Schlagwort: Rechtsruck
Extreme Rechte – Migration – Kommunikation – Kultur – Urheberrecht – Regionalpolitik –Deutschland sondiertMartina Michels fuhr mit der Delegation der LINKEN am Montag zu den Studientagen der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT nach Slowenien ins beschauliche Ljubljana. Die Hauptstadt Sloweniens macht weltweit – zumindest mit dem ersten touristischen Blick – mit seinen schönen Brücken, allen voran die Drachenbrücke, die Zmajski most, von sich Reden. Immerhin, so die Sage, …
weiterlesen "Martinas Woche 41_2021 – Spezial: Studientage in Slowenien während Deutschland sondiert"
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Konferenzbericht REALPE 2019Seit vielen Jahren veranstaltet die GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament ein jährliches Treffen mit REALPE, dem europäischen Netzwerk fortschrittlicher lokal gewählter Vertreterinnen und Vertreter. In diesem Jahr fand es am 7. und 8. Februar in Brüssel statt. Jedes Jahr wächst und wächst diese Initiative, diesmal waren so viele Kolleg*innen und Genoss*innen aus den Kommunen in Stadt und Land dabei wie wahrscheinlich nie zuvor seit Beginn der …
weiterlesen "Kommunale Kämpfe für ein anderes Europa: Soziales Wohnen, gesellschaftlicher Fortschritt und Kampf gegen Faschismus"
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Heute entschied eine große Mehrheit des Europaparlaments, die Einleitung eines Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 gegen den EU-Mitgliedstaat Ungarn zu fordern. Die dafür notwendige zweidrittel Mehrheit gelang mit 448 zu 197 Stimmen. Auch wenn ein solches Verfahren bereits gegen einen weiteren der vier Visegrád-Staaten (Polen) läuft, so ist diese Entscheidung des Plenums ein Novum in der Geschichte des Europaparlaments. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Dass sich heute eine solch eindeutige Mehrheit …
weiterlesen "Orbán gefällt sich als Brandstifter"
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The alarming policies pursued by the far-right Austrian government has been roundly condemned by Left MEPs at a debate on the country’s upcoming EU presidency, with one branding Chancellor Sebastian Kurz “baby-faced Orbán and Salvini” - the latter name in reference to the hard-line Italian interior minister.
Under Kurz’s proposals with the far-right Freedom Party, migrants and refugees will not be accepted by Austria, with social and labour rights also massively curtailed and EU solidarity confined …
weiterlesen "Left MEPs slam Austria’s ”baby-faced Orbán” for toxic migration fear-mongering"
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Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Gäste, liebe Genossinnen und Genossen,
es ist mir eine große Ehre, hier heute mit Ihnen und euch den Tag der Befreiung vom Faschismus zu begehen und zugleich hier an diesem Ort der Opfer des nationalsozialistischen Terrors zu gedenken.
Der 8. Mai ist ein Tag, der uns, der die Menschheit mahnt, jeden Tag und allezeit achtsam zu sein und zu bleiben. Achtsam, damit sich die Geschichte der Umwandlung einer Gesellschaft in eine brutale Diktatur, deren menschenverachtende Ideologie der …
weiterlesen "Gedenken der Opfer des nationalsozialistischen Terrors"
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Gastbeitrag von Martin Schirdewan in der TAZWährend das wirtschaftsliberale Europa noch krisenbenebelt vor sich hin torkelt und Deutschland sich auf einen Winterschlaf ohne Regierung einstellt, feiert die europäische Rechte fröhliche Urständ. Sie gewinnt fleißig Wahlen, jüngst in Österreich und Tschechien, indem sie Nation und Kultur beschwört, Migrantinnen und Asylsuchende zu Menschen zweiter Klasse degradiert, Frauenrechte schleift, die Umwelt der Industrie überlässt und überhaupt die Frage nach der Zukunft Europas mit einem …
weiterlesen "Ein zukunftsfähiges Europa braucht eine geeinte Linke"
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Zum vorläufigen Endergebnis der Wahl in Österreich sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
„Das vorläufige Wahlergebnis in Österreich muss alle in der EU aufschrecken lassen. Sebastian Kurz rückt die ÖVP klar nach rechts, bedient Vorurteile gegenüber Migranten und Muslimen und gewinnt so die Wahlen. Eine Partei mit einem Neo-Nazi an der Spitze liegt auf dem zweiten Platz. Unvorstellbar für ein EU-Land im 21. Jahrhundert. Ein schlechtes Zeichen für …
weiterlesen "Trauriger Tag für solidarischere EU"
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Anlässlich der Präsentation des Weißbuchs zur Zukunft der EU durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament:
„Die EU steckt in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung. Brexit, Le Pen, Wilders sind Symptome einer kaputten Politik, die Investitionen, Löhne und Renten kürzt. In der EU wächst vor allem die Ungleichheit. Darum ist auch die Eurokrise zurück, die nie vorbei war. Die Finanzmärkte wurden beruhigt, aber die reale Wirtschaft – insbesondere in …
weiterlesen "EU-Weißbuch: Die Titanic umsteuern"
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International Holocaust Remembrance Day is being marked on 27th January with this year’s theme, “Educating for a Better Future”.
GUE/NGL MEP Barbara Spinelli recalled that keeping alive the memory of past atrocities, knowing that the past can always come back, is the first step towards action against racism and intolerance:
“Memory is only useful if it is kept alive, being constantly alert and aware of the unending risks of lapsing back into past crimes. If we really want to remember the genocides of the last …
weiterlesen "Holocaust Remembrance Day: education a crucial first step towards action"
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europäisch. solidarisch. links. Die EU umkrempeln.