Schlagwort: EU-Erweiterung
Clara JansenClara Jansen
Helmut Scholz, MdEP (Die Linke) und Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der östlichen Partnerschaft Euronest erklärt zur Pausierung der EU-Beitrittsgespräche mit Georgien:
„Der Beschluss der Staats- und …
weiterlesen "EU-Georgien: Verpasste Chance für starke östliche Partnerschaft"
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Der Weg zur heutigen EU wurde vor 60 Jahren mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge (1957) durch damals sechs Staaten – Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg geebnet. Die römischen Verträge formulierten u.a. die grundsätzliche Offenheit der …
weiterlesen "EU-Erweiterung"
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EU-Erweiterung – Ukraine – Kritische Rohstoffe – Geoblocking – Israel/Gaza – Mehrjähriger Finanzplan nach 2027 – Besuch in Straßburg
In Straßburg fand das letzte Plenum in diesem Jahr statt und in Brüssel trafen …
weiterlesen "Martinas Woche 50_2023: Plenum in Straßburg – Ratsgipfel in Brüssel"
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"Herr Präsident, Herr Kommissar! Vor fast einem Jahr fand der letzte Gipfel der Östlichen Nachbarschaft statt. Der für diesen Politikbereich damals zuständige EU-Kommissar Füle wollte in Vilnius den großen Wurf, das ganze Paket. Im Kern sollte der …
weiterlesen "EU bedient sich in Moldau für eigenen Gewinn"
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Eine verpasste Chance für entsandte Arbeitnehmer.Am 27. Februar 2014 endeten die Verhandlungen zwischen Rat, Kommission und Europa-Parlament über die Durchsetzungsrichtlinie der Entsende-Richtlinie ohne Verhandlungsergebnis. Stattdessen wurde ein …
weiterlesen "Entsendung: keine Rede von vorläufiger Einigung!"
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Rede von Jürgen Klute auf der 10. GUE/NGL-Konferenz "EU - Türkei - Kurden"Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste,
Bevor ich beginne, möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass wir aus…
weiterlesen "Zeit des Aufschubs vorbei: Lösung der Kurdenfrage braucht mehr als Worte, Versprechen oder Show-Auftritte"
weiterlesen "Zeit des Aufschubs vorbei: Lösung der Kurdenfrage braucht mehr als Worte, Versprechen oder Show-Auftritte"
Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-TürkeiNeustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei: Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda
Anlässlich der morgigen Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen in Brüssel …
weiterlesen "Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda"
weiterlesen "Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda"
Lothar Bisky im Interview über die EU-Erweiterung, "mehr Europa", Europaskepsis und die Linke in Europa Mit dem heutigen Tag ist Kroatien 28. Mitglied der EU. Ein Fortschritt, auch für Linke ein …
weiterlesen "Vereinigte Staaten von Europa – das wäre ein neuer Qualitätsbegriff"
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Im linken wie im rechten Lager, in den gebeutelten Krisenländern wie im stolzen Club der AAA-Länder: Die europäische Gemeinschaftswährung scheint rapide an politischer Unterstützung zu verlieren. Vom …
weiterlesen "Es geht um mehr als den Euro: Wider das Neben- und Gegeneinander im Europa der Nationalstaaten!"
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