Schlagwort: Rechtsruck

Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021
Martina Michels zur Auftaktdebatte bei den Studientagen in Ljubljana, 12.10,2021
Extreme Rechte ‚Äď Migration ‚Äď Kommunikation ‚Äď Kultur ‚Äď Urheberrecht ‚Äď Regionalpolitik ‚ÄďDeutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht¬†weltweit ‚Äď zumindest mit dem ersten touristischen Blick ‚Äď mit seinen sch√∂nen Br√ľcken, allen voran die Drachenbr√ľcke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 41_2021 ‚Äď Spezial: Studientage in Slowenien w√§hrend Deutschland sondiert"
Konferenzbericht REALPE 2019Seit vielen Jahren veranstaltet die¬†GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament¬†ein j√§hrliches Treffen mit REALPE, dem europ√§ischen Netzwerk fortschrittlicher lokal gew√§hlter Vertreterinnen und Vertreter. In diesem Jahr fand es am 7. und 8. Februar in Br√ľssel statt. Jedes Jahr w√§chst und w√§chst diese Initiative, diesmal waren so viele Kolleg*innen und Genoss*innen aus den Kommunen in Stadt und Land dabei wie wahrscheinlich nie zuvor seit Beginn der ‚Ķ
weiterlesen "Kommunale K√§mpfe f√ľr ein anderes Europa: Soziales Wohnen, gesellschaftlicher Fortschritt und Kampf gegen Faschismus"
Heute entschied eine gro√üe Mehrheit des Europaparlaments, die Einleitung eines Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 gegen den EU-Mitgliedstaat Ungarn zu fordern. Die daf√ľr notwendige zweidrittel Mehrheit gelang mit 448 zu 197 Stimmen. Auch wenn ein solches Verfahren bereits gegen einen weiteren der vier Visegr√°d-Staaten (Polen) l√§uft, so ist diese Entscheidung des Plenums ein Novum in der Geschichte des Europaparlaments. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěDass sich heute eine solch eindeutige Mehrheit ‚Ķ
weiterlesen "Orbán gefällt sich als Brandstifter"
The alarming policies pursued by the far-right Austrian government has been roundly condemned by Left MEPs at a debate on the country‚Äôs upcoming EU presidency, with one branding Chancellor Sebastian Kurz ‚Äúbaby-faced Orb√°n and Salvini‚ÄĚ - the latter name in reference to the hard-line Italian interior minister. Under Kurz‚Äôs proposals with the far-right Freedom Party, migrants and refugees will not be accepted by Austria, with social and labour rights also massively curtailed and EU solidarity confined ‚Ķ
weiterlesen "Left MEPs slam Austria‚Äôs ‚ÄĚbaby-faced Orb√°n‚ÄĚ for toxic migration fear-mongering"
Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Gäste, liebe Genossinnen und Genossen, es ist mir eine große Ehre, hier heute mit Ihnen und euch den Tag der Befreiung vom Faschismus zu begehen und zugleich hier an diesem Ort der Opfer des nationalsozialistischen Terrors zu gedenken. Der 8. Mai ist ein Tag, der uns, der die Menschheit mahnt, jeden Tag und allezeit achtsam zu sein und zu bleiben. Achtsam, damit sich die Geschichte der Umwandlung einer Gesellschaft in eine brutale Diktatur, deren menschenverachtende Ideologie der …
weiterlesen "Gedenken der Opfer des nationalsozialistischen Terrors"
Gastbeitrag von Martin Schirdewan in der TAZW√§hrend das wirtschaftsliberale Europa noch krisenbenebelt vor sich hin torkelt und Deutschland sich auf einen Winterschlaf ohne Regierung einstellt, feiert die europ√§ische Rechte fr√∂hliche Urst√§nd. Sie gewinnt flei√üig Wahlen, j√ľngst in √Ėsterreich und Tschechien, indem sie Nation und Kultur beschw√∂rt, Migrantinnen und Asylsuchende zu Menschen zweiter Klasse degradiert, Frauenrechte schleift, die Umwelt der Industrie √ľberl√§sst und √ľberhaupt die Frage nach der Zukunft Europas mit einem ‚Ķ
weiterlesen "Ein zukunftsfähiges Europa braucht eine geeinte Linke"
also available in EnglishPlease find English version below ¬† Zum vorl√§ufigen Endergebnis der Wahl in √Ėsterreich sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: ‚ÄěDas vorl√§ufige Wahlergebnis in √Ėsterreich muss alle in der EU aufschrecken lassen. Sebastian Kurz r√ľckt die √ĖVP klar nach rechts, bedient Vorurteile gegen√ľber Migranten und Muslimen und gewinnt so die Wahlen. Eine Partei mit einem Neo-Nazi an der Spitze liegt auf dem zweiten Platz. Unvorstellbar f√ľr ein EU-Land im 21. Jahrhundert. Ein schlechtes Zeichen f√ľr ‚Ķ
weiterlesen "Trauriger Tag f√ľr solidarischere EU"
Anl√§sslich der Pr√§sentation des Wei√übuchs zur Zukunft der EU durch EU-Kommissionspr√§sident Jean-Claude Juncker erkl√§rt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament: ¬† ‚ÄěDie EU steckt in der tiefsten Krise seit ihrer Gr√ľndung. Brexit, Le Pen, Wilders sind Symptome einer kaputten Politik, die Investitionen, L√∂hne und Renten k√ľrzt. In der EU w√§chst vor allem die Ungleichheit. Darum ist auch die Eurokrise zur√ľck, die nie vorbei war. Die Finanzm√§rkte wurden beruhigt, aber die reale Wirtschaft ‚Äď insbesondere in ‚Ķ
weiterlesen "EU-Weißbuch: Die Titanic umsteuern"
International Holocaust Remembrance Day is being marked on 27th January with this year‚Äôs theme, ‚ÄúEducating for a Better Future‚ÄĚ. GUE/NGL MEP Barbara Spinelli recalled that keeping alive the memory of past atrocities, knowing that the past can always come back,¬†is the first step towards action against racism and intolerance: ‚ÄúMemory is only useful if it is kept alive, being constantly alert and aware of the unending risks of lapsing back into past crimes. If we¬†really¬†want to remember the genocides of the last ‚Ķ
weiterlesen "Holocaust Remembrance Day: education a crucial first step towards action"
EU in der Zerreißprobe: Europa mit links verändern
EU in der Zerreißprobe: Europa mit links verändern