Schlagwort: Kürzungspolitik
Plenarwoche 3.-6. Oktober
Anhörung der REGI- und ECON-Ausschüsse mit der EU-Kommission zur Aussetzung von EU-Strukturfondszahlungen für Spanien und Portugal Montag, 3.10.2016, …
weiterlesen "Regionalpolitisches aus Europa: Strukturfonds in Griechenland, Portugal und Spanien; CETA vor Ort und in Brüssel"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober I
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
3. - 6. Oktober 2016
GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober I"
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EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wirdAuch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen …
weiterlesen "Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava"
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Plenarrede zur Kohäsionspolitik, Strasbourg 12. September 2016Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen,
Die vorliegenden Berichte fassen wichtige Erfahrungen bei der Umsetzung der Regionalpolitik zusammen. Dies gilt es jetzt …
weiterlesen "Sparideologie bedroht solidarische Regional- und Investitionspolitik"
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Griechenland hat andere südeuropäische Länder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die europäische Austeritäts- und Sozialpolitik zurück auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte Südgipfel äußerte sich …
weiterlesen "Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?"
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„Die Kuh ist noch nicht vom Eis, es besteht Grund zur Sorge, dass EU-Fördermittel im Herbst ausgesetzt werden“, sagt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament.
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weiterlesen "Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden"
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„Schäuble und Dijsselbloem schieben den Euro weiter über die Klippe. Die Defizitverfahren sind ein Schmierentheater um in Spanien und Portugal rein zu regieren. Strafen für vermeintliche Defizitsünder sind ohnehin so absurd wie Koma-Patienten Blut …
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Trümmer-Euro"
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"Die Eurozone verdankt ihr verlorenes Jahrzehnt der Kürzungspolitik bzw. den Maastricht-Regeln. Diese haben auch im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet. Dass die Kommission nach der …
weiterlesen "Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht"
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In der Plenardebatte über die Schlussfolgerungen des Rates vom 28./29. Juni sagte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL:
Die Häuptlinge der Brexit-Kampagne Johnson und Farage haben sich aus dem Staub gemacht. Sie benehmen sich wie kleine…
weiterlesen "„Sofortmaßnahmen für eine soziale EU“"
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Das DebattenumfeldSondersitzung in Brüssel zum Brexit
Martina hatte schon unmittelbar nach der Abstimmung in einer Pressemeldung auf das Ergebnis des Votums reagiert, doch die Debatte hatte gerade erst begonnen. Nach einer Woche hat man beinahe den Eindruck, …
weiterlesen "Sondersitzung in Brüssel zum Brexit"
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