Schlagwort: DSA
Fraktion beim Parteitag der HDP â Plenum: Tschechische RatsprĂ€sidentschaft â Taxonomie â DĂŒrre in Europa â Internationaler Handel â Frauenrechte â DSA und DMA - Reisebericht aus IsraelAlle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kĂ€mpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 27_2022: VorwĂ€rts in die Vergangenheit â Europaparlament bremst Klimaschutz aus"
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Plenum in StraĂburg â Abschied von Sassoli â Französische RatsprĂ€sidentschaft und Treffen der Eurogruppe â Digitale Dienste - JugendpolitikâSie sind wie Meryl Streep in âDonât look upââ, schmetterte der grĂŒne Abgeordnete Y. Jadot Macron nach seiner Rede am Mittwochvormittag im Europaparlament dem französischen StaatsprĂ€sidenten entgegen und befand nicht zu Unrecht, dass wohlfeile Worte noch keine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Transformation auslösen. Der âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 3_2022: Metsola ist neue ParlamentsprĂ€sidentin â Macron gibt sich die Ehre"
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Extreme Rechte â Migration â Kommunikation â Kultur â Urheberrecht â Regionalpolitik âDeutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit â zumindest mit dem ersten touristischen Blick â mit seinen schönen BrĂŒcken, allen voran die DrachenbrĂŒcke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 41_2021 â Spezial: Studientage in Slowenien wĂ€hrend Deutschland sondiert"
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Kultur- und Regionalausschuss â Wahlen in Deutschland â Plattformregulierung (DSA/DMA) â Israel â Journalist*innen in Ausbildung â Ausblick aufs PlenumSchon am vergangenen Montag hatten wir unseren WochenrĂŒckblick mit der einfachen Frage begonnen, was die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 fĂŒr Europa bedeuten. Martina eröffnete am Mittwochvormittag dann eine erste Debatte innerhalb der linken Fraktion The Left im EuropĂ€ischen Parlament zum Wahlausgang. Parallel lief die Ausschussarbeit mit vielenâŠ
weiterlesen "Martinas Woche 39/2021: Wahlen in Deutschland â Politik in Europa"
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AnlĂ€sslich der heutigen Veröffentlichung des Berichtsentwurfs zum âDigital Services Actâ (DSA) im federfĂŒhrenden Ausschuss fĂŒr Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EuropĂ€ischen Parlament erklĂ€rt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter fĂŒr den DSA und âAls digitales Grundgesetz fĂŒr das Internet muss sich der âDigital Services Actâ in die Transformation zu einer sozialen, digitalen Gesellschaft einreihen. Die âIch mache was ich willâ-MentalitĂ€t der Plattformen muss endlich beendet werden. Um eine faire, transparenteâŠ
weiterlesen "Digital Services Act: Kuschelkurs mit BigTech beenden!"
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Medienaktionsplan â Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast â DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung â Regi-News â SoloselbstĂ€ndige in der EUDer Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausfĂŒhrlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschĂ€ftigen werden. Dabei geht es darum, âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich"
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Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklĂ€rt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im EuropĂ€ischen Parlament und Mitglied im zustĂ€ndigen Ausschuss fĂŒr Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO):
âDer Digital Services Act bietet die Möglichkeit, den digitalen Binnenmarkt aufzurĂ€umen. Der negative Einfluss dominanter Player wie Airbnb auf WohnungsmĂ€rkte ist bereits weltweit erkennbar, dem ist Einhalt zu gebieten. Neue gesetzliche Regelungen im DSA mĂŒssen den Datenaustausch zwischenâŠ
weiterlesen "DSA: Blankocheck oder Leitplanken fĂŒr Monopole?"
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Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) â Digital Service Act & Urheberrecht â Brexit â Covid19 & Bildung & Rechtsstaatsprinzip â AbrĂŒstungIn der vergangenen Woche entschied sich eine Mehrheit aus Konservativen, Liberalen und der EuropĂ€ischen Sozialdemokratie, in diesem Falle ohne die deutsche sozialdemokratische Delegation, fĂŒr eine Agrarreform, die den Namen nicht verdient hat. Auch unsere Fraktion hat bis zum Ende der unzĂ€hligen Abstimmungen mit vielen VorschlĂ€gen um mehr Nachhaltigkeit und soziale âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 43_2020: Plenum verballert 387 Milliarden Euro vorbei am Klimawandel"
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Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, BrĂŒsselPressekonferenz
der GUE/NGL-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
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- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
âGemeinsame Aussprache: Digitale Dienste und kĂŒnstliche Intelligenzâ
Debatte am Montagnachmittag, 19. Oktober 2020, ab ca. 17:30 Uhr, Abstimmung am Dienstagmorgen, 20. Oktober 2020, ab âŠ
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2020"
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