Schlagwort: Seenotrettung
âDas Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstĂ€rkt werden."Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklĂ€rt anlĂ€sslich des heutigen WeltflĂŒchtlingstags und einer Spende der LINKEN an die Seenotrettungsorganisation Sea Watch:
âDas Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstĂ€rkt werden, anstatt sie zu be- und verhindern. Deshalb spenden die Fraktionen der LINKEN aus Landtagen, Bundestag und EU-Parlament 15 000 Euro an dieâŠ
weiterlesen "DIE LINKE-Fraktionen spenden 15 000 Euro an Seenotrettungsorganisation"
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Ratsgipfel und Plenum â Reform des Strommarktdesigns â Israel â Seenotrettung â Mindesteinkommen â Net-Zero Industry Act â Kritische Rohstoffe - EU-Datengesetz â Trauer- und Gedenkfeier fĂŒr Hans ModrowIm StraĂburg trafen sich die Abgeordneten zur regulĂ€ren Plenartagung. WĂ€hrend sie im GebĂ€ude des Europaparlaments tagten, gingen in Frankreich viele Menschen wegen Macrons Rentenâreformâ auf die StraĂe. Die anhaltenden Proteste â auch in StraĂburg â sind beeindruckend, wehren sich doch die âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 11_2023: Eiertanz der EU rund um die globalen Transformationen"
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Pandemie â Seenotrettung â IDAHOBIT2021 â Belarus â Israel-PalĂ€stina â KI und Kultur â Creative Europe â Just Transition Fonds â Facebook und der DatenschutzWir melden uns nach einer kleinen Pause zurĂŒck.
Unser BĂŒro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den AusschĂŒssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte liegen bleiben mussten.
Letzte Woche tagte des Europaparlament, so die Planung, ein letztes Mal in BrĂŒssel, bevor es wieder âŠ
weiterlesen "Martinas Woche_21/2021: Links wirkt â Europaparlament will Impfpatente freigeben"
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Gastbeitrag von Ăzlem Alev Demirel fĂŒr das Neue Deutschland"Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte MilitĂ€rmission IRINI der »Ăberwachung« des Waffenembargos gegen Libyen dienen, als »Nebenaufgabe« wird die UnterstĂŒtzung des »KapazitĂ€tsaufbaus« der libyschen KĂŒstenwache und Marine ebenso aufgefĂŒhrt wie die »Zerschlagung des GeschĂ€ftsmodells der Schleuser- und MenschenhĂ€ndlernetze«. Die gleichen Ziele verfolgte angeblich bereits die Operation SOPHIA - mit verheerenden Folgen.
Ăber SOPHIA wurden, so âŠ
weiterlesen "Mit der Bundeswehr gegen GeflĂŒchtete im Mittelmeer"
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Halle ist ĂŒberall - Haushalt 2020 - NachtzĂŒge - Seenotrettung weggestimmt? - Krieg in Nordsyrien - ThĂŒringen hat gewĂ€hltDie Plenarwoche in Strasbourg startete am Montag mit einer Aussprache zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, in der Martina zu den ĂŒblichen KurzschlĂŒssen in der Debatte nach dem Anschlag in Halle Stellung nahm. Auch das Politikversagen in Nordsyrien bestimmte erneut die Plenartagung. Zugleich zeigen viele Menschen europaweit ihre SolidaritĂ€t mit der Zivilbevölkerung in Nordsyrien, mit Kurdinnen und âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 43_2019: Strasbourg – Gemischte Signale"
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Die geplante Resolution zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer, die der Innenausschuss (LIBE) ins Plenum eingebracht hatte, ist heute knapp durchgefallen. Der Entwurf enthielt viele dringend ĂŒberfĂ€llige Forderungen, wie offene HĂ€fen fĂŒr Rettungsorganisationen und sichere Fluchtwege nach Europa. Cornelia Ernst, Sprecherin fĂŒr Asylpolitik der LINKEN im Europaparlament, kommentiert:
"Ich bin in hohem MaĂ enttĂ€uscht darĂŒber, wie die Abstimmung heute ausgegangen ist. Allein in diesem Jahr sind bereits ĂŒber 1.000 Menschen im âŠ
weiterlesen "Seenotrettung: EntschlieĂungsantrag scheitert im Europaparlament"
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Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, StraĂburg- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
âStellungnahmen von Rat und Kommission: Schlussfolgerungen des EuropĂ€ischen Rates vom 17. und 18. Oktober 2019â
Debatte am Dienstagmorgen, 22. Oktober 2019, ab 9:00 Uhr
Zum Brexit-Austrittsabkommen: âEs liegt ein neuer Brexit-Vertrag vor. Am Ende ging es dann doch, aber zu welchem Preis? Nun sind die Regierungschef*innen und das britische Parlament gefragt, ob sie diesen neuen Kompromiss mittragen. âŠ
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2019"
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Anhörungen der designierten EU-Kommissar*innen & Carola Rackete im Innenausschuss - VeranstaltungstippDie parlamentarische Woche in BrĂŒssel war geprĂ€gt von den Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare fĂŒr die neue EU-Kommission, die Anfang September durch die Stimmen des Europaparlaments ihre designierte PrĂ€sidentin, Ursula von der Leyen, bekam. Schon im Vorfeld der Anhörungen hatte unser Fraktionsvorsitzender, Martin Schirdewan, gemeinsam mit Abgeordneten unserer Fraktion an die frisch âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 40_2019 – Neue EU-Kommission und Stimmen der Zivilgesellschaft"
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Die EP-Linksfraktion GUE/NGL lud in dieser Woche zum dritten Mal Vertreter und Vertreterinnen der Seenotrettungs-Organisationen fĂŒr ein Vernetzungstreffen nach BrĂŒssel ein. ZusĂ€tzlich zu den Ressourcen fĂŒr deren interne Beratungen und Verzahnungen, wurde ihnen der Raum fĂŒr eine öffentliche Veranstaltung in den RĂ€umen des Europaparlaments bereitgestellt. Die Initiative und Anliegen der Aktivisten und Aktivistinnen kommentiert Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. und Mitorganisatorin des Treffens:
âSeit Jahren âŠ
weiterlesen "EU-Asylpolitik: HumanitĂ€t ĂŒber Bord"
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Cornelia Ernst spricht am 17. Juli 2019 in der Plenardebatte in StraĂburg zur Situation der Kriminalisierung von Seenotrettung auf dem Mittelmeer:
"Herr PrĂ€sident, meine Damen und Herren! Ich stehe hier, um mich vor den toten Migrantinnen und Migranten im Mittelmeer und an den EU-AuĂengrenzen zu verneigen. Vor ihren Familien, vor ihren Freunden, vor ihren Eltern, vor Kindern, vor Alten, vor Jungen. Wir reden ĂŒber 40 000 Menschen, die â erfasst von NGOs â vermutlich umgekommen sind. 40 000 Menschen. Es gibt noch nicht mal eine âŠ
weiterlesen "„Seenotrettung verteidigt das Recht auf Leben“"
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