Schlagwort: Bergkarabach

Martina Michels während der Plenartagung am 18. Januar 2023
Martina Michels während der Plenartagung am 18. Januar 2023
Rede in Rahmen der Plenardebatte um die humanit√§ren Konsequenzen der Blockade BergkarabachMartina Michels sprach als Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-S√ľdkaukasus und als Miterfasserin der Entschlie√üungen des Parlaments in der¬†heutigen Plenardebatte zur Blockade Bergkarabachs durch Aserbaidschan (hier der Redebeitrag im Video), Herr Pr√§sident, meine Damen und Herren, wir sind uns einig, dass wir die Blockade Bergkarabachs durch Aserbaidschan verurteilen. Schon 2020 befanden Analysten und ‚Ķ
weiterlesen "EU sollte Doppelstandards und Selbstbetrug aus ihrem diplomatischen Arsenal streichen"
Strasbourg, in der Nähe des Christkindlmarkts
Strasbourg, in der Nähe des Christkindlmarkts
Corona-Haushalt ‚Äď Jahr der Schiene ‚Äď Brexit, aber wie? ‚Äď √Ėstliche Partnerschaft ‚Äď Iran ‚Äď Kultur- und Regionalpolitik ‚Äď Polen gegen Art. 17 vorm EuGHLange Debatten gab es um den Mehrj√§hrigen Finanzrahmen, den Corona-Wiederaufbaufonds und den kleinen Lichtstrahl, das Programm ReactEU. Zu lange, wie wir oft genug gesagt haben, dauerte es dabei, bis sich die EU-Mitgliedsl√§nder auf einen Rechtsstaats-Mechanismus einigten, der den Namen nicht wirklich verdient hat. Das Gezerre um eine Art Korruptions-Verhinderungsbremse gab letztlich‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
Br√ľssel ist weihnachtlich beleuchtet, doch die Corona-Pandemie ist in den leeren Stra√üen allgegenw√§rtig.
Br√ľssel ist weihnachtlich beleuchtet, doch die Corona-Pandemie ist in den leeren Stra√üen allgegenw√§rtig.
Gipfel des Europ√§ischen Rates ‚Äď Digital Service Act & Airbnb ‚Äď Energiepolitik ‚Äď Bergkarabach ‚Äď Bilanz der Deutschen Ratspr√§sidentschaft ‚Äď ReactEU & StrukturfondsDer EU Haushalt 2021‚Äď2027 steht, dies ‚Äď wie erwartet ‚Äď mit Licht und Schatten. Das werden wir in dieser "Martinas Woche" auch entsprechend beleuchten. Dar√ľberhinaus berichten wir von mehreren Veranstaltungen. Einmal ging es um eine Bilanz der Deutschen EU-Ratspr√§sidentschaft. Dann wurde Airbnb und der Europ√§ischen Plattformregulierung auf die‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 50_2020: Haushalt 2021‚Äď2027 mit Licht und langen Schatten"
Kommentar im Neuen DeutschlandAm 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären Hilfsorganisationen vor Ort das Leben schwer. Zwar wurde der Gefangenenaustausch, die neuen Transportwege und die Absicherung durch die russischen Truppen mit 1960 Mann festgelegt, doch wie es mit den Menschen vor Ort weitergeht, vornehmlich Armenierinnen und Armenier, die noch immer fliehen, all die, die mit Corona…
weiterlesen "Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung"
Mehrj√§hriger Finanzrahmen ‚Äď Asylpolitik ‚Äď Prek√§re Besch√§ftigung ‚Äď Berg Karabach ‚Äď Kultur ‚Äď PlenumMartinas Woche war √ľberf√ľllt mit Meetings, in denen die detaillierte Ausgestaltung der¬†EU-F√∂rderprogramme¬†der Regional- und Kulturpolitik f√ľr die Jahre 2021-2027 gemeinsam mit der Kommission und dem Rat im Trilog ausgehandelt werden. Ein Treffen jagte das andere, ein Online-Meeting folgt dem anderen, bei dem Nora Sch√ľttpelz f√ľr die Regionalpolitik gleich in drei Programmen und Konstanze Kriese f√ľr das Programm ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 47_2020: Grundrechtsgarantien auf Schlingerkurs?"
Martina Michels in der Fraktionssitzung
Martina Michels in der Fraktionssitzung
Kein Geld f√ľr fossile Energiepolitik ‚Äď USA und der Kampf um demokratische Institutionen ‚Äď Waffenstillstand in Bergkarabach ‚Äď China und der Welthandel ‚Äď European Forum im November 2020Vergangene Woche tagte in Br√ľssel das sogenannte Miniplenum mit allerhand Abstimmungen und Plenardebatten. Aus einer, der √ľber die Wahlen in den USA, wollen wir hier kurz berichten. In der vergangenen Woche entschieden √ľber 115 Abgeordnete, sich gegen die erneut drohende politische Unterst√ľtzung einer fossilen Energiepolitik in den ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 46_2020: Kampf um demokratische Institutionen"
Gastbeitrag von Martina Michels f√ľr die-zukunft.euAm Dienstagnacht um 1:00 Uhr war endlich Schluss. Nach mehr als sechs Wochen bewaffnetem Kampf endete der Krieg um Bergkarabach per Diktat aus Russland und Aserbaidschan. Offenbar kamen mehr als 1300 Menschen gewaltsam ums Leben. Leider gehen Kenner*innen des bis zum 1. Weltkrieg zur√ľckreichenden Konflikts in der Region davon aus, dass dieses Ende nur vorl√§ufig sein k√∂nnte. Denn ein echter Friedensplan liegt nicht vor. Seit den 90er Jahren konnten internationale Vermittler wie die ‚Ķ
weiterlesen "Bergkarabach: Wie lange hält der Waffenstillstand?"