Schlagwort: DSA

Strasbourg: Blick von der 5. Etage des Parlamentsgebäudes

Martinas Woche 27_2022: Vorwärts in die Vergangenheit – Europaparlament bremst Klimaschutz aus

11. Juli 2022

Fraktion beim Parteitag der HDP – Plenum: Tschechische Ratspräsidentschaft – Taxonomie – Dürre in Europa – Internationaler Handel – Frauenrechte – DSA und DMA - Reisebericht aus IsraelAlle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kämpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten …
weiterlesen

Martina Michels schreibt sich ins Kondolenzbuch für Sassoli ein

Martinas Woche 3_2022: Metsola ist neue Parlamentspräsidentin – Macron gibt sich die Ehre

24. Januar 2022

Martina Michels

DSA Eurogruppe Jugend Macron Plenartagung Ratspräsidentschaft Sassoli

Plenum in Straßburg – Abschied von Sassoli – Französische Ratspräsidentschaft und Treffen der Eurogruppe – Digitale Dienste - Jugendpolitik„Sie sind wie Meryl Streep in ‚Don’t look up‘“, schmetterte der grüne Abgeordnete Y. Jadot Macron nach seiner Rede am Mittwochvormittag im Europaparlament dem französischen Staatspräsidenten entgegen und befand nicht zu Unrecht, dass wohlfeile Worte noch keine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Transformation auslösen. Der …
weiterlesen

Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021

Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien während Deutschland sondiert

17. Oktober 2021

Martina Michels Regionalpolitik

Deutschland DSA Kultur Film Medien Migration Neues Europäisches Bauhaus Rechtsextremismus Rechtsruck Regionalpolitik Urheberrecht

Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen Brücken, allen voran die Drachenbrücke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, …
weiterlesen

Brüssel: Atomium

Martinas Woche 39/2021: Wahlen in Deutschland – Politik in Europa

3. Oktober 2021

Martina Michels Regionalpolitik

Belarus DMA DSA Kultur Film Medien Medienfreiheit Plenartagung Regionalpolitik

Kultur- und Regionalausschuss – Wahlen in Deutschland – Plattformregulierung (DSA/DMA) – Israel – Journalist*innen in Ausbildung – Ausblick aufs PlenumSchon am vergangenen Montag hatten wir unseren Wochenrückblick mit der einfachen Frage begonnen, was die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 für Europa bedeuten. Martina eröffnete am Mittwochvormittag dann eine erste Debatte innerhalb der linken Fraktion The Left im Europäischen Parlament zum Wahlausgang. Parallel lief die Ausschussarbeit mit vielen…
weiterlesen

Martin Schirdewan

Digital Services Act: Kuschelkurs mit BigTech beenden!

1. Juni 2021

Martin Schirdewan Pressemitteilungen

BigTech DSA

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichtsentwurfs zum „Digital Services Act“ (DSA) im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter für den DSA und „Als digitales Grundgesetz für das Internet muss sich der ‚Digital Services Act‘ in die Transformation zu einer sozialen, digitalen Gesellschaft einreihen. Die ‚Ich mache was ich will‘-Mentalität der Plattformen muss endlich beendet werden. Um eine faire, transparente…
weiterlesen

Gegenüber dem Comicmuseum in Brüssel

Martinas Woche 22_2021: Plattformen einhegen, aber nutzerfreundlich

30. Mai 2021

Martina Michels Regionalpolitik

Bauhaus Brexit DMA DSA JTF Kultur Film Medien Medienfreiheit Regionalpolitik

Medienaktionsplan – Kommissarin im Regionalausschuss zu Gast – DSA/DMA: zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung – Regi-News – Soloselbständige in der EUDer Plenumswoche Mitte Mai folgte eine Ausschusswoche, in der intensiv an angelaufenen Gesetzesvorhaben gearbeitet wurde. Wir wollen diesmal einige etwas ausführlicher vorstellen, z. B. den Digital Service Act (DSA) und den Digital Market Act (DMA), die uns ganz sicher die kommenden ein bis zwei Jahre ausgiebig beschäftigen werden. Dabei geht es darum, …
weiterlesen

Martin Schirdewan

DSA: Blankocheck oder Leitplanken für Monopole?

15. Dezember 2020

Digitale Gesellschaft Martin Schirdewan Pressemitteilungen

Binnenmarkt Digital Service Act DSA Monopole Regulierung

Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und Mitglied im zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO): „Der Digital Services Act bietet die Möglichkeit, den digitalen Binnenmarkt aufzuräumen. Der negative Einfluss dominanter Player wie Airbnb auf Wohnungsmärkte ist bereits weltweit erkennbar, dem ist Einhalt zu gebieten. Neue gesetzliche Regelungen im DSA müssen den Datenaustausch zwischen…
weiterlesen

Pandemie und Mannicken Pis in Brüssel

Martinas Woche 43_2020: Plenum verballert 387 Milliarden Euro vorbei am Klimawandel

25. Oktober 2020

Martina Michels

Atomausstieg Bildung Brexit DSA GAP - Gemeinsame Agrarpolitik Urheberrecht

Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) – Digital Service Act & Urheberrecht – Brexit – Covid19 & Bildung & Rechtsstaatsprinzip – AbrüstungIn der vergangenen Woche entschied sich eine Mehrheit aus Konservativen, Liberalen und der Europäischen Sozialdemokratie, in diesem Falle ohne die deutsche sozialdemokratische Delegation, für eine Agrarreform, die den Namen nicht verdient hat. Auch unsere Fraktion hat bis zum Ende der unzähligen Abstimmungen mit vielen Vorschlägen um mehr Nachhaltigkeit und soziale …
weiterlesen

Plenarfokus Oktober II 2020

16. Oktober 2020

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Plenarfokus Zukunft der EU

Atomwaffen Belarus Brexit Datenschutz Digitaler Binnenmarkt DSA Kultur

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, BrüsselPressekonferenz der GUE/NGL-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Gemeinsame Aussprache: Digitale Dienste und künstliche Intelligenz‘ Debatte am Montagnachmittag, 19. Oktober 2020, ab ca. 17:30 Uhr, Abstimmung am Dienstagmorgen, 20. Oktober 2020, ab …
weiterlesen