Schlagwort: Energiearmut
Immer mehr Menschen können die Gas- und Stromrechnung nicht mehr bezahlen. Die EU ringt nach Antworten und der Strommarkt muss reformiert werden. Die Linke im Europaparlament sagt klar: Energie ist keine Ware, die Profite einbringt und wettbewerbsfähig sein muss. Energie muss öffentliches Gut sein, das für alle unabhängig vom Einkommen verfügbar ist. Zentrale Bestandteile des Energiesektors gehören vergesellschaftet. Außerdem kämpft Die Linke im EP für eine europaweite Aussetzung von Strom- und Gassperren, die Abschaffung von Merit Order und für eine umfassende …
weiterlesen "Recht auf Energie"
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Klima-Sozialfonds – Plenum – Regional- und Kulturpolitik – Power to the People (Gastbeitrag von Markus Pohle) - Creative EuropeNoch vor Ostern traf sich Martina in Magdeburg mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf einen langen und intensiven „Oster-Kaffee“. Die vergangenen Woche stand im Zeichen der Vorbereitung der kommenden Plenartagung, die mit vielen Themen zur Energiepolitik, zur Geldpolitik, zum Verhältnis der EU zu China und vielem mehr ausarten wird.
Wir konnten am Mittwoch …
weiterlesen "Martinas Woche 14_15/2023: Klima-Sozialfonds, alternative Energiepolitik, Kreatives Europa"
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Energiearmut – Frauenkampftag – Plenum im März – Östliche Nachbarschaft – Regionalpolitik – FilmwirtschaftEine verlängerte Ausschusswoche Ende Februar und Anfang März, viele Einzeltermine, ob mit dem Parlamentarischen Ausschuss EU-Armenien, mit der Filmwirtschaft, der Israel-Delegation im Parlament oder mit dem Vorstand der Fraktion, führte auch direkt in die Vorbereitung des Plenums im März in Straßburg, dass heute am Montagabend beginnt. Deshalb starten wir ausnahmsweise nicht mit den Rückblicken, sondern …
weiterlesen "Martinas Woche 9/10_2023: Energiearmut und Klimawandel bekämpfen"
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Energiepolitik – Regionalpolitik – Fußball in Katar – Ukraine und Kultur – Diätenerhöhung gespendetDas Beste zuerst: Alle Abgeordneten der Linken im Europaparlament spenden ihre Diätenerhöhung, gegen die sie auch in der vergangenen Woche gestimmt haben. Doch das ganze Plenum stimmte für diesen Inflationsausgleich. Die Plenarwoche in Straßburg begann schon mit ungewöhnlichen Anträgen. Noch nie hat die EVP, also die große konservative Fraktion, einen Tagesordnungsänderungsantrag gemeinsam mit der …
weiterlesen "Martinas Woche 43_2022: Das Plenum vorm Energie-Gipfel des Europäischen Rates"
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Krisenhilfspakete - Energiewende? - Zukunft der Kohäsionspolitik - Just Transition Konferenz - FördertippsEP unterstützt zusätzliche Hilfe für die EU-Regionen, um die Auswirkungen des Krieges zu mildern
Ein am 4. Oktober vom Europaparlament bestätigtes Krisenhilfspaket unter dem Namen FAST-CARE-Paket vereinfacht die Regeln für die Verwendung von Kohäsionsmitteln in zwei Bereichen: Migrationshilfe und Unterstützung von Kohäsionsinvestitionen, die durch hohe Energiekosten und Mangel an Rohstoffen und Arbeitskräften bedroht sind. Es sieht eine zusätzliche …
weiterlesen "REGI NEWs Oktober 2022"
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Bericht zur Konferenz der Linksfraktion THE LEFT am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel.- EN version below as pdf-attachment -
Als die EU-Kommission am 9. Februar 2022 den 8. Kohäsionsbericht vorlegte, geschah dies mit vorsichtigem Optimismus und als erster Auftakt für die Debatte um die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2027. In Folge des Kriegs gegen die Ukraine kommt nun der EU-Regionalförderpolitik erneut eine unerwartet verstärkte Rolle zu: Immerhin untersetzt sie ganz wesentlich die …
weiterlesen "„Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten“"
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Energiepreiskrise – Inflation – Schuldenbremse – Manolis Glezos – FastCare – Russland – Ukraine – IranDer Europäische Energiegipfel hat am Freitag in Brüssel getagt und einen Solidarbeitrag aus Übergewinnen beschlossen. Das reicht vorn und hinten nicht aus, um die Bekämpfung der Energiearmut und des bedrohlichen Klimawandels in den Griff zu bekommen. Zeitgleich zum großen europäischen Minister*innentreffen tagte die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen, den Bundestag und …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher Übergewinnsteuer"
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Wortmeldung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von DIE LINKEMartin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender The Left im EP, Martina Michels, Sprecherin DIE LINKE im EP, Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali, Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz:
In jedem Haushalt, auf dem Arbeitsweg, auf Wochen- und Weltmärkten sind die Folgen der Energiepreiskrise angekommen. Die Existenzsorgen derer, die schon seit Jahren jeden Cent …
weiterlesen "Wann, wenn nicht jetzt: Energiekrisenbewältigung sozial gerecht, nachhaltig und friedensfördernd!"
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Heißer Herbst – Landtagsfraktionsklausur Sachsen-Anhalt – Volksstimmefest Wien – Chiles Verfassungsprozess - Energiekrise und Proteste – VeranstaltungstippsGestern Abend kam Martina aus Wien vom Volksstimmepressefest zurück und hatte von dort schon ein riesiges Problembündel im Gepäck angesichts der Demonstration in Prag am vergangenen Samstag, bei der über 70.000 Menschen vor allem gegen die Regierungspolitik auf die Straße gingen. Doch es kam bei den Protesten zu einem …
weiterlesen "Martinas Wochen 35-36: Zwischen Wörlitz und Wien – Sozialproteste, Politik und Verabredungen"
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Martina Michels war Gast der Klausur der Landtagsfraktion der LINKEN in Sachsen-AnhaltIn der letzten Woche des August fuhr Martina erneut nach Sachsen-Anhalt, geradewegs in das Gartenreich Dessau-Wörlitz. In unmittelbarer Nähe zum Schloss Wörlitz tagte die Landtagsfraktion der LINKEN Sachsen-Anhalts und hatte Martina als ihren ständigen Gast geladen, damit die europäische Perspektive der Landtagspolitik auch aus Brüsseler Sicht vertreten ist. Nach der regulären …
weiterlesen "Europa vor Ort: Sozialproteste nach rechts abgrenzen und die sozial-ökologische Transformation in der Region planen"
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