Schlagwort: Kürzungspolitik
Gastbeitrag von Fabio De Masi für den Tagesspiegel"Die EU befindet sich im Stresstest. Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU ist dabei nur ein Symptom für das kranke Europa. Wer dieser Tage EU sagt, denkt Krise. Die …
weiterlesen "Die EU verkommt zu einer Freihandelszone mit Parlament"
weiterlesen "Die EU verkommt zu einer Freihandelszone mit Parlament"
Griechenlands Arbeitsminister warb in Brüssel für seine Politik und wandte sich gegen eine weitere Bevormundung durch die EU-Institutionen. Ein Gesetzentwurf zur Rentenreform in Griechenland soll bereits in drei Wochen im griechischen Parlament …
weiterlesen "Rentenreform: Katrougalos drückt aufs Tempo"
weiterlesen "Rentenreform: Katrougalos drückt aufs Tempo"
Fabio De Masi, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin, Herr Kommissar Hill, Kollege Balz! Die Zeichen in der EU stehen wieder auf Deregulierung der Finanzmärkte. Die Finanzlobbyisten in Brüssel …
weiterlesen "„Einzige sinnvolle Finanzinnovation der letzten Jahre war der Geldautomat.“"
weiterlesen "„Einzige sinnvolle Finanzinnovation der letzten Jahre war der Geldautomat.“"
Über die Pläne zur Reform des EurosEnglish version below
Fabio De Masi mit einem Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, über die Pläne des sogenannten Fünf Präsidenten Papiers zur Reform des Euros.
EU-Kommissionspräsident …
weiterlesen "Fünf Präsidenten auf Crashkurs (also available in English)"
weiterlesen "Fünf Präsidenten auf Crashkurs (also available in English)"
„Die gestrige Entscheidung der spanischen Wählerinnen und Wähler ist nach Griechenland und Portugal ein weiterer Beleg dafür, dass die Bevölkerungen den knallharten Sparkurs von Merkel, Schäuble und Co. nicht weiter ertragen werden. …
weiterlesen "Die Antwort liegt links: Nächste Abstrafung des Spardiktats"
weiterlesen "Die Antwort liegt links: Nächste Abstrafung des Spardiktats"
Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) kommentiert die ersten Hochrechnungen zu den spanischen Wahlen:
"Spanien hat Cojones. Die Europapolitik von Mariano 'Merkel' und das korrupte Parteienkartell wurden abgestraft. Podemos ist Spaniens Nr. 3. Gemeinsam mit der …
weiterlesen "Spanien hat Cojones"
weiterlesen "Spanien hat Cojones"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, gratuliert den linken Parteien in Spanien zu ihrem Erfolg bei den spanischen Parlamentswahlen:
“Herzlichen Glückwunsch an Podemos für diese unglaubliche Leistung! Toll gemacht, Pablo! …
weiterlesen "Toller Erfolg für Linke in Spanien"
weiterlesen "Toller Erfolg für Linke in Spanien"
Der Ausblick der Kommission auf 2016Im Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europaparlaments (EMPL) standen am Dienstag in Brüssel zwei besonders wichtige Themen auf dem Plan: Der Ausblick der Kommission auf 2016 ist mit der Frage …
weiterlesen "Das vermeintlich sozialste Kommissions-Programm seit Jahren"
weiterlesen "Das vermeintlich sozialste Kommissions-Programm seit Jahren"
Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze KrieseVielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht…
weiterlesen "Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!"
weiterlesen "Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!"
Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL group in the European Parliament, declared today:
"Yesterday the Bundestag decided to support the agreement by the Eurogroup concerning the 3rd so-called aid package to Greece. The consequences for the Greek people and their economy will be …
weiterlesen "Our fight goes on!"
weiterlesen "Our fight goes on!"