EU-Kommission auch heute noch nicht erkl√§ren,‚Äú sagte Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament, zur gestrigen Vorstellung der designierten EU-Kommission. Sie h√§lt besonders zwei Ressorts f√ľr brisant und zeigt sich besorgt, dass ein ‚ÄěKommissar Schinas einen ‚Äöeurop√§ischen Lebensstil‚Äė sch√ľtzen soll. Wenn es diesen Stil denn gibt, bedeutet er f√ľr mich ‚Ķ
weiterlesen "Von der Leyens europäischer Lebensstil Рungebildet und kulturlos"
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen (rechts)
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen (rechts)
‚ÄěAuf den ersten Blick d√ľrfte die Annahme dieses Personaltableaus und damit die ganze Kommission-von-der-Leyen noch keine sichere Bank sein‚Äú, kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, die Pr√§sentation des vorgeschlagenen Kollegiums f√ľr die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU). ‚ÄěDie Kommission-von-der-Leyen wird so eher Erf√ľllungsgehilfin der nationalen Hauptst√§dte, als Auftakt einer nachhaltigen Politik des sozial-√∂kologischen Wandels in der Europ√§ischen Union. Auch wenn ‚Ķ
weiterlesen "Vorgeschlagene EU-Kommission: Mit Quote, aber ohne Vision"
Neue Kommissionschefin - Neue Fraktionsspitze - Neue Probleme: Digitalisierung und Politik‚ÄěDamit ist das Weiterwurschteln zementiert,‚Äú twitterte Martina aus dem Plenarsaal am vergangenen Dienstag gegen 19 Uhr. Ursula von der Leyen erhielt 9 Stimmen √ľber 50% f√ľr das Amt der EU-Kommissionspr√§sidentin. Knapp, aber gew√§hlt. Dem einmaligen Wahlgang war eine lange Aussprache am Vormittag vorangegangen, in der sich Ursula von der Leyen ausf√ľhrlich vorstellte, vieles versprach und damit auch im Kreise der Fraktion der Sozialdemokrat*innen ungef√§hr zwei Drittel der ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 29_2019"
Ursula von der Leyen wurde durch die heutige Abstimmung im Plenum mit nur neun Stimmen Mehrheit zur ersten Kommissionspr√§sidentin gew√§hlt. Ihr gelang es mit einer Reihe von kurzfristigen leeren Versprechungen, diese √§u√üerst knappe Mehrheit hinter sich zu versammeln. F√ľr die Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament ist von der Leyen die Kandidatin f√ľr die Weiterf√ľhrung des Status Quos. Eine Kommissionspr√§sidentin, die wie in alten Zeiten in einem Hinterzimmer-Deal ausgew√§hlt und dar√ľber hinaus von einigen der rechtesten Regierungen Europas unterst√ľtzt‚Ķ
weiterlesen "Von der Leyen wurstelt sich durch"