Schlagwort: Moldau

Matroshka PräsidentenFlickR/ inga (CC)
FlickR/ inga (CC)
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung Euronest für DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Beitrittsperspektive für Moldau:„Es ist richtig, jetzt gemeinsam mit Moldau den Weg in die EU abzustecken. Die …
weiterlesen "EU-Moldau: Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf"
Plenarrede Helmut Scholz
EU-Gipfel, Menschenrechts-Dialog, Strategie der wirtschaftlichen Sicherheit, Partnerschafts-Versammlung (PPA) EU & Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland, Parlamentarischer Assoziierungsausschuss EU-Moldau, Parlamentsreform …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 107, 30. Juni 2023"
Helmut Scholz im Profil
„Am Ende des Pandemie-Jahres Bilanz zur östlichen Nachbarschaftspolitik zu ziehen, fällt schwer. Die Transformation der Gesellschaften ist bei weitem nicht abgeschlossen und die innen- wie außenpolitischen Herausforderungen …
weiterlesen "2021 – Eine Chance für die europäische Nachbarschaftspolitik?"
Helmut Scholz im Profil
Helmut Scholz, Mitglied im parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Moldawien, zum Sieg von Maia Sandu in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau: „Ich gratuliere Maia Sandu zum so deutlichen Sieg bei den …
weiterlesen "Moldova: Hoffnung auf eine bessere Zukunft"
Helmut Scholz im Profil
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Moldau, erklärt zum heutigen Treffen des 8. Parlamentarischen Assoziationsausschusses: „Die besorgniserregenden Folgen der anhaltenden Covid-19-Pandemie für das gesamte gesellschaftliche und …
weiterlesen "Moldau: Wird es diesmal faire und freie Wahlen geben?"
„Die östlichen Nachbarschaftsländer der EU stehen noch immer vor solch gravierenden Herausforderungen wie Klimawandel, Energiearmut, eigenständiges Wirtschaften, Ressourcennutzung und Schaffung guter Arbeitsplätze.“ Das betonte der …
weiterlesen "Beunruhigende Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Die eingefrorenen Finanzmittel für Moldau dürfen nur freigegeben werden, wenn es deutliche Fortschritte bei der Demokratisierung des Landes gibt. Das forderte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz am Dienstagabend in der Parlamentsdebatte zur …
weiterlesen "Demokratische Erneuerung Moldaus unterstützen"
Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und MoldauDie Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen …
weiterlesen "Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung"
Helmut Scholz zur politischen Krise in Moldau im Anschluss an die Annullierung der Wahl des Bürgermeisters von ChișinăuHelmut Scholz, Verfasser. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Hohe Vertreterin! Bereits Tag 31 des Arbeitskampfes unserer …
weiterlesen "Diebe und Manipulatoren persönlich sanktionieren"
Ende November wird in Brüssel das Gipfeltreffen zur östlichen Partnerschaft der Europäischen Union ausgerichtet. „Anstatt die gravierenden Entwicklungsprobleme in Ländern wie der Ukraine oder Moldau zu benennen und zum Ausgangspunkt realer Politik zu machen, wird …
weiterlesen "Enttäuschte Nachbarn im Osten"