Schlagwort: EU-Türkei
Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talksPlease find English version below
Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat.
Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig. Es geht jetzt um eine offensive Unterstützung der türkischen Zivilgesellschaft.
Wer die halbe Türkei jetzt …
weiterlesen "Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig"
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An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina …
weiterlesen "Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie"
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Regionalpolitik in heftigen Konflikten – EU beteiligt sich am Ende der türkischen Medienfreiheit – Juncker und Ban Ki-Moon zu Gast im ParlamentCzarny Protest hieß der Widerstand, der sich am vergangenen Sonntag europaweit gegen die absolute Einschränkung reproduktiver Rechte in Polen formierte – wie es aussieht, mit Erfolg. Auch im Europäischen Parlament wurde sich solidarisiert.
Die finanztechnische Ideologie der schwarzen Nullen hingegen treibt wieder neue Blüten: Sanktionen gegen Portugal und Spanien provozierten heftige Debatten im Europäischen Parlament.…
weiterlesen "Martinas Woche 43_2016"
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"Durch Nichts zu rechtfertigen" nennt Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, die tödlichen Schüsse, die das türkische Militär Medienberichten zufolge bereits am Sonntagabend auf eine Gruppe von Flüchtlingen an der syrischen Grenze abgefeuert hat.
"Neben den vielen Leben, die der Syrienkonflikt bis heute gekostet hat, erscheinen die etwa zehn Toten auf den ersten Blick vielleicht wie eine Nebensache. In Wirklichkeit ist es aber ein weiterer großer Schritt für die Türkei, deren Regierung sich immer …
weiterlesen "Von unterlassener Hilfeleistung zum aktiven Morden"
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