Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?

Griechenland hat andere südeuropäische Länder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die europäische Austeritäts- und Sozialpolitik zurück auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte Südgipfel äußerte sich auch Fabio De Masi, dessen Pressemitteilung in der Presse rezipiert wurde.

9. September 2016

NEUES DEUTSCHLAND

Gipfel der Gemaßregelten, von Kay Wagner

„[…] Solche Impulse würden aber von den »konservativen Fraktionen und Regierungen, vor allem der Bundesregierung«, geblockt, so der Europaabgeordnete Fabio De Masi (LINKE). Und dass die EU-Kommission plötzlich nachsichtiger geworden wäre, weil sie Spanien und Portugal wegen zu hoher Staatsdefizite jüngst keine Strafen auferlegt hatte, glaubt er nicht. Vielmehr sieht er Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dafür verantwortlich. »Er wollte dem konservativen Premier Spaniens und dessen korrupter Truppe helfen«, so De Masi. Griechenland dagegen werde weiter an der kurzen Leine gehalten, um der linken SYRIZA-Regierung keine Ruhe zu gönnen. »Neue Kredite werden auf alte Schulden getürmt und die Auszahlung verzögert, wenn nicht weiter gekürzt und privatisiert wird bis es kracht«, meint De Masi.“

Der Artikel „Gipfel der Gemaßregelten von Kay Wagner“ kann auf der Webseite des Neuen Deutschlands kostenfrei abgerufen werden.