Schlagwort: Geoblocking
EU-Erweiterung – Ukraine – Kritische Rohstoffe – Geoblocking – Israel/Gaza – Mehrjähriger Finanzplan nach 2027 – Besuch in Straßburg
In Straßburg fand das letzte Plenum in diesem Jahr statt und in Brüssel trafen sich die Regierungsvertreter*innen zu einem denkwürdigen Gipfel, bei dem der ungarische Regierungschef Viktor Orbán kurz vor die Tür geschickt wurde, damit man die Einstimmigkeit für die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hinbekommt. Doch diese, eher geopolitisch getroffenen …
weiterlesen "Martinas Woche 50_2023: Plenum in Straßburg – Ratsgipfel in Brüssel"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg- MdEP Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation: ‚Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie‘; Debatte am Montag, 5. Februar, ab ca. 21 Uhr:
"Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit …
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2018"
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Heute hat das Plenum des Europaparlaments über den Bericht des Rechtsausschusses (JURI) ‚für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen‘ abgestimmt - kurz Satcab2-Verordnung. In seiner jetzigen Fassung geht der Text in die Trilog-Verhandlungen mit Rat und Kommission, entgegen des Votums des …
weiterlesen "Letzte Ausfahrt für grenzenloses online-TV verpasst"
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Die gestrige Abstimmung im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) über die „Vorschriften zur Wahrung der Urheberrechte und verwandte Schutzrechte in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ - kurz SatCab2-Verodnung genannt- und die knappe Niederlage von vielen weitergehenden Vorschlägen für mehr grenzenloses Fernsehen und ein entsprechend vereinfachtes Rechtemanagement in Europa, kommentiert Martina Michels, kulturpolitische …
weiterlesen "Fernsehen ohne Grenzen – neues Kapitel verpasst"
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Morgen wird die Portabilitätsrichtlinie im Plenum in Straßburg abgestimmt und eine Mehrheit wird dies auch tun. Martina Michels, Schattenberichterstatterin im Kulturausschuss (CULT), findet die Lobeshymnen der Konservativen unangemessen. Politische Lösungen für mehr kulturelle Vielfalt stehen noch aus.
„Heute Nachmittag wurde eine Stunde über die Portabilitätsrichtlinie debattiert, die uns ab dem nächsten Frühjahr zeitlich befristet ermöglichen soll, die von uns schon längst …
weiterlesen "Endlich die Lieblingsserie durch Europa mitnehmen: Portabilitätsrichtlinie bleibt ein Minischrittchen"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, StraßburgMdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29. April‘ (Key Debate), Mittwoch, 17. Mai, ab 9 Uhr
Wir begrüßen das gemeinsame Auftreten der 27 EU-Mitgliedstaaten bei den Brexit-Verhandlungsrichtlinien und die Bereitschaft des Rates, bei den Prioritäten mit dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten. Uns fehlt eine klare Verpflichtung des Rates, das Europäische Parlament auch zukünftig am gesamten …
weiterlesen "Plenarfokus Mai 2017"
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EU-Kommission will Medienfreiheit im Netz abschaffenHeute wurden die Urheberrechtsreformen der EU-Kommission vorgestellt. Sie verfehlen die digitale Wirklichkeit und auch das Anliegen, den Flickenteppich aus Ausnahmen und Schranken zu europäisieren. Anliegen von UrheberInnen werden instrumentalisiert, um Rechteverwertern die Profite zu sichern. Die Interessen von Nutzerinnen und Nutzern, einschließlich Bibliotheken, Mediatheken oder Archiven bleiben bei dieser Art politischer Regulierung weitgehend außen vor. Zu den Vorschlägen, die sich von den …
weiterlesen "EU-Urheberrechtsreform: Thema verfehlt"
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Erste Kommissionsvorschläge geistern durchs Netz.
Die Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts werden eigentlich für den 21. September 2016 erwartet.* Ein weiterer Leak der derzeitigen Fassung der Generaldirektion Connect, die sicherlich gerade mit anderen Generaldirektionen besprochen wird, ist in der öffentlichen Debatte und macht nicht gerade glücklich.
Weil die Materie so schwierig ist, soll vorab Folgendes festgehalten werden. Um die Urheber/Innen, die Kreativen aller Art, geht es oft nur am Rande …
weiterlesen "EU-Urheberrecht: Unsinn harmonisieren und über Notwendigkeiten schweigen?"
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Interview mit Martina Michels: Linke sieht Portabilitätsverordnung der EU als minimales AngebotJetzt geht's lo-os! Jetzt geht's lo-os!, rufen die Fussballfans derzeit. Doch sind sie im Nachbarland mit ihrem Laptop unterwegs, dann ist ihr gekauftes Premiumsportangebot plötzlich nicht verfügbar. Das soll sich ändern. Immerhin. Die Kommission hat eine Portabilitätsrichtlinie - im Rahmen ihrer Digitalen Binnenmarkt-Strategie - vorgeschlagen. Diese wird nicht nur im Verbraucherschutzausschuss (IMCO), sondern wegen der vielen kulturellen Inhalte, der Audio-Visuellen …
weiterlesen "Was zum großen Wurf fehlt"
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Parlament diskutiert halbherzige Kommissionsvorschläge zum Digitalen Binnenmarkt (DSM) und zur Reform der Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD)Gestern hat der Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt und Vizekommissionspräsident, Andrus Ansip, Beschlüsse für die Reform der Audio-Visuellen Mediendienste (AVMD) und für einen vereinfachten Online-Handel im Rahmen der DSM-Strategie vorgestellt.
2014 war die Kommission angertreten, um mutig die Harmonisierung von 28 Urheberrechtsrechtsrahmen anzupacken, den grenzüberschreitenden …
weiterlesen "Vom Tiger zum Bettvorleger: Digitaler Binnenmakt (DSM)"
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