Schlagwort: Seenotrettung
„Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt werden."Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags und einer Spende der LINKEN an die Seenotrettungsorganisation Sea Watch:
„Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt werden, anstatt sie zu be- und verhindern. Deshalb spenden die Fraktionen der LINKEN aus Landtagen, Bundestag und EU-Parlament 15 000 Euro an die…
weiterlesen "DIE LINKE-Fraktionen spenden 15 000 Euro an Seenotrettungsorganisation"
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Ratsgipfel und Plenum – Reform des Strommarktdesigns – Israel – Seenotrettung – Mindesteinkommen – Net-Zero Industry Act – Kritische Rohstoffe - EU-Datengesetz – Trauer- und Gedenkfeier für Hans ModrowIm Straßburg trafen sich die Abgeordneten zur regulären Plenartagung. Während sie im Gebäude des Europaparlaments tagten, gingen in Frankreich viele Menschen wegen Macrons Renten“reform“ auf die Straße. Die anhaltenden Proteste – auch in Straßburg – sind beeindruckend, wehren sich doch die …
weiterlesen "Martinas Woche 11_2023: Eiertanz der EU rund um die globalen Transformationen"
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Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-Palästina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der DatenschutzWir melden uns nach einer kleinen Pause zurück.
Unser Büro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den Ausschüssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte liegen bleiben mussten.
Letzte Woche tagte des Europaparlament, so die Planung, ein letztes Mal in Brüssel, bevor es wieder …
weiterlesen "Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben"
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Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel für das Neue Deutschland"Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung« des Waffenembargos gegen Libyen dienen, als »Nebenaufgabe« wird die Unterstützung des »Kapazitätsaufbaus« der libyschen Küstenwache und Marine ebenso aufgeführt wie die »Zerschlagung des Geschäftsmodells der Schleuser- und Menschenhändlernetze«. Die gleichen Ziele verfolgte angeblich bereits die Operation SOPHIA - mit verheerenden Folgen.
Über SOPHIA wurden, so …
weiterlesen "Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer"
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Halle ist überall - Haushalt 2020 - Nachtzüge - Seenotrettung weggestimmt? - Krieg in Nordsyrien - Thüringen hat gewähltDie Plenarwoche in Strasbourg startete am Montag mit einer Aussprache zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, in der Martina zu den üblichen Kurzschlüssen in der Debatte nach dem Anschlag in Halle Stellung nahm. Auch das Politikversagen in Nordsyrien bestimmte erneut die Plenartagung. Zugleich zeigen viele Menschen europaweit ihre Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Nordsyrien, mit Kurdinnen und …
weiterlesen "Martinas Woche 43_2019: Strasbourg – Gemischte Signale"
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Die geplante Resolution zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer, die der Innenausschuss (LIBE) ins Plenum eingebracht hatte, ist heute knapp durchgefallen. Der Entwurf enthielt viele dringend überfällige Forderungen, wie offene Häfen für Rettungsorganisationen und sichere Fluchtwege nach Europa. Cornelia Ernst, Sprecherin für Asylpolitik der LINKEN im Europaparlament, kommentiert:
"Ich bin in hohem Maß enttäuscht darüber, wie die Abstimmung heute ausgegangen ist. Allein in diesem Jahr sind bereits über 1.000 Menschen im …
weiterlesen "Seenotrettung: Entschließungsantrag scheitert im Europaparlament"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. und 18. Oktober 2019‘
Debatte am Dienstagmorgen, 22. Oktober 2019, ab 9:00 Uhr
Zum Brexit-Austrittsabkommen: „Es liegt ein neuer Brexit-Vertrag vor. Am Ende ging es dann doch, aber zu welchem Preis? Nun sind die Regierungschef*innen und das britische Parlament gefragt, ob sie diesen neuen Kompromiss mittragen. …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2019"
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Anhörungen der designierten EU-Kommissar*innen & Carola Rackete im Innenausschuss - VeranstaltungstippDie parlamentarische Woche in Brüssel war geprägt von den Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare für die neue EU-Kommission, die Anfang September durch die Stimmen des Europaparlaments ihre designierte Präsidentin, Ursula von der Leyen, bekam. Schon im Vorfeld der Anhörungen hatte unser Fraktionsvorsitzender, Martin Schirdewan, gemeinsam mit Abgeordneten unserer Fraktion an die frisch …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2019 – Neue EU-Kommission und Stimmen der Zivilgesellschaft"
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Die EP-Linksfraktion GUE/NGL lud in dieser Woche zum dritten Mal Vertreter und Vertreterinnen der Seenotrettungs-Organisationen für ein Vernetzungstreffen nach Brüssel ein. Zusätzlich zu den Ressourcen für deren interne Beratungen und Verzahnungen, wurde ihnen der Raum für eine öffentliche Veranstaltung in den Räumen des Europaparlaments bereitgestellt. Die Initiative und Anliegen der Aktivisten und Aktivistinnen kommentiert Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. und Mitorganisatorin des Treffens:
„Seit Jahren …
weiterlesen "EU-Asylpolitik: Humanität über Bord"
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Cornelia Ernst spricht am 17. Juli 2019 in der Plenardebatte in Straßburg zur Situation der Kriminalisierung von Seenotrettung auf dem Mittelmeer:
"Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich stehe hier, um mich vor den toten Migrantinnen und Migranten im Mittelmeer und an den EU-Außengrenzen zu verneigen. Vor ihren Familien, vor ihren Freunden, vor ihren Eltern, vor Kindern, vor Alten, vor Jungen. Wir reden über 40 000 Menschen, die – erfasst von NGOs – vermutlich umgekommen sind. 40 000 Menschen. Es gibt noch nicht mal eine …
weiterlesen "„Seenotrettung verteidigt das Recht auf Leben“"
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