Schlagwort: Nah-Ost-Konflikt
Martina Michels in der EP-Plenardebatte "Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitÀren Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen,
Dieser Krieg muss aufhören.
Was mit unbeschreiblichen Massakern der Hamas am 7. Oktober begann, mĂŒndet inzwischen in einen brutalen militĂ€rischen Rachefeldzug der Netanjahu-Regierung.
Das hilft den Terroropfern und den immer noch gefangen gehaltenen Geiseln und ihren Familien nicht.
Wer, wie die Netanjahu- Regierung nur militĂ€risch operiert âŠ
weiterlesen "Dieser Krieg muss aufhören!"
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STEP â Kampf gegen Armut â Ukraine-Aufbauhilfen â Angriffe der Hamas in Israel/Lage im Gaza-Streifen
Diese Woche in StraĂburg war nicht einfach, u. a. weil das VerstĂ€ndnis des Nah-Ost-Konfliktes zu unĂŒberbrĂŒckbaren Positionierungen innerhalb unserer Fraktion fĂŒhrte und dann auch in ihren offenen GegensĂ€tzen den Plenarsaal erreichten. Das BemĂŒhen um eine gemeinsame Sprache hat viele tagelang beschĂ€ftigt, ohne Erfolg. Die Debatten werden also âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 42_2023: Hamasâ Angriffe in Israel: âDie Rede heute fĂ€llt mir schwerâŠâ â RĂŒckblick auf die Plenarwoche"
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Gemeinsame ErklÀrung der Europaabgeordneten Martina Michels, Dr. Cornelia Ernst, Helmut Scholz (DIE LINKE, DE) und Emmanuel Maurel (Republikanisch-sozialistische Linke, FR)Gemeinsame ErklÀrung der Europaabgeordneten Martina Michels, Dr. Cornelia Ernst, Helmut Scholz (DIE LINKE, DE) und Emmanuel Maurel (Republikanisch-sozialistische Linke, FR)
StraĂburg, 19.10.2023
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âWir haben entgegen der Mehrheitsposition unserer Fraktion im Europaparlament der gemeinsamen EntschlieĂung des Europaparlaments âĂŒber die âŠ
weiterlesen "ErklÀrung zur EP-Abstimmung zum Terrorangriff der Hamas auf Israel"
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Nah-Ost-Konflikt - Studientage der Fraktion
Die vergangene Woche stand im Zeichen der Studientage der linken Fraktion im Europaparlament. Die Reise ging nach Madrid und schloss schon die Vorbereitung des kommenden Plenums ein, denn jedes Jahr im Oktober fahren die Europaabgeordneten gleich zwei Wochen ins beschauliche StraĂburg. In der kommenden Woche stehen zwei schwierige Debatten zu den âPrime-timeâ-Zeiten des Vormittags an. Am Dienstag soll ĂŒber die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Russland diskutiert âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 41_2023 â Ein Special: Studientage in Madrid â Lage in Nahost"
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Nah-Ost-Konflikt â Renaturierungsgesetz â Ratsgipfel â Pandemiebericht â Transparenz und Anti-Mobbing â Tax the Rich!In StraĂburg standen vorm Parlament wĂŒtende BĂ€uerinnen und Bauern. Im Parlament wurde einmal mehr der Europawahlkampf eröffnet. Mit Spannung wurde die Abstimmung zum EuropĂ€ischen Renaturierungs-Gesetz erwartet, das am Dienstagvormittag diskutiert und am Mittwoch abgestimmt wurde. Die sommerliche Hitze, die wieder nahe an die 40-Grad-Schwelle herankam, gab ihren eigenen Kommentar zur âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 28_2023: Erfolg mit Kratzern â EU-Naturschutz light beschlossen"
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Rede wÀhrend der Aussprache - Beziehungen mit der palÀstinensischen Autonomiebehoerde(Es gilt das gesprochene Wort.)
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Kolleginnen und Kollegen,
Russlands Krieg gegen die Ukraine bewirkt, dass viele andere Konflikte in der Welt in den Hintergrund geraten.
Es ist daher wichtig, dass das Parlament erneut Initiativen der EU fordert. Die GewaltausbrĂŒche der vergangenen Zeit verlangen, aktiv zu werden.
Der Bericht befasst sich zu Recht mit der israelischen Politik. Israels derzeitige âŠ
weiterlesen "Israels Demokratie erhalten und freie Wahlen in den palÀstinensischen Autonomiegebieten ermöglichen!"
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Nora SchĂŒttpelzNora SchĂŒttpelz
Auch im Jahr 75 nach der StaatsgrĂŒndung Israels und 30 Jahre nach den Osloer VertrĂ€gen ist der âNahost-Konfliktâ im engeren Sinne, nĂ€mlich die Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der palĂ€stinensischen Bevölkerung in der Region fern jeder Lösung. Zwar hat Israel seit 2020 die Abraham-Abkommen und weitere âNormalisierungsvertrĂ€geâ mit anderen arabischen Nachbarstaaten geschlossen (allerdings ohne Einbeziehung der PalĂ€stinenser). Eine arabische Partei war 2021/22 Teil einer âŠ
weiterlesen "Aussichten fĂŒr eine Zwei-Staatenlösung fĂŒr Israel und PalĂ€stina. Gibt es sie und wenn ja, wie?"
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Die israelischen linksorientierten Parteien mĂŒssen in der Regierungskoalition auch unliebsame Entscheidungen mittragen. Die EU-Parlamentarierin Martina Michels spricht ĂŒber die Schwierigkeiten in dem groĂen BĂŒndnisMartina Michels (DIE LINKE.) vertritt seit 2014 die Fraktion "THE LEFT" im Europaparlament in der parlamentarischen Delegation fĂŒr die Beziehungen zu Israel. Mit dem nd-Journalisten Cyrus Salimi-Asl sprach sie ĂŒber die nun nicht mehr ganz neue Regierung in Israel:
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Was ist das Neue, âŠ
weiterlesen "Interview mit Martina Michels: Israel – Es regiert der kleinste gemeinsame Nenner"
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