Schlagwort: Liberalisierung
Artikel in: "L'humanité" von Gaël de Santis(....) Les seules voix dissonantes à gauche proviennent de la Gauche unitaire européenne (GUE-GVN) où siègent les députés Front de gauche, qui ont voté contre. Les socialistes espagnols…
weiterlesen "Union européenne Le Parlement dit oui à la Commission Juncker"
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FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen!
Die EU und die USA verhandeln über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, …
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"
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"Wir haben die Abstimmungen über Junckers Finanzlobbyisten Hill und den designierten Vizepräsidenten Katainen verlangt und lehnen beide ab", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Abstimmungen über die beiden designierten …
weiterlesen "Kuhhandel mit Europas Zukunft"
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Bündnis kündigt Widerstand an"Formaljuristisch mag die EU-Kommission mit ihrer Entscheidung, die Europäische Bürgerinitiative zum Stopp von TTIP und Ceta abzulehnen, Recht haben. Sie ignoriert damit allerdings den Anspruch von Millionen …
weiterlesen "EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative zu TTIP und Ceta ab"
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Einseitige "Partnerschaft" südafrikanischer Länder mit der EU steht vor dem AbschlussHelmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, kritisiert das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den Ländern der …
weiterlesen "Abkommen unter Zwang"
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Das geheim ausgehandelte »Dienstleistungsabkommen« dient privatem Profit. Es ist kriminell und ein Angriff auf die DemokratieDie Tory-Regierung versprach den Briten in den 90er Jahren, sie könnten nach der Privatisierung der Bahn über Aktien Eigentümer des Unternehmens werden. …
weiterlesen "TISA verhindern"
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Die Steuertricks von Apple, Starbucks, Google & Co.Laut Schätzungen der EU-Kommission entgehen EU-Staaten jährlich 1 Billion Euro durch Steuerhinterziehung und - vermeidung; in Deutschland sind es ca. 160 Milliarden Euro.
EU-Wettbewerbskommissar Almunia hat nun …
weiterlesen "Steueroasen austrocknen"
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von Klaus LedererVon Klaus Lederer, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Fraktion DIE LINKE
Kaum jemand kennt das International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID), das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten. Vor diesem …
weiterlesen "Wasser ist keine Handelsware!"
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Zur Abstimmung im Europäischen Parlament über die Richtlinie zu den Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer konzerninternen Entsendung erklären die Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, …
weiterlesen "Konzernleihe aus Drittstaaten: Chance verpasst"
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