Schlagwort: DSA

Strasbourg: Blick von der 5. Etage des ParlamentsgebÀudes
Strasbourg: Blick von der 5. Etage des ParlamentsgebÀudes
Fraktion beim Parteitag der HDP – Plenum: Tschechische RatsprĂ€sidentschaft – Taxonomie – DĂŒrre in Europa – Internationaler Handel – Frauenrechte – DSA und DMA - Reisebericht aus IsraelAlle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kĂ€mpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten 

weiterlesen "Martinas Woche 27_2022: VorwĂ€rts in die Vergangenheit – Europaparlament bremst Klimaschutz aus"
Martina Michels schreibt sich ins Kondolenzbuch fĂŒr Sassoli ein
Martina Michels schreibt sich ins Kondolenzbuch fĂŒr Sassoli ein
Plenum in Straßburg – Abschied von Sassoli – Französische RatsprĂ€sidentschaft und Treffen der Eurogruppe – Digitale Dienste - Jugendpolitik„Sie sind wie Meryl Streep in ‚Don’t look up‘“, schmetterte der grĂŒne Abgeordnete Y. Jadot Macron nach seiner Rede am Mittwochvormittag im Europaparlament dem französischen StaatsprĂ€sidenten entgegen und befand nicht zu Unrecht, dass wohlfeile Worte noch keine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Transformation auslösen. Der 

weiterlesen "Martinas Woche 3_2022: Metsola ist neue ParlamentsprĂ€sidentin – Macron gibt sich die Ehre"
Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021
Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021
Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen BrĂŒcken, allen voran die DrachenbrĂŒcke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, 

weiterlesen "Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien wĂ€hrend Deutschland sondiert"
BrĂŒssel: Atomium
BrĂŒssel: Atomium
Kultur- und Regionalausschuss – Wahlen in Deutschland – Plattformregulierung (DSA/DMA) – Israel – Journalist*innen in Ausbildung – Ausblick aufs PlenumSchon am vergangenen Montag hatten wir unseren WochenrĂŒckblick mit der einfachen Frage begonnen, was die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 fĂŒr Europa bedeuten. Martina eröffnete am Mittwochvormittag dann eine erste Debatte innerhalb der linken Fraktion The Left im EuropĂ€ischen Parlament zum Wahlausgang. Parallel lief die Ausschussarbeit mit vielen

weiterlesen "Martinas Woche 39/2021: Wahlen in Deutschland – Politik in Europa"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
AnlĂ€sslich der heutigen Veröffentlichung des Berichtsentwurfs zum „Digital Services Act“ (DSA) im federfĂŒhrenden Ausschuss fĂŒr Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EuropĂ€ischen Parlament erklĂ€rt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter fĂŒr den DSA und „Als digitales Grundgesetz fĂŒr das Internet muss sich der ‚Digital Services Act‘ in die Transformation zu einer sozialen, digitalen Gesellschaft einreihen. Die ‚Ich mache was ich will‘-MentalitĂ€t der Plattformen muss endlich beendet werden. Um eine faire, transparente

weiterlesen "Digital Services Act: Kuschelkurs mit BigTech beenden!"
GegenĂŒber dem Comicmuseum in BrĂŒssel
GegenĂŒber dem Comicmuseum in BrĂŒssel
Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – SoloselbstĂ€ndige in der EUDer Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausfĂŒhrlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschĂ€ftigen werden. Dabei geht es darum, 

weiterlesen "Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklĂ€rt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im EuropĂ€ischen Parlament und Mitglied im zustĂ€ndigen Ausschuss fĂŒr Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO): „Der Digital Services Act bietet die Möglichkeit, den digitalen Binnenmarkt aufzurĂ€umen. Der negative Einfluss dominanter Player wie Airbnb auf WohnungsmĂ€rkte ist bereits weltweit erkennbar, dem ist Einhalt zu gebieten. Neue gesetzliche Regelungen im DSA mĂŒssen den Datenaustausch zwischen

weiterlesen "DSA: Blankocheck oder Leitplanken fĂŒr Monopole?"
Pandemie und Mannicken Pis in BrĂŒssel
Pandemie und Mannicken Pis in BrĂŒssel
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) – Digital Service Act & Urheberrecht – Brexit – Covid19 & Bildung & Rechtsstaatsprinzip – AbrĂŒstungIn der vergangenen Woche entschied sich eine Mehrheit aus Konservativen, Liberalen und der EuropĂ€ischen Sozialdemokratie, in diesem Falle ohne die deutsche sozialdemokratische Delegation, fĂŒr eine Agrarreform, die den Namen nicht verdient hat. Auch unsere Fraktion hat bis zum Ende der unzĂ€hligen Abstimmungen mit vielen VorschlĂ€gen um mehr Nachhaltigkeit und soziale 

weiterlesen "Martinas Woche 43_2020: Plenum verballert 387 Milliarden Euro vorbei am Klimawandel"
Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, BrĂŒsselPressekonferenz der GUE/NGL-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream     - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Gemeinsame Aussprache: Digitale Dienste und kĂŒnstliche Intelligenz‘ Debatte am Montagnachmittag, 19. Oktober 2020, ab ca. 17:30 Uhr, Abstimmung am Dienstagmorgen, 20. Oktober 2020, ab 

weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2020"